BVerwG zu Facebook-Fanpages: Betreiber können zur Abschaltung verpflichtet werden

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Datenschutzaufsichtsbehörden können den Betrieb einer Facebook-Fanpage bei einem schwerwiegenden datenschutzrechtlichen Verstoß grundsätzlich untersagen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am 11.9.2019 entschieden (Az. 6 C 15.18).

In dem zugrundliegenden Verfahren hatte die schleswig-holsteinische Datenschutzaufsichtsbehörde eine Bildungseinrichtung verpflichtet, ihre Fanpage abzuschalten. Sie beanstandete, dass Facebook bei Aufruf der Fanpage auf personenbezogene Daten der Internetnutzer zugreife, ohne dass diese über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung sowie ihr Recht unterrichtet würden, der Erstellung eines Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung oder Marktforschung zu widersprechen. Ein gegenüber der Betreiberin der Fanpage erklärter Widerspruch des Nutzers bliebe mangels entsprechender technischer Einwirkungsmöglichkeiten folgenlos.

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