Interviewreihe „Die Infrastruktur von morgen“: Heute mit Dr. Martin Altrock (BBH)

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Zur Infrastruktur von morgen gehört es auch, das Sektoren-Denken ein Stückweit aufzugeben. Diesen Ansatz möchten wir im Rahmen unserer Jahreskonferenz „Die Infrastruktur von morgen“ diskutieren und vertiefen. Ein gezielt sektorenübergreifendes, integriertes Energiesystem erschöpft sich nicht darin, die Energiewelt messerscharf vom Mobilitäts- und Gebäudebereich abzugrenzen, sondern sucht nach sinnvollen Verbindungspunkten. Wie ein integriertes Energiesystem 2050 aussehen könnte, hat BBH unter Leitung von Partner Dr. Martin Altrock und zusammen mit einem interdisziplinären Forschungskonsortium (mit Fraunhofer ISE, LBST und IKEM) für das Bundesverkehrsministerium untersucht. In der 2. Ausgabe unserer Interviewreihe im Vorfeld unserer Jahreskonferenz am 11. September sprechen wir mit Dr. Martin Altrock über die Ergebnisse der Studie.

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Interviewreihe „Die Infrastruktur von morgen“: Heute mit MdB Bernd Westphal

(c) Bernd Westphal

Wohnen, Energie, Breitband und Mobilität – unsere Infrastruktur und Versorgungsstruktur verändern sich rasant. Während die Digitalisierung ein wichtiger Treiber für Innovationen ist, dürfen auch die Aspekte Klimaschutz und Bezahlbarkeit nicht vernachlässigt werden. Als Warm-up für unsere Jahreskonferenz am 11. September, bei der wir mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über genau diese Themen diskutieren, führen wir Vorab-Gespräche mit verschiedenen Experten. Beginnen möchten wir unsere Interviewreihe mit dem wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Bernd Westphal.

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Eine Frage der Infrastrukturen

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Die Qualität der Wirtschaftspolitik bemisst sich unter anderem an der Lernkurve, die sie erfährt. Die vielleicht wichtigste Erkenntnis der letzten Jahre besteht darin, die einzelnen Sektoren nicht mehr isoliert voneinander zu betrachten, sondern zusammenzuführen. Statt Energiewende, Verkehrswende, Mobilitätswende oder Klimawende steht immer mehr die Sektorkopplung im Fokus. Das zentrale Paradigma besteht hier darin, in Infrastrukturen zu denken.

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Sackgasse Infrastrukturabgabe

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Mit der geplanten Infrastrukturabgabe – landläufig auch als PKW-Maut bekannt – sollte die Finanzierung der Verkehrswege in Deutschland grundlegend umstrukturiert werden. Das BMVI hatte sich durch den Fokus auf die Nutzerfinanzierung eine bessere Planungssicherheit für Infrastrukturprojekte versprochen: Die Maut-Einnahmen sollten zweckgebunden in die Verkehrsinfrastruktur fließen. Nun erteilte der EuGH dem Vorzeigeprojekt gleich zweier Bundesverkehrsminister eine Absage.

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Klimaschutz und Kommunen: Im Gespräch mit Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter aus dem Bundesumweltministerium

(c) Bundesregierung/Jesco Denzel

Der Klimaschutz findet nicht nur auf der ganz großen Bühne statt. Während man auf internationaler und europäischer Ebene darüber verhandelt, welche Klimaschutzziele auch mit Blick auf die Wirtschaft in den nächsten Jahren realistisch sein könnten, sind es unter anderem die Kommunen, die beim Klimaschutz mit anpacken. Dank der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld“ (Kommunalrichtlinie: wir berichteten) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (BMU) stehen den rund 11.000 Kommunen in Deutschland die nötigen Fördermöglichkeiten zur Verfügung. Die novellierte Fassung dieser Kommunalrichtlinie wurde am 1.10.2018 veröffentlicht und gilt ab dem 1.1.2019. Der ideale Anlass also, um mit der Staatssekretärin im BMU Rita Schwarzelühr-Sutter über kommunalen Klimaschutz zu sprechen.

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„Smart City“ auf dem Vormarsch: Warum das „Internet of Things“ für Kommunen interessant ist

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Wenn von „Industrie 4.0“ die Rede ist, dann ist meistens auch ein anderer Modebegriff nicht fern: „Internet of Things“ (IoT). Gemeint ist die intelligente Vernetzung von Maschinen und Geräten, um durch den Einsatz neuer Technologien interne Prozesse zu optimieren und neue Geschäftsmodelle möglich zu machen. Hersteller von Produktionsmaschinen haben beispielsweise früher maßgeblich ihren Umsatz durch den Verkauf von Maschinen erzielt – heute wird bei immer mehr Modellen nicht das Gerät selbst, sondern die Produktionsleistung verkauft. Nicht mehr das Produkt, sondern die (Dienst-)Leistung steht bei der Wertschöpfung im Vordergrund. Dieses Prinzip hat viele, auch ökologische Vorteile, da beide Parteien davon profitieren, dass eine Maschine langfristig funktionstüchtig bleibt.

