Menschen, Bilder, Emotionen: Frohe Weihnachten!

Weihnachten! Das ist auch die richtige Zeit, um gute Traditionen zu pflegen. Hier im BBH-Blog gehört es dazu, Sie, liebe Leserinnen und Leser, mit einem kleinen Jahresrückblick in die Feiertage zu verabschieden. Bei uns geht es zwar nicht ganz so...

Damals wie heute: Eine starke Kommunalwirtschaft braucht das Land

Nach dem Mauerfall und dem Ende der DDR wollten die ostdeutschen Kommunen die Energieversorgung nach Jahrzehnten der Kombinatsstruktur endlich wieder in die eigenen Hände nehmen. Der Startschuss für diese großflächige Rekommunalisierung fiel – in Stendal. Zur Verhandlung des sog. Stromstreits...

BBH ist Kanzlei des Jahres für Energiewirtschaftsrecht

Was der innogy-Deal von E.ON und RWE für Stadtwerkebeteiligungen, Kooperationen und Konzessionsverträge bedeutet

Rund zwei Monate ist es her, dass E.ON und RWE eine große Transaktion im Hinblick auf die innogy SE angekündigt haben. Der äußerst überraschenden Ad-Hoc-Mitteilung vom 11.3.2018 waren wochenlange Gespräche vorausgegangen. Angekündigt wurde nicht weniger als die Aufteilung der deutschen...

Energiepolitischer Newsletter April 2018: Einblick, Rückblick, Ausblick – Energiepolitik in Zeiten der GroKo

„Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten.“ Dieser Aphorismus passt auf viele Lebenssituationen, ganz besonders treffend beschreibt er die Ereignisse in der Energiepolitik. In unserem aktuellen Newsletter setzen wir deshalb am Koalitionsvertrag...

Perspektiven für die Kommunalwirtschaft im 21. Jahrhundert – ein Interview mit Dr. Florian Bieberbach

Ob private oder kommunale Unternehmen effizienter arbeiten, darüber wird gestritten seit es den Wettbewerb gibt. Wissenschaftliche Studie können keine grundsätzlichen Unterschiede in der Arbeitsweise feststellen (wir berichteten). Aber nicht immer bestimmen Fakten das öffentliche Meinungsbild. In den 1990er Jahren haben...

Zurück in die Zukunft

Und schon sind wir wieder zurück aus der Sommerpause! War ja sowieso kein richtiger Sommer. Behauptet man das nicht jedes Jahr? Egal. Wir sind jedenfalls wieder da und unsere ersten Blog-Beiträge warten bereits in den Startlöchern. Wir haben uns in...

§-19-StromNEV-Umlage: Kein Einspruch gegen rückwirkende Ermächtigung

Jetzt ist es amtlich: Die §-19-StromNEV-Umlage bleibt bestehen. Die gesetzliche Grundlage für diese Umlage, die der Bundesgerichtshof (BGH) in Frage gestellt hatte, ist so gut wie wiederhergestellt. Der Bundesrat hat gegen das Gesetz, das der Bundestag zu diesem Zweck eilends...

DIW-Studie bestätigt: Kein Vorrang „privat vor öffentlich“

Kommunen können als Träger öffentlicher Gewalt nicht effizient Infrastrukturunternehmen betreiben: diesen Satz hört man bei Diskussionen über Privatisierung bzw. Rekommunalisierung ortsgebundener Energieinfrastrukturen immer wieder. Die Aufgabe, staatliche Leistungen bereitzustellen, sei nun einmal mit den Interessen der Gesellschaft an einer effizienten...

OLG Celle schafft Klarheit zu Streitfragen bei Konzessionierungsvergabe

Viele Kommunen sind gegenwärtig oder zukünftig in der Situation, Strom- und Gaskonzessionen vergeben zu müssen. Nach den Grundsatzurteilen (Az. KZR 65/12 und KZR 66/12) des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 17.12.2013 (wir berichteten) haben Land(LG)- und Oberlandesgerichte (OLG) zahlreiche Konzessionsvergaben wegen Verfahrensmängeln...