KategorieWasser

Finanzierung der Wasserversorgung: Potentiale ausschöpfen und Kapitalstrukturen diversifizieren

Aktuell sehen sich viele Wasserversorger mit erheblichen Kostensteigerungen konfrontiert. Bei Betrachtung der durchschnittlichen Kostenverteilung in der Wasserversorgung wird deutlich, dass insbesondere Investitionen einen großen Anteil an den Gesamtkosten ausmachen. Die Kosten für Investitionen in gewerbliche Güter sind dabei besonders stark von der aktuellen Preisentwicklung betroffen. Neben...

European Sustainability Reporting Standard E3: Wasser- und Meeresressourcen

Der European Sustainability Reporting Standard E3 (ESRS E3) fokussiert Wasser- und Meeresressourcen, insbesondere in Hinblick auf deren Verbrauch. Er unterliegt der Wesentlichkeitsanalyse, sodass über deren Nachhaltigkeitsaspekte nur berichtet werden muss, wenn sie für das unternehmensindividuelle Nachhaltigkeitskonzept wesentlich ist. An ihm lassen sich die Vorteile einer sorgfältig...

Abwassergebührenbescheide durch private Stadtwerke: Wenn „helfen“ zum Problem wird

Viele Stadtwerke in Deutschland führen für die Kommunen auch die Aufgabe der öffentlichen Wasserversorgung durch. Da der Stand der Wasserzähler in der Regel auch für die Bemessung der Schmutzwassergebühren ausschlaggebend ist, liegt es nahe, dass die Stadtwerke die Schmutzwassergebührenbescheide für die Kommunen erstellen und zusammen mit ihren Rechnungen versenden. Doch Abwassergebührenbescheide...

Kommunalabgaben, das unbekannte Wesen

Die Vorgaben für die Erhebung von Kommunalabgaben werden gesetzlich auf Landesebene geregelt. Es gibt fünf Arten von Kommunalabgaben: Steuern, Beiträge, Benutzungsgebühren, Verwaltungsgebühren und Kostenerstattungen. Während die meisten Bürger wissen, was es mit Steuern auf sich hat – immerhin zahlen wir sie fast täglich beim Einkaufen und wissen, dass es hier keine konkrete Gegenleistung des...

Alles Recht einfach? Die Unterschiede zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht am Beispiel der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

Einige Haushalte beziehen ihr Wasser über Verträge mit einem privaten Wasserversorgungsunternehmen, andere bekommen Gebührenbescheide von ihrem öffentlich-rechtlichen Wasserversorger. In der Abwasserbeseitigung ist dies ähnlich, wobei hier öffentlich-rechtliche Abwasserbeseitiger häufiger vertreten sind. Grundsätzlich scheint es keinen Unterschied zu machen, ob man einen Vertrag abschließt oder...

Ein Blick in die Zukunft: Umgang mit Wasserknappheit oder Kampf ums Wasser?

Bisher war sauberes Trinkwasser in praktisch unbegrenzter Menge eine Selbstverständlichkeit. Doch die Zeiten ändern sich. Die Sicherung bestehender Wassernutzungen hat für alle Gewässerbenutzer Priorität und auch die Erweiterung dieser sowie die Erschließung neuer Ressourcen sollte frühzeitig geplant und in Angriff genommen werden, um Engpässe zu vermeiden. Die Wasserknappheit macht sich...

Leitungswasser darf als „gesund“ bezeichnet werden – BGH weist Rechtsmittel des Mineralwasserverbandes ab

Wie detailliert und umfangreich darf ein Wasserversorger Verbraucher über die Wasserqualität öffentlich informieren? Das regelt – jedenfalls bisher noch – § 21 der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (TrinkwV). Wann man bei Gesundheitsaussagen nicht mehr von öffentlich-rechtlicher Information, sondern von Werbung ausgehen muss, war Gegenstand einer gerichtlichen...

Bundesfinanzhof stellt klar: Dezentral verbrauchter Strom ist keine Lieferung

Schriftzug Strom an Häuserwand

Mit seinem Urteil vom 29.11.2022 (Az. XI R 18/21), das am 13.4.2023 veröffentlicht wurde, hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden: „Die Zahlung eines sog. KWK-Zuschlags für nicht eingespeisten, sondern dezentral verbrauchten Strom gemäß § 4 Abs. 3a KWKG 2009 führt nicht zu einer Lieferung i.S. von § 3 Abs. 1 UStG.“ Je nach Ausgangssituation und Rolle stehen Netzbetreiber und hoheitliche...

Deutsche Wasserwirtschaft: die EU-Trinkwasserrichtlinie und der Weg des risikobasierten Ansatzes

LG Landshut schickt „gesundes“ Trinkwasser in eine zweite Runde

Als erste europäische Bürgerinitiative überreichte die Kampagne „Right2Water“ der EU-Kommission über eine Millionen Unterschriften mit dem Ziel, die Mitgliedstaaten zu zwingen, sauberes Trinkwasser und sanitäre Grundversorgung für alle bereitzustellen. Die Initiative stieß damit u.a. einen umfangreichen Prozess der Erneuerung der EU-Trinkwasserrichtlinie 98/83/EG von 1998 an. Nach langen...

Wie Legal Tech das Vertragsmanagement revolutioniert: Im Gespräch mit den BBH-Vertragsrecht-Experten

Legal Tech

Mietverträge, Arbeitsverträge, Kaufverträge: Viele Vertragsarten gibt es mittlerweile als Muster teilweise sogar frei verfügbar als Download im Internet. Auch für den Energiebereich lassen sich Liefer- und Netzverträge standardisieren; allerdings nicht, ohne im Feintuning die Inhalte eng mit den individuellen Vertragsbeziehungen der Vertragsparteien übereinanderzulegen. Im schnell wandelnden...

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