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Besondere Ausgleichsregelung: Weitere Informationen zur Antragstellung für das Jahr 2017 bereitgestellt
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die behördlichen Vorgaben zum Antrag auf Begrenzung der EEG-Umlage für das Jahr 2017 (wir berichteten) weiter konkretisiert: In der letzten Woche wurde zum einen das Hinweisblatt Besondere Ausgleichsregelung: Maßgebliche Stromkosten und Durchschnittsstrompreise aktualisiert....
„Neues zur Besonderen Ausgleichsregelung im EEG“: Durchschnittsstrompreise und Gesetzentwurf für ein EEG 2016
Stromkostenintensive Unternehmen haben die Möglichkeit, die EEG-Umlagebelastung erheblich zu reduzieren. Dies ermöglicht die Besondere Ausgleichsregelung nach den §§ 63 ff. EEG 2014. Für die Frage, welche Unternehmen als stromkostenintensiv gelten und damit von dieser Regelung profitieren können, ist unter anderem maßgeblich,...
Stromintensive Unternehmen und EEG-Umlagereduzierung: Die neue Durchschnittsstrompreis-Verordnung des BMWi
Stromkostenintensive Unternehmen aus bestimmten Branchen können bekanntlich von der Verringerung der EEG-Umlage (Besondere Ausgleichsregelung) profitieren. Nach dem Willen der EU-Kommission soll sich die Stromkostenintensität nicht länger nach den unternehmensspezifischen, tatsächlichen Stromkosten bestimmen, sondern nach Durchschnittsstrompreisen. Dies soll durch eine Verordnung...
Die KWKG-Novelle 2016 – Was bringt das neue Gesetz?
Am 23.9.2015 hat die Bundesregierung den Entwurf zum Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz 2016 verabschiedet. Am 6.11.2015 findet die erste Beratung im Bundestag statt. Noch im Laufe dieses Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen und gleichzeitig eine beihilfenrechtliche Überprüfung durch die EU-Kommission durchgeführt werden, damit das...
Referentenentwurf zum EEG 2014: Die besondere Ausgleichsregelung (Teil 3)
Der Referentenentwurf für die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG 2014) beschäftigt Sie und uns schon eine ganze Weile. Heute, am 1.4., widmen wir dem EEG 2014 – in seiner Entwurfsfassung vom 31.3. – eine ganze Vorabendserie. Nachdem Teil 1 die lange Nacht des EEG mit...
Ein Lichtblick für die Straßenbeleuchtung!
Schlechte Nachrichten für Straßenräuber: Auch in Zukunft werden sich die Kommunen leisten können, ihre Straßen hell und gründlich auszuleuchten und so auch nachts lichtscheue Gestalten fernzuhalten. Dafür sorgt ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 24.4.2013 (Az. VIII ZR 88/12). In dem entschiedenen Fall...
Was hat das Straßenlicht mit Kraft-Wärme-Kopplung zu tun?
Keine Angst, es geht nicht um Straßenlaternen, die gleichzeitig die Straße heizen und vom Eis befreien, obwohl das in diesen kalten Tagen vielleicht eine sinnvolle Erfindung wäre … Vielmehr werden Straßenlaternen für uns zum Thema dadurch, dass für den Strom...
Pooling-Verbot: Wer kann vor Gericht gehen, und wie?
Das umstrittene Pooling-Verbot der Bundesnetzagentur (BNetzA) ist wie erwartet (wir berichteten) eingetreten. Jetzt stellt sich die Frage, ob es sich empfiehlt, eine gerichtliche Klärung herbeizuführen. In vielen Fällen ist eine Beschwerde gegen die Festlegung der BNetzA angezeigt. Allerdings sollte man...
Netznutzung gratis: Große Stromkunden werden von Netzentgelten befreit
Stromkunden, die die Netze besonders intensiv nutzen, müssen womöglich schon für 2011 kein Netzentgelt mehr zahlen. Am 4.8.2011 ist ein Gesetz in Kraft getreten, das die Voraussetzungen ändert, unter denen stromintensive Letztverbraucher nicht das allgemeingültige Netzentgelt zahlen müssen (§ 19...