Strom-/Energiesteuer: Umsetzung der Novelle 2017/2018
Zum 01.01.2018 ist im Strom- und Energiesteuerrecht einiges neu: es sind die Änderungen der Gesetze und (rückwirkend) der Durchführungsverordnungen in Kraft getreten (wir berichteten). Zudem werden seit Jahresbeginn – für die Praxis nicht unerheblich – (teilweise umfassende) neue Formulare veröffentlicht. Auch BMF und GZD haben neue Vorgaben erlassen. Insgesamt sind diverse Themen angesprochen: vom Versorgerstatus […]
Ein Jahr neues Konzessionsrecht: Praxistest für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser aus Bewerbersicht
Rund ein Jahr nach Inkrafttreten der Novelle der §§ 46 ff. EnWG ziehen wir ein erstes Zwischenfazit: Mehr Klarheit und Rechtssicherheit für die Beteiligten oder weiterhin sich teilweise widersprechende instanzgerichtliche Rechtsprechung? Die Praxis bestätigt insbesondere unsere Vermutung aus 2017, dass das in § 47 EnWG normierte neue Rüge- und Präklusionsregime die Bewerber nicht nur vor […]
Neuorganisation der öffentlichen Beleuchtung
Kommunen und Stadtwerke stehen als Betreiber der öffentlichen Beleuchtung vor großen Herausforderungen. Oft sind die Anlagen veraltet und der Stromverbrauch hoch. Dem daraus resultierenden Erneuerungsbedarf muss mit nur begrenzt verfügbaren Haushaltsmitteln begegnet werden. Gleichzeitig schreitet die technische Entwicklung weiter voran. Immer effizientere LED-Leuchten ermöglichen eine signifikante Reduzierung des Energiebedarfs und können langfristig zur Reduzierung der […]
Datenschutz-Grundverordnung: Datenverarbeitung und Auftragsverarbeitung im EVU
Ist Ihr Unternehmen fit für die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), die am 25. Mai in Kraft tritt? Verstöße können dann 20 Mio. Euro oder 4 % des gobalen Unternehmensumsatzes kosten. Es sind nur noch wenige Wochen, bevor am 25. Mai die neuen Spielregeln zum Datenschutz verbindlich werden. Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) schafft ein vergleichbares Datenschutzniveau innerhalb der Europäischen […]