Tag · 13. BImSchV
BVT-Schlussfolgerungen: Wann (und wie) endet der lange Umsetzungsprozess?
In der langen Geschichte der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen nähert sich nun tatsächlich das letzte Kapitel: Der Bundesrat hat das Gesetzespaket zur Umsetzung der 13. BImSchV und die Änderung der 17. BImSchV für den 26.3.2021 auf die Tagesordnung gesetzt. Ein „Abnicken“ der...
Beschlossene Sache: Die Änderungen der 13. BImSchV und der 17. BImSchV
Im Dezember 2020 vom Bundeskabinett beschlossen (wir berichteten), haben die Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) und die Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) nun die den Bundestag passiert. Substanzielle Änderungen...
Was lange währt: Die Bundesregierung bringt die Änderung der 13. BImSchV auf die Zielgerade
Am 2.12.2020 hat das Bundeskabinett den finalen Entwurf der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) beschlossen. Die 13. BImSchV legt Emissionsgrenzwerte und Anforderungen...
Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 2
Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) ist in Kraft, und seit Anfang Mai steht auch das deutsche Gesetzes- und Verordnungspaket, das sie umsetzen soll. Jetzt machen sich rund 1.800 deutsche Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen daran, die praktischen Konsequenzen aus den neuen gesetzlichen Vorgaben zu...
Jetzt geht’s los: Das Gesetzes- und Verordnungspaket zur Umsetzung der IED ist in Kraft
Ganz pünktlich ist sie nicht gelungen, die Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED). Eigentlich endete die Frist dafür bereits am 7.1.2013. Aber jetzt ist es soweit, die deutschen Regelungen zur Umsetzung der IED sind in Kraft getreten. Die am 6.1.2011 verabschiedete...
Das Regelungspaket zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie: Kurz vor dem Inkrafttreten?
Deutschland hat sich Zeit gelassen. Eigentlich hätte die EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED/Industrial Emissions Directive) schon bis zum 7.1.2013 in deutsches Recht umgesetzt werden müssen. Aber Brüssel ist diesmal nicht so streng. In Deutschland sind mehr als 9.000 Anlagen von dieser...
Neuregelungen rund um Industrieemissionen konkretisieren sich mehr und mehr
Die Umsetzung der am 6.1.2011 in Kraft getretenen EU-Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Industrial Emissions Directive, IED, IE-Richtlinie) kommt voran: Am 25.11.2011 veröffentlichte die Bundesregierung einen ersten Referentenentwurf für ein Gesetz sowie den Entwurf der Ersten Verordnung hierzu. Das Kabinett war am 3.12. dran. Jetzt...
Weiterer Rückschlag für E.ON bei den Kohlekraftwerken Datteln und Shamrock/Herne
E.ON kann seinen im Jahr 2006 erklärten Verzicht auf die Betriebsgenehmigungen für die Steinkohlekraftwerke Datteln 1 – 3 und Shamrock/Herne nicht widerrufen. Das hat am 21.3.2012 der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster entschieden. Damit ist für beide Kraftwerke Ende...