Energiewende und Versorgungssicherheit: Im Gespräch mit RWE-Chef Dr. Rolf Martin Schmitz

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Die Energiewirtschaft befindet sich in stetem Wandel. Für diese Erkenntnis muss man nicht unbedingt lange Jahre mit der Branche verbunden sein. Auch als Greenhorn merkt man schnell das pulsierende Element der Energiewirtschaft. Gleichzeitig passieren diese Veränderungen aber in der Regel nicht über Nacht. Neue Gesetze oder Novellierungen bestehender Normen sind das Ergebnis eines Gesetzgebungsverfahrens, dessen Prozess sich im Detail nachverfolgen lässt. Auch die Digitalisierung kam – auch wenn es für manche so scheinen mag – nicht von heute auf morgen. Aber manchmal, da passiert eben doch etwas völlig Unerwartetes. So wie im März dieses Jahres, als RWE und E.ON bekannt gaben, sich in Zukunft auf unterschiedliche Geschäftsfelder konzentrieren zu wollen. Einer der beiden Strategen für die von der Presse als „Energiekonzernwende“ bezeichnete Transaktion ist RWE-Chef Dr. Rolf Martin Schmitz, den wir für ein Interview im Energieblog gewinnen konnten.

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Biomasseausschreibungen: Kein knock-out bei Genehmigung oder Zulassung vor dem 1.1.2017?

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Bei der ersten Ausschreibung für Biomasseanlagen am 1.9.2017 hat sich gezeigt, dass hier auch Zuschlagswerte oberhalb der gesetzlich festgelegten Vergütung erreicht werden können. Deswegen kann es für Anlagenbetreiber durchaus attraktiv sein, wenn ihre Anlagen der Ausschreibungspflicht unterfallen. Biomasseanlagen, die vor dem 1.1.2017 genehmigt oder zugelassen worden sind, wurden von der Bundesnetzagentur (BNetzA) jedoch bei der letzten Ausschreibungsrunde ausgeschlossen. Doch jetzt hat das OLG Düsseldorf diesem Vorgehen – zu Recht – eine Absage erteilt (Beschluss vom 11.7.2018, Az. VI-3 Kart 114/17 [V]).

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Zum Warmlaufen: Unser Newsletter für die Wärmewirtschaft

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Der Gebäudesektor ist in der Bringschuld, was die Umsetzung der Energiewende im Gebäudesektor betrifft. Das wissen wir nicht erst seit dem Monitoring-Bericht der Bundesregierung: Der Anteil Erneuerbarer Energien am Wärmeverbrauch liegt hier außerhalb des grünen Bereichs. Mit welchen Instrumentarien die Bundesregierung nun die Energiewende in die Gebäude bringen möchte und von welchen EU-Regelungen die nationalen Bemühungen begleitet werden, lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter Wärme. Hier erfahren Sie auch, welche aktuellen Fördermöglichkeiten es im Markt gibt und zu welchen Sachverhalten sich der BGH in der letzten Zeit geäußert hat.

Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel

Im Gespräch mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Jochen Homann

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Mit „Herr Präsident“ wird er ungerne bei Veranstaltungen vorgestellt, als „obersten Regulierer“ bezeichnet ihn die Presse gerne und er selbst sieht sich eher als Vermittler. Zu vermitteln hat Jochen Homann tatsächlich so einiges, besonders im Energiebereich. Und darüber haben wir mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur (BNetzA) gesprochen.

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Neue Regeln, neue Fragen: BNetzA veröffentlicht Leitfaden zum Einspeisemanagement 3.0

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 25.6.2018 die neue Fassung 3.0. ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht. Dieser Leitfaden enthält konkretisierende Regeln zum Einspeisemanagement, also zur Abregelung von EEG- und KWK-Anlagen zur Vermeidung von Netzengpässen. Der Veröffentlichung des Leitfadens vorausgegangen war ein längerer Konsultationsprozess: Im August 2017 konnte die Branche zum Entwurf Stellung nehmen, im November 2017 gab es einen Workshop, und bis Ende Februar 2018 gab es eine erneute Konsultation zu einer erweiterten Fassung. Der neue Leitfaden löst die bisherige Version 2.1. ab, die noch aus dem Jahr 2014 stammte.