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Der Klimaschutz beginnt bei den Kommunen

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Wenn es um Energie- und Klimaziele geht, zeigt sich Deutschland derzeit eher verhalten. Bereits in den Verhandlungen um die Erneuerbare-Energien-Richtlinie hatte sich die Bundesregierung für bescheidene 30 Prozent Erneuerbaren-Ausbau bis 2030 eingesetzt. Und auch bei der aktuellen Diskussion um den Klimaschutz im Verkehrssektor fuhr man mit gezogener Handbremse: Während 24 der 28 EU-Länder für ambitioniertere Ziele plädierten und auch das EU-Parlament 40 Prozent weniger CO2-Emissionen bei Neuwagen forderte, gab sich die Bundesregierung hier mit 30 Prozent zufrieden. Am Ende hatte man sich auf 35 Prozent geeinigt. Doch so einträchtig, wie der Begriff „die Bundesregierung“ suggeriert, tritt sie gar nicht auf. Das Bundesumweltministerium (BMU) versucht seit Beginn der Legislaturperiode, das Kabinett zu mehr Klimaschutz zu bewegen. Im Verkehrssektor etwa hatte das BMU eine Minderung von 50 Prozent gefordert.

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Wie Kommunen den öffentlichen Raum für die Verkehrswende neu verteilen können

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Der öffentliche Raum ist begrenzt. Heute wird er zu einem großen Teil vom motorisierten Individualverkehr in Anspruch genommen – fahrende oder parkende private PKW prägen das Bild der Städte und Gemeinden. Vor allem in Ballungszentren treten dabei verstärkt Nutzungskonflikte auf. Denn Platz beanspruchen neben privaten PKW auch der ÖPNV, Fußgänger, Radfahrer und zunehmend auch alternative Mobilitätsangebote wie das Car- und Bikesharing. Gleichzeitig sind Vorgaben der Luftreinhaltung und die Klimaschutzziele zu beachten. Zunehmender Handlungsdruck für Kommunen entsteht hier durch Vorgaben der Verwaltungsgerichte (VerwG) zu Luftreinhalteplänen und Diesel-Fahrverboten (vgl. jüngst VG Wiesbaden, Beschl. v. 18.05.2018, 4 N 1223/16.WI). All dies macht die Aufgabe, den knappen öffentlichen Raum sinnvoll und lebenswert zu gestalten und den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer Rechnung zu tragen, nicht einfacher. Dabei müssen die Kommunen den öffentlichen Raum neu verteilen, ohne die individuelle Mobilität des Einzelnen einzuschränken. Um dies zu gewährleisten, muss eine Reduzierung von PKW-Stellflächen mit der Ausweitung von Alternativ-Angeboten wie Carsharing einhergehen.

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EU verklagt Deutschland wegen Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide

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In vielen deutschen Städten ist die Luft schlecht. Spitzenreiter hierbei ist München, gefolgt von Stuttgart und Köln. Aber auch in Städten wie Berlin oder Leipzig sieht es nicht viel besser aus. Grund dafür sind zu viel Feinstaub und zu viel Stickoxid. Das hat Auswirkungen auf unsere Gesundheit. Und nicht nur das: Auch unser Ökosystem leidet darunter. Laut Umweltbundesamt (UBA) werden durch Stickoxide Pflanzen geschädigt und das Altern sowie der Kümmerwuchs gefördert. Zudem trägt Stickstoffdioxid zur Überdüngung und Versauerung von Böden bei.

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E-Mobilität: über Qualität zu Quantität

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Auch wenn die Elektromobilität durch die Diskussion über Dieselfahrverbote und das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) (wir berichteten) noch einmal einen kräftigen Auftrieb erfahren hat, muss die Elektrifizierung des Straßenverkehrs in einem größeren Rahmen gesehen werden. In dem Paradigmenwechsel, der mit der sog. Mobilitätswende verbunden ist, wird es nicht nur darum gehen, diesel- und benzinbetriebene Fahrzeuge durch E-Pendants zu ersetzen, sondern eine veränderte Beförderungskultur zu etablieren. Mindestens ebenso wichtig wie das (mittlerweile überholte) Ziel, bis 2020 in Deutschland 1 Mio. Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen, sind deshalb weitere Schauplätze.

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