Geography matters: über Zinsniveau, Währung, Bewertung und die Ableitung der Marktrisikoprämie

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Geld gibt es derzeit für nahezu umsonst. Das Zinsniveau ist dauerhaft niedrig seit dem vorläufigen Ende der Finanzmarkt- und Schuldenkrise, und Deutschland als „safe haven“ ist besonders von der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) betroffen. Nicht nur ist das Zinsniveau generell zurückgegangen, obendrein hat sich das deutsche vom weltweiten Zinsniveau weitgehend entkoppelt. Die jüngsten Leitzinserhöhungen in den USA haben diese Diskrepanz noch einmal verstärkt.

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Systemverantwortung von Verteilnetzbetreibern

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Leser dieses Blogs wissen, dass es einige Themen gibt, die ganz tief in der DNA von BBH verankert sind. Der Verteilnetzbetrieb gehört ganz gewiss dazu. Die Geschichte von BBH begann so richtig mit der (Wieder-)Gründung der Stadtwerke in den neuen Bundesländern einschließlich der Übertragung des Vermögens – und das bestand nicht zuletzt aus den Verteilnetzen. Als die Liberalisierung begann, begleiteten wir die Netze beim Übergang in die neue regulierte Welt.

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BMWi will Gebühren für Besondere Ausgleichsregelung deckeln

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Wer als stromkostenintensives Unternehmen von der „besonderen Ausgleichsregelung“ (BesAR) Gebrauch machen und von der EEG-Umlage entlastet werden möchte, muss bekanntlich nicht nur bestimmte materielle Voraussetzungen erfüllen. Man muss beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen sog. Begrenzungsbescheid beantragen. Und dieser Bescheid kostet, wie bei Behörden üblich, eine Gebühr. Die Grundlage dafür war bisher die Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung (BAGebV) in der zuletzt im Jahre 2015 geänderten Fassung. Danach sollte die Gebühr in erster Linie die Kosten des Bescheides decken. Das will das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) jetzt ändern.

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Wenn der Roll-out nicht rollt: Der Digitalisierung fehlen die intelligenten Messsysteme

Dr. Jost Eder / Dr. Andreas Lied

Es gibt wenige Bereiche in der Energiewirtschaft, in denen Theorie und Praxis ähnlich weit auseinanderklaffen wie bei der Digitalisierung. Über Smart Meter und Smart Grid redet man in der Energiepolitik bereits seit fast 10 Jahren. Spätestens seit Inkrafttreten des programmatischen Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende 2016 mit seinem Herzstück dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) gehört die Digitalisierung zu den wichtigsten Branchenthemen. Zu Recht: Die Digitalisierung verändert die Energiewirtschaft grundlegend und wirkt sich auf unterschiedlichste Geschäftsfelder aus. Im Bereich des Messwesens muss man hinzufügen: theoretisch. Denn der Roll-out der intelligenten Messgeräte kommt einfach nicht ins Rollen. Woran das liegt, erläutern Dr. Andreas Lied (BBHC) und Dr. Jost Eder (BBH).

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Zum Warmlaufen: Unser Newsletter für die Wärmewirtschaft

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Der Gebäudesektor ist in der Bringschuld, was die Umsetzung der Energiewende im Gebäudesektor betrifft. Das wissen wir nicht erst seit dem Monitoring-Bericht der Bundesregierung: Der Anteil Erneuerbarer Energien am Wärmeverbrauch liegt hier außerhalb des grünen Bereichs. Mit welchen Instrumentarien die Bundesregierung nun die Energiewende in die Gebäude bringen möchte und von welchen EU-Regelungen die nationalen Bemühungen begleitet werden, lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter Wärme. Hier erfahren Sie auch, welche aktuellen Fördermöglichkeiten es im Markt gibt und zu welchen Sachverhalten sich der BGH in der letzten Zeit geäußert hat.

Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel

Neues von den Oberlandesgerichten Düsseldorf und Frankfurt zur „Kundenanlage“ im EnWG

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Ob Elektrizitätsverteilanlagen als Kundenanlage (§ 3 Nr. 24a und 24b EnWG) einzuordnen sind oder nicht, ist vielerorts von Bedeutung. Insbesondere bei der sogenannten „allgemeinen Kundenanlage“ nach § 3 Nr. 24a EnWG ist die Abgrenzung komplex, da der Gesetzeswortlaut zu unbestimmt ist. Das sorgt zunehmend für Konflikten zwischen Netzbetreibern, Betreibern von Kundenanlagen und den zuständigen Regulierungsbehörden.

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Fernwärme: Stimmt der Preis (noch)?

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Bei Fernwärmepreisen spielt eine zentrale Rolle, dass sie die tatsächliche Kostenstruktur abbilden. Das ist wichtig, um die rechtlichen Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit und Transparenz der Preise für die Kunden einzuhalten. Im Augenblick passen viele Versorger ihre Preisblätter für die Wärmeversorgung an, ausgelöst durch die Umbasierung der veröffentlichten Indizes durch das Statistische Bundesamt. Dabei gilt es, die Angemessenheit der Wärmepreise zu prüfen und ggf. neue Preisbestandteile, wie die CO2-Kosten, zu berücksichtigen.

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Netzentgeltbefreiung nach § 19 Abs. 2 StromNEV (2011) – Klagen gegen den Beschluss der Kommission?

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Wie wir berichteten, hat die Europäische Kommission am 28.5.2018 entschieden, dass die Befreiung von Netzentgelten, die in Deutschland bestimmten stromintensiven Unternehmen in den Jahren 2012 und 2013 gewährt worden war, gegen die EU-Beihilfenregeln verstieß. Die Kommission sah keine Gründe dafür, die Verbraucher von der Zahlung der Netzentgelte zu befreien und verpflichtete Deutschland – nach der in ihrem Beschluss festgelegten Methode – für jeden Begünstigten der Befreiung die Höhe der von ihm in den Jahren 2012 und 2013 verursachten Netzkosten zu ermitteln und diese illegalen Beihilfen, mindestens 20 Prozent der allgemeinen Netzentgelte, von den begünstigten Unternehmen zurückzufordern.

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Im Gespräch mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Jochen Homann

© Laurence Chaperon

Mit „Herr Präsident“ wird er ungerne bei Veranstaltungen vorgestellt, als „obersten Regulierer“ bezeichnet ihn die Presse gerne und er selbst sieht sich eher als Vermittler. Zu vermitteln hat Jochen Homann tatsächlich so einiges, besonders im Energiebereich. Und darüber haben wir mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur (BNetzA) gesprochen.

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Netzagentur will Zielmodell der Marktkommunikation festlegen

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15.6.2018 ein Festlegungsverfahren zum Zielmodell der Marktkommunikation im Stromsektor eröffnet („MaKo 2020“). Das Interimsmodell dazu hatte die BNetzA bereits Ende 2016 festgelegt, um für den Übergangszeitraum vom 1.10.2017 bis maximal zum 31.12.2019 (vgl. § 60 Abs. 2 Satz 2 MsbG) einen Datenaustausch aus intelligenten Messsystemen (iMS) sicherstellen zu können, ohne bereits auf die sog. sternförmige Marktkommunikation (vgl. § 60 Abs. 2 Satz 1 MsbG) zurückgreifen zu müssen.

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