Energiepolitik: Was bisher geschah

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Bevor wir uns vollends in das Jahr 2017 stürzen, würden wir gerne das alte Jahr noch einmal angemessen würdigen. In der Energiepolitik ist vieles nur vorläufig. Und doch wird man 2016 als eines der Jahre in Erinