I´ve been looking for Gas News…

(c) BBH

Wer hätte gedacht, dass die deutsche Einheit in Zukunft auch für das Gas-Marktgebiet (wir berichteten) gilt? Zum 1.4.2022 werden die beiden deutschen Gasmarktgebiete NetConnect Germany (NCG) und Gaspool jedenfalls zusammengelegt. Ob David Hasselhoff hier eine ähnlich markante Rolle spielen wird wie bereits (angeblich) 1989 bei der Wiedervereinigung, bleibt abzuwarten. Verweilen wir doch erst mal beim aktuellen Gaswirtschaftsjahr, das gerade erst begonnen hat. Was es hier Neues in den Bereichen Netz, Beschaffung und Vertrieb gibt, lesen Sie in unserem Newsletter.

Ansprechpartner: Dr. Olaf Däuper/Dr. Erik Ahnis/Klaus-Peter Schönrock/Christian Thole

Umweltausschuss des EU-Parlaments verlängert Emissionshandels-Ausnahme im Flugverkehr

(c) BBH

Den internationalen Luftverkehr in den europäischen Emissionshandel (ETS) einzubeziehen, ist ein eher langwieriges Projekt der EU-Klimapolitik. Wir erinnern uns: Als die Europäische Union 2009 beschloss, ab 2012 den Luftverkehr in das ETS aufzunehmen, sollte dies ursprünglich auch für Flüge zwischen den am ETS teilnehmenden Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und Drittstaaten gelten. Diese protestierten, so dass die Maßnahme bis zum 31.12.2016 vorläufig ausgesetzt wurde (wir berichteten). Die Internationale Luftfahrtorganisation der UN (ICAO) sollte Zeit bekommen, um an einer globalen Lösung zu arbeiten, die dann möglicherweise in das ETS eingegliedert werden könnte. Nachdem die ICAO ein Offsetting-System unter dem Akronym CORSIA beschlossen hatte (Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation), schlug die Kommission Anfang des Jahres vor, internationale Flüge aus dem Anwendungsbereich des Emissionshandels auszunehmen (wir berichteten). Gleichzeitig sah der Vorschlag vor, dass die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat über die Entwicklung des von der ICAO eingeführten Mechanismus berichtet. Die Europäische Kommission wollte damit nicht nur Klarheit über den rechtlichen Status der Flüge mit Drittlandsbezug schaffen, sondern auch die Option offen halten, diese Flüge künftig doch wieder in das ETS einzubeziehen, sollten sich die von der ICAO ergriffenen Maßnahmen als nicht ausreichend erweisen.

Weiterlesen

Bundeskabinett: Polymer-Anlagen nehmen ab 2018 am Emissionshandel teil

(c) BBH

Sich vergleichen, so sagt das Gesetz, heißt wechselseitig nachgeben. Nach dieser Definition hat das Bundeskabinett im Streit mit der EU-Kommission um Polymerisationssysteme im Emissionshandel ein klassisches Vergleichsangebot gemacht. Denn nach dem nun vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf sollen die umstrittenen Polymerisationsanlagen der chemischen Industrie ab 2018 am Emissionshandel teilnehmen – nicht schon ab 2013, aber auch nicht erst ab 2021. Beide Seiten hätten damit nachgegeben.

Weiterlesen

Insiderhändlern auf der Spur: was kann der Energiehandel vom Finanzmarkt lernen?

(c) BBH

(c) BBH

„Heimlich, still und leise…“ – so sehen wir es auf dem europäischen Energiegroßhandelsmarkt gar nicht gern. Genau deshalb verbietet die europäische Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (REMIT) den Handel mit Insiderinformationen. Dazu zählen alle im Unternehmen bekannten Umstände, die die Strom- oder Gaspreise erheblich beeinflussen können. Relevant sind also beispielsweise Kenntnisse über installierte Erzeugungskapazitäten, Produktionsplanungen, Fahrplanänderungen oder Speicheranlagen. Für Personen, die über Insiderinformationen verfügen, ist es verboten, diese Informationen beim Handel zu nutzen, sie außerhalb der beruflichen Tätigkeit an Dritte weiterzugeben, oder durch die Abgabe von Kaufempfehlungen Dritte zum Kauf zu verleiten.

