Kategorie · Vergabe
Smart Cities: Rechtsfragen bei Open-Source und Datenstrategien
Die Bundesregierung fördert 73 „Modellprojekte Smart Cities“ („MPSC“), um die Digitalisierung in der Städteentwicklung zu stärken und Lösungswege zur Verbesserung kommunaler Abläufe und Dienstleistungen zu entwickeln. Auf dem 3. MPSC-Kongress in Mannheim kamen Teilnehmer der geförderten Kommunen zusammen, um sich...
IT in der Vergabe: Wie beschaffe ich rechtssicher IT?
Ohne eine moderne und sichere IT-Infrastruktur ist die Arbeit heute nicht mehr möglich. Umso wichtiger ist es, kompetente Dienstleister für diesen Bereich zu finden. Die rechtssichere Vergabe von IT-Dienstleistungen, zum Beispiel für Smart-City-Lösungen, Ladeinfrastrukturprojekte oder im Bereich ERP-Lösungen, gewinnt deshalb...
Gut vorbereitet in den Bieterwettbewerb: Erste KWK-Ausschreibungsrunde für 2023 gestartet
Am 6.4.2023 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die erste KWK-Ausschreibungsrunde in diesem Jahr für den Gebotstermin am 1.6.2023 eröffnet. Das Ausschreibungsvolumen beträgt rund 75 MW für KWK-Anlagen und rund 25 MW für iKWK-Systeme. Erhöhter Wettbewerb für KWK-Anlagen nach deutlicher Überzeichnung in vergangenen Ausschreibungsrunden...
Wege aus dem Fachkräftemangel: Wenn Stadtwerke im Handwerk mitmischen
Der Mangel an handwerklichen Fachkräften ist nicht nur im privaten, sondern insbesondere auch im gewerblichen und industriellen Umfeld spürbar. Laut Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) fehlten schon vor der Corona-Pandemie im Handwerk rund 250.000 Beschäftigte. In der Folge stauen sich...
Nachhaltigkeit bei Bauvergaben: Vorgaben beachten und Bedarf ermitteln
Zahlreiche Gesetze und anstehende Gesetzesinitiativen geben der Klimapolitik einen neuen Rahmen. Sie gehen auch mit einem gesteigerten Anspruch an die Nachhaltigkeit der Beschaffung einher. Nachhaltigkeit umfasst neben den ökologischen Aspekten (umweltfreundlich, ressourcenschonend, recycling-fähig, geringer Co2-Abdruck usw.) auch soziale Aspekte (Arbeitsbedingungen,...
Vorbereitungen zum Wettbewerbsregister abgeschlossen: Meldepflicht und Abfragemöglichkeit in Vergabeverfahren seit dem 1.12.2021
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat die formellen und technischen Vorbereitungen zum Wettbewerbsregister abgeschlossen. Seit dem 1.12.2021 sind alle zuständigen Behörden verpflichtet, dem BKartA relevante Rechtsverstöße zur Eintragung in das Wettbewerbsregister zu melden. Zeitgleich können die registrierten öffentlichen Auftraggeber in Vergabeverfahren erstmals...
KWK-Anlagen und iKWK-Systeme: Bundesnetzagentur gibt nächste Ausschreibung bekannt
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 6.4.2021 die erste Ausschreibungsrunde in diesem Jahr für den Gebotstermin am 1.6.2021 eröffnet. Das Ausschreibungsvolumen beträgt rund 59 MW für KWK-Anlagen und rund 26 MW für iKWK-Systeme.
Die Konzessionsvergaberichtlinie auf dem Prüfstand: Die Wasserwirtschaft kann Position beziehen
Schon bei ihrer Entstehung sorgte die Konzessionsvergaberichtlinie (RL 2014/23/EU) für heftige politische Diskussionen. Vor allem die Angst vor flächendeckenden Privatisierungen im Wasser-Sektor führte zur ersten Europäischen Bürgerinitiative und schließlich zur Herausnahme des Wasser- und Abwasserbereichs aus dem Anwendungsbereich der Konzessionsvergaberichtlinie...
Alle Jahre wieder… wird das KWKG novelliert
Die KWK-Branche wird zum Jahreswechsel mit einer erneuten Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) überrascht. Erst seit dem 14.8.2020 ist die aktuelle Gesetzesfassung des KWKG in Kraft (wir berichteten), jetzt kommen schon die nächsten Änderungen mit teilweise sehr weitreichenden Folgen.
Das 1×1 des Konzessionsrechts
In der Theorie klingt es ganz simpel: Die Kommune vergibt i.d.R. alle 20 Jahre das Wegenutzungsrecht für Strom- und Gasnetze in einem öffentlichen Vergabeverfahren an den Bewerber, der sich am besten dafür eignet – nach objektiv überprüfbaren Kriterien. Dabei kann...