Rumpelstilzchen lässt grüßen: Wie aus Klärschlamm Gold werden soll…

(c) BBH

Kennen Sie die Insel Nauru? In den siebziger Jahren erlangte das Eiland Bekanntheit, weil seine Einwohner unermesslich reich waren. Nicht, weil sie so fleißige Arbeiter waren, nein, sie haben überhaupt gar nicht gearbeitet. Denn ihre Insel bestand zu einem großen Teil aus reinem Phosphat, einem der wichtigsten Bestandteile von Pflanzendünger. Angeblich wurde es zeitweise mit Gold aufgewogen. Das Phosphat entstand aus Vogelkot, den Millionen von Seevögeln über die Jahrtausende auf die Insel niederregnen ließen.

Weiterlesen

Perspektiven für die Kommunalwirtschaft im 21. Jahrhundert – ein Interview mit Dr. Florian Bieberbach

(c) Martin Hangen

(c) Martin Hangen

Ob private oder kommunale Unternehmen effizienter arbeiten, darüber wird gestritten seit es den Wettbewerb gibt. Wissenschaftliche Studie können keine grundsätzlichen Unterschiede in der Arbeitsweise feststellen (wir berichteten). Aber nicht immer bestimmen Fakten das öffentliche Meinungsbild. In den 1990er Jahren haben viele Kommunen ihre Energieversorgungsunternehmen privatisiert, mit dem Ziel ihre Effizienz zu steigern und ihre Kosten und Preise zu senken. Funktioniert hat das nicht wirklich. Seit einiger Zeit scheint der Trend wieder in Richtung Rekommunalisierung zu gehen. Wie steht die Kommunalwirtschaft also heute da? Wir haben mit jemanden gesprochen, der es wissen muss. Dr. Florian Bieberbach ist Vorsitzender der Geschäftsführung der Stadtwerke München (SWM), eines der größten kommunalen Unternehmen in Deutschland.

Weiterlesen

Kommunale Unternehmen als Akteure einer nachhaltigen Stadtentwicklung – ein Interview mit Peter Kadereit

(c) SWM

(c) SWM

Kommunale Unternehmen sind wichtige Infrastrukturdienstleister in Deutschland, die Impulse für die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung der Städte und Gemeinden geben. Dazu gehört es auch, den eigenen Mitarbeitern erschwinglichen Wohnraum anbieten zu können, findet Peter Kadereit, der das Immobiliengeschäft bei den Stadtwerken München (SWM) leitet.

Weiterlesen

„Bauchplatscher“ im Freibad: Einheimischenrabatt kann diskriminierend sein

(c) BBH

(c) BBH

Politisch gesehen ist es attraktiv, Bürger der eigenen Kommune billiger ins  kommunalen Freibad zu lassen als Ortsfremde. Rechtlich kann sich dies nunmehr als Hindernis herausstellen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem Beschluss vom 19.7.2016 (Az. 2 BvR 470/08) festgestellt.

Weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch zum 1. Geburtstag ELTIF (leicht nachträglich)

(c) BBH

(c) BBH

Wer ist ELTIF? Für alle, die davon noch nichts gehört haben: ELTIF steht für „European Long-Term Investment Fond“ (europäischer langfristiger Investmentfonds), also neue Finanzierungsmöglichkeiten für nachhaltige Energieerzeugung und –verteilung sowie die Einführung neuer und ressourcen- und energieschonender Systeme. Für die Energiewirtschaft also im Grunde hochspannend. Vor einem Jahr wurde das Konzept aus der Taufe gehoben; die dazugehörige Europäische Verordnung trat am 8.6.2015 in Kraft.

Weiterlesen

„Die Paradethemen der Kommunalwirtschaft sind die Zukunftsthemen schlechthin“: ein Interview mit Prof. Dr. Mario Stoffels

(c) HNEE

(c) HNEE

Die Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde (HNEE) hat etwas, das es sonst nirgendwo gibt: Hier kann man „Kommunalwirtschaft“ studieren. Was man von dem weiterbildenden Master alles erwarten darf, das verrät uns der Studienleiter Prof. Dr. Mario StoffelsWeiterlesen

Schlichtungsstellen: jetzt auch für Wasserver- und Abwasserentsorger ein Thema?

(c) BBH

(c) BBH

Ab 1.4.2016 verpflichtet das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) (wir berichteten) auch die Wasserwirtschaft dazu, sich zum Thema Schlichtungsverfahren zu positionieren. Das Gesetz verpflichtet die Wasserwirtschaft zwar nicht dazu, bei Streitigkeiten mit Verbrauchern vor eine Schlichtungsstelle zu ziehen, wohl aber dazu, sich zu entscheiden, ob sie freiwillig den Weg zur Schlichtungsstelle wählen. Zusätzlich werden durch das VSBG einige Informationspflichten angeordnet.

Weiterlesen

Kein Aprilscherz! Startschuss für Verbraucherbeschwerden in allen Branchen

(c) BBH

(c) BBH

Am 1.4.2016 ist es soweit: Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) tritt in Kraft. Alle Branchen im privaten Wirtschaftsverkehr müssen sich darauf einstellen, es vermehrt mit Verbraucherbeschwerden zu tun zu bekommen. Das gilt vor allem für die Versorgungswirtschaft. War bislang die außergerichtliche Streitschlichtung nur für Strom und Gas angeordnet (vgl. §§ 111a ff. EnWG), steht Verbrauchern nunmehr auch in anderen Sparten wie z. B. Fernwärme, Wasser, Bäderbetriebe etc. das Instrument der Verbraucherbeschwerde offen.

Weiterlesen

ProgRess II: Bundeskabinett beschließt Deutsches Ressourceneffizienzprogramm

(c) BBH

(c) BBH

Wie kann Deutschland seine natürlichen Ressourcen effizienter und nachhaltiger nutzen? Um diese Frage zu beantworten, hat die Bundesregierung Anfang 2012 ein Programm unter dem Titel ProgRess I gestartet, das als Bestandsaufnahme erstmals Leitideen und Handlungsansätze formulierte. Um den Stand und die Entwicklung zu überwachen und das Ressourceneffizienzprogramm mit Hilfe der dabei gewonnenen Erkenntnisse fortzuentwickeln, sollte alle vier Jahre ein Bericht veröffentlicht werden. Jetzt ist es soweit: Der Bericht wurde jüngst vom Bundeskabinett verabschiedet und entwickelt das Ressourceneffizienzprogramm weiter (ProgRess II).

Weiterlesen

Kritische Infrastrukturen? Besondere Pflichten!

(c) BBH

(c) BBH

Betreiber sogenannter Kritischer Infrastrukturen, darunter insbesondere auch aus der Energiewirtschaft, müssen nach dem BSI-Gesetz (BSIG) und speziellen Regelungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) künftig einen Mindeststandard an IT-Sicherheit einhalten und IT-Sicherheitsvorfälle an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) melden. Wer fällt genau darunter? Dazu hat jetzt das Bundesinnenministerium (BMI) einen Verordnungsentwurf vorgelegt. Die gute Nachricht: die Zahl der Anlagen, die betroffen sind, dürfte überschaubar sein. Die schlechte Nachricht: Es werden Widersprüchlichkeiten in den Regelungen erkennbar, Strom- und Gasnetzbetreiber sind stärker belastet als Unternehmen der anderen betroffenen Sektoren.

Weiterlesen