Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

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Für die Lieferung von Wasser gilt grundsätzlich der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Wie meist, so steckt jedoch auch hier der Teufel im Detail. In der jüngeren Vergangenheit ist uns vermehrt aufgefallen, dass es innerhalb der Branche bei manchen Einzelheiten nach wie vor Unsicherheiten gibt, und zwar sowohl zur Umsatzsteuerbarkeit und auch im Hinblick auf den richtigen Steuersatz in bestimmten Fallkonstellationen der Wasserversorgung.

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Der Kampf gegen die Fluten: Das Hochwasserschutzgesetz II

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Hochwasser ist gefährlich für Mensch und Tier und teuer dazu. Wenn ganze Landstriche in den Fluten versinken, entstehen oft erhebliche Schäden an Gebäuden und Straßen. Nicht zuletzt auslaufendes Heizöl und andere gefährliche Stoffe verursachen in solchen Situationen oft noch höhere Schäden als nur das Wasser.

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Wer zahlt für den Fall, dass es mal brennt? Nordrhein-Westfalen ordnet die Löschwasserversorgung neu – Teil 2: Objektschutz

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Das Thema Löschwasser ist nicht nur im Verhältnis Wasserversorger und Kommune (wir berichteten) relevant. Oftmals nehmen Kunden – meist um bauordnungsrechtliche Nebenbestimmungen der Baugenehmigung zum Brandschutz zu erfüllen – Leistungen ihres örtlichen Wasserversorgungsunternehmens in Anspruch, die über die eigentliche Trinkwasserversorgung hinausgehen. Nicht selten werden vor allem alte Sprinkler- oder (Wand-)Hydrantenanlagen im Brandfall über den Hausanschluss des Kunden mit Wasser gespeist (da dies in der Regel bei Errichtung günstiger war, als selbst einen eigenen Wasserbehälter für den Brandfall vorzuhalten). Das Wasserversorgungsunternehmen stellt sich diesen Kunden als eine Art „externer Wasserbehälter“ zur Verfügung.

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Wer zahlt für den Fall, dass es mal brennt? Nordrhein-Westfalen ordnet die Löschwasserversorgung neu – Teil 1: Grundschutz

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Wenn es brennt, dann kommt die Feuerwehr! Dieser Satz gehört zum Grundwissen eines jeden Kindes. Doch wer sorgt für das Löschwasser? Und ist Löschwasser gleich Löschwasser? Und natürlich die Frage, die wir uns alle immer wieder stellen: Wer bezahlt das eigentlich? Die Antworten hierauf ist nicht mehr ganz so kinderleicht…

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Rumpelstilzchen lässt grüßen: Wie aus Klärschlamm Gold werden soll…

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Kennen Sie die Insel Nauru? In den siebziger Jahren erlangte das Eiland Bekanntheit, weil seine Einwohner unermesslich reich waren. Nicht, weil sie so fleißige Arbeiter waren, nein, sie haben überhaupt gar nicht gearbeitet. Denn ihre Insel bestand zu einem großen Teil aus reinem Phosphat, einem der wichtigsten Bestandteile von Pflanzendünger. Angeblich wurde es zeitweise mit Gold aufgewogen. Das Phosphat entstand aus Vogelkot, den Millionen von Seevögeln über die Jahrtausende auf die Insel niederregnen ließen.

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Perspektiven für die Kommunalwirtschaft im 21. Jahrhundert – ein Interview mit Dr. Florian Bieberbach

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Ob private oder kommunale Unternehmen effizienter arbeiten, darüber wird gestritten seit es den Wettbewerb gibt. Wissenschaftliche Studie können keine grundsätzlichen Unterschiede in der Arbeitsweise feststellen (wir berichteten). Aber nicht immer bestimmen Fakten das öffentliche Meinungsbild. In den 1990er Jahren haben viele Kommunen ihre Energieversorgungsunternehmen privatisiert, mit dem Ziel ihre Effizienz zu steigern und ihre Kosten und Preise zu senken. Funktioniert hat das nicht wirklich. Seit einiger Zeit scheint der Trend wieder in Richtung Rekommunalisierung zu gehen. Wie steht die Kommunalwirtschaft also heute da? Wir haben mit jemanden gesprochen, der es wissen muss. Dr. Florian Bieberbach ist Vorsitzender der Geschäftsführung der Stadtwerke München (SWM), eines der größten kommunalen Unternehmen in Deutschland.

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Kommunale Unternehmen als Akteure einer nachhaltigen Stadtentwicklung – ein Interview mit Peter Kadereit

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Kommunale Unternehmen sind wichtige Infrastrukturdienstleister in Deutschland, die Impulse für die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung der Städte und Gemeinden geben. Dazu gehört es auch, den eigenen Mitarbeitern erschwinglichen Wohnraum anbieten zu können, findet Peter Kadereit, der das Immobiliengeschäft bei den Stadtwerken München (SWM) leitet.

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„Bauchplatscher“ im Freibad: Einheimischenrabatt kann diskriminierend sein

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Politisch gesehen ist es attraktiv, Bürger der eigenen Kommune billiger ins  kommunalen Freibad zu lassen als Ortsfremde. Rechtlich kann sich dies nunmehr als Hindernis herausstellen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem Beschluss vom 19.7.2016 (Az. 2 BvR 470/08) festgestellt.

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Herzlichen Glückwunsch zum 1. Geburtstag ELTIF (leicht nachträglich)

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Wer ist ELTIF? Für alle, die davon noch nichts gehört haben: ELTIF steht für „European Long-Term Investment Fond“ (europäischer langfristiger Investmentfonds), also neue Finanzierungsmöglichkeiten für nachhaltige Energieerzeugung und –verteilung sowie die Einführung neuer und ressourcen- und energieschonender Systeme. Für die Energiewirtschaft also im Grunde hochspannend. Vor einem Jahr wurde das Konzept aus der Taufe gehoben; die dazugehörige Europäische Verordnung trat am 8.6.2015 in Kraft.

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„Die Paradethemen der Kommunalwirtschaft sind die Zukunftsthemen schlechthin“: ein Interview mit Prof. Dr. Mario Stoffels

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Die Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde (HNEE) hat etwas, das es sonst nirgendwo gibt: Hier kann man „Kommunalwirtschaft“ studieren. Was man von dem weiterbildenden Master alles erwarten darf, das verrät uns der Studienleiter Prof. Dr. Mario StoffelsWeiterlesen