Weiterlesen

News zu Emissionshandel und Umweltrecht

(c) BBH

(c) BBH

In Zeiten hartnäckig niedriger Preise für Emissionshandelszertifikate gerät fast in Vergessenheit, dass der Emissionshandel eigentlich das Vorzeigeinstrument der europäischen Klimaschutzpolitik darstellt. Um die ehrgeizigen europäischen Klimaschutzziele, die aus dem Paris Agreement (wir berichteten) resultieren, zu erreichen, wird das Emissionshandelssystem daher schon 2019, spätestens aber mit Beginn der 4. Handelsperiode ab 2021 teilweise erhebliche Änderungen erfahren. In unserem 25. Newsletter zum Emissionshandel und Umweltrecht berichten wir nicht nur, was die 4. Handelsperiode bringen könnte, sondern auch, wie die Gerichtsverfahren der aktuellen Handelsperiode verlaufen, und welche Neuerungen im anlagenbezogenen Umweltrecht sonst noch auf Sie warten.

Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Miriam Vollmer/Carsten Telschow/Jacob Diesselhorst

Ein Deutschland, zwei Stromzonen?

(c) BBH

(c) BBH

Deutschland wieder geteilt? In der Tat, wenngleich die kürzlich durch die Medien geisternden Meldungen keine neue Mauer meinten, sondern eine Teilung in zwei Strompreiszonen. Bei der Berichterstattung konnte bisweilen der Eindruck entstehen, dass die Europäische Kommission die einheitliche deutsche Preiszone als Sanktion für zu langsamen Netzausbau „zerschlagen“ wolle. Diese Vereinfachung greift allerdings ein bisschen zu kurz. Wir haben deshalb mal genauer hingesehen, was es mit diesem Vorgang auf sich hat.

Weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch zum 1. Geburtstag ELTIF (leicht nachträglich)

(c) BBH

(c) BBH

Wer ist ELTIF? Für alle, die davon noch nichts gehört haben: ELTIF steht für „European Long-Term Investment Fond“ (europäischer langfristiger Investmentfonds), also neue Finanzierungsmöglichkeiten für nachhaltige Energieerzeugung und –verteilung sowie die Einführung neuer und ressourcen- und energieschonender Systeme. Für die Energiewirtschaft also im Grunde hochspannend. Vor einem Jahr wurde das Konzept aus der Taufe gehoben; die dazugehörige Europäische Verordnung trat am 8.6.2015 in Kraft.

Weiterlesen

Bundesregierung will Verordnung über abschaltbare Lasten fortentwickeln

(c) BBH

(c) BBH

Flexibilität ist das Zauberwort, wenn es um die Zukunft der Energiewirtschaft geht. Ob beim Strommarktgesetz (wir berichteten) oder bei der Sicherheit von Elektrizitätsversorgungssystemen: Allenthalben liest man, dass „Flexibilitätspotentiale“ an- und ausgereizt werden sollen. Gemeint ist damit schlicht, Erzeugung und Verbrauch von elektrischer Energie aufeinander abzustimmen. Was Großverbraucher anbelangt, funktioniert das hauptsächlich über die Verordnung zu abschaltbaren Lasten (kurz: AbLaV). Zur Erinnerung: Die AbLaV lief ursprünglich bis 31.12.2015 und wurde dann zunächst um ein halbes Jahr bis Ende Juni verlängert (wir berichteten). Jetzt hat die Bundesregierung übergangsweise bis Ende September die nochmalige Fortgeltung der AbLaV beschlossen. Auch der gem. § 13 Abs. 4a  EnWG beteiligte Bundestag hat zwischenzeitlich grünes Licht gegeben. Zwar steht die Neuauflage der AbLaV schon in den Startlöchern, weil aber notwendige Anpassungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) noch ausstehen, war eine zweite Verlängerung für den Übergang erforderlich.

Weiterlesen

Gespenst Blockchain?

(c) BBH

(c) BBH

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Blockchain.“ Die wenigsten werden von dieser Entwicklung schon gehört haben, die zunächst die Finanzwelt erschreckt hat, aber zunehmend auch andere Bereiche mit Faszination und Grusel erfüllt. Um einen Informatiker zu zitieren: „Gerade in Berlin scheint es ja inzwischen Blockchain zu allem zu geben: FinTech, Digital Rights Management, Artwork Authentication, auch zum Latté statt Sahne!“

Weiterlesen

Biogas, LNG und CNG – ob gasförmig oder flüssig

(c) BBH

(c) BBH

Der Energiegroßhandel soll transparent und frei von Marktmanipulation sein – das sind die Ziele der REMIT (wir berichteten). Dafür werden den Marktteilnehmern mannigfaltige Meldepflichten bei Transaktionen mit Strom und Gas auferlegt. Auch Gas? Auch Gas. Wie so oft bei der Energiewende, die auch in der Gestalt einer Stromerzeugungswende entstand, steht zunächst Strom im Vordergrund, und das Gas kommt hintenan. Und zwar egal in welcher Form: nicht nur Erdgas ist betroffen, sondern potenziell auch Biogas, CNG (compressed natural gas) und LNG (liquid natural gas).

Weiterlesen