Tag§ 19 StromNEV

Verhandlungen des OLG Düsseldorf zu § 19 StromNEV – Reiseziel ungewiss!

Im Oktober ließ das OLG Düsseldorf mit einem lauten Knall die gesamte Energiebranche aufhorchen: In zwei Eilverfahren – es ging um die Festlegung der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Umlage nach § 19 StromNEV – bezweifelte das Gericht, dass  energieintensive Letztverbraucher zu Recht nach § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV von Netzentgelten befreit werden können (wir berichteten). Nach (damals...

Die Energierechtsnovelle kommt – mit der Abschaltverordnung im Gepäck!

Mitte November legte ein großflächiger Stromausfall in weiten Teilen das Leben in München lahm. Am vergangenen Wochenende waren dann in Berlin 40.000 Haushalte zeitweise ohne Strom. Mit großer Wahrscheinlichkeit hatten diese Ereignisse nichts mit der Energiewende zu tun. Sie bringen aber die Probleme, wenn nicht sogar Gefahren in Erinnerung, die mit einem Großprojekt wie der Energiewende...

Jetzt auch in NRW: Genehmigung individueller Netzentgelte rückwirkend zum Jahresbeginn

Bislang war es in Nordrhein-Westfalen Usus, dass für  Stromverbraucher, die wegen atypischer Netznutzung individuelle Netzentgelte mit dem Netzbetreiber vereinbarten, diese Entgelte erst ab dem Zeitpunkt der Antragstellung galten. Die Landesregulierungsbehörde lehnte es ab, die günstigeren individuellen Entgelte rückwirkend ab dem 1.1. des laufenden Jahres der Antragstellung zu genehmigen. Diese...

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Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

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