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100 Tage Bundesregierung: Stets bemüht

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Eine Schonfrist von 100 Tagen gewährt man einer neuen Regierung traditionell, bis man ihre Effektivität und Leistungen bewertet. Das ist nur fair. Wechselt man den Job, kann kaum ein Arbeitgeber verlangen, dass man die neue Position von Anfang an in vollem Umfang ausfüllt. Bevor man wirklich Gas geben kann, muss man sich erst einmal gründlich einarbeiten und sich auf das neue Umfeld und die Anforderungen einstellen können. Warum sollte eine solche Aufwärmphase nicht auch für eine Bundesregierung gelten? Andererseits: Wenn man sich die Posten innerhalb der Regierung mal näher anschaut …

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BGH: Keine Sanktionsabmilderung für Betreiber älterer Solaranlagen

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Ein Justizkrimi geht (langsam) zu Ende. Mit dem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 8.5.2018 (Az. VIII ZR 71/17) bestätigt der Bundesgerichthof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung: Betreiber älterer Solaranlagen, die ihre Anlagen nicht beim PV-Meldeportal registriert haben, verlieren ganz oder weit überwiegend ihren Anspruch auf EEG-Förderung; mit der Sanktionsabmilderung aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2017) (Reduzierung des anzulegenden Wertes um 20 Prozent) können sie nicht rechnen.

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EEG-Zahlungen an die BNetzA: Noch eine neue Meldepflicht im Energierecht

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Wer sich im Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und im Energiebereich insgesamt bewegt, sieht sich mit einer Vielzahl von Meldepflichten konfrontiert. Diesen hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nun eine weitere hinzugefügt.

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Die Energiewende steckt im Detail

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Über viele Jahre lag der Fokus bei der Energiewende in erster Linie auf der Erzeugung. Klar, wenn wir unseren Strombedarf immer mehr durch Erneuerbare abdecken wollen und davon ausgehen können, dass der Verbrauch tendenziell eher steigt als sinkt, bedarf es eines Ausbaus regenerativer Erzeugungskapazitäten. Das gilt natürlich noch immer. In letzter Zeit konnte man in der wirtschaftspolitischen Diskussion aber eine gewisse Verschiebung feststellen. Denn je mehr Erzeugungsleistung von den Erneuerbaren Energien kommt, desto dringlicher wird die Aufgabe, das energiewirtschaftliche Gesamtsystem entsprechend darauf auszurichten. Und spätestens dann wird klar, dass die Energiewende nicht nur in der Erzeugung stattfinden kann, sondern auch – im Sinne der Sektorkopplung – im Wärmemarkt, dem Gebäudesektor und dem Verkehr, ganz besonders aber: in den Netzen. Denn Versorgungssicherheit bedeutet nicht nur gesicherte Leistung, sondern auch Netzstabilität.

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Der Gordische Knoten der Energiewende

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Was hat man der Energiewende nicht schon alles nachgesagt? Mammutaufgabe, Generationenprojekt, sogar von der deutschen Mondlandung war schon die Rede. Das sind alles Begriffe, die Respekt und Ehrfurcht gegenüber einem Vorhaben ausstrahlen, das die Energiewirtschaft über Jahre beschäftigt hat und noch weiter beschäftigen wird. Mit der Energiewende als „Exportschlager“ wiederum hat man den Aspekt herausgestellt, dass Deutschland als Role Model für den Rest der Welt dienen könnte. Dass die Energiewende möglicherweise scheitern und der deutsche „Sonderweg“ eine Sackgasse sein könnte, ist eine These, die man heute ebenfalls vereinzelt hört. Denn auch wenn Deutschland es geschafft hat, aus der Atomenergie – mit einigem Hin und Her – auszusteigen und nun auch den Kohleausstieg geordnet und wohlüberlegt angehen möchten, ist es nicht gelungen, die Treibhausgasemissionen maßgeblich zu senken. Das ist irgendwo zwischen Warnsignal und einfach nur peinlich, je nachdem, wen man fragt.

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