Das Thema MiFID II überrascht immer wieder: Nun steht die Idee im Raum, die Umsetzung um ein Jahr – also bis Anfang 2018 – herauszuschieben

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(c) BBH

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Da sage noch einer, im Europäischen Parlament geht es immer langweilig zu. Vor wenigen Tagen erklärt dort ein hochrangiger Vertreter der Kommission, dass aus ihrer Sicht die Einführung der MiFID II um ein Jahr zu verschieben sei. Bei der MiFID II handelt es sich um die Novelle der Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive), durch die nicht nur auf die Finanzkrise der letzten Jahre reagiert werden soll, sondern auch in Bezug auf den Warenderivatemarkt richtungweisend sein wird.

An dieser Stelle ist schon öfters über die MiFID II berichtet worden (wir berichteten). Unter anderem wird darin geregelt, welche Energietermingeschäfte vielleicht als Derivate und damit als Finanzinstrumente unter das Finanzaufsichtsregime fallen sollen. Ebenso ist zu bestimmen, was Unternehmen mit diesen Derivate anstellen dürfen, ohne dadurch ein erlaubnispflichtiges Finanzgeschäft zu machen.

Die grundsätzliche Struktur der Betroffenheit von Energieunternehmen ist schon kompliziert genug und führt schnell zu Kopfschmerzen. Wenn man zusätzlich bedenkt, dass einige Schlüsselbegriff wie „physische Erfüllung“ oder „Nebentätigkeit“ auch noch nicht endgültig ausdiskutiert und festgelegt sind (wir berichteten), erscheint ein Verschieben der MiFID II ja doch als Segen.

Pikanterweise sind es gerade die offenen Fragen, die jetzt zu der Diskussion der Verschiebung führen. Die MiFID II sieht an diversen Stellen vor, dass die Kommission oder ESMA, die europäische Finanzaufsicht, noch Festlegungen treffen müssen. Da hat man aber die Zeitpläne nicht wirklich eingehalten. Alles dauert etwas länger, dazu kommen noch IT-Umsetzungen, die auch lange brauchen. Lange Rede kurzer Sinn: Wenn die MiFID II am 3.1.2017 startete, wären wahrscheinlich weder Unternehmen noch Aufsicht bereit. Dann kann man es auch (erstmal) lassen.

Lassen wir uns überraschen. Die Parlamentarier waren eher weniger begeistert von der Idee …

Ansprechpartner: Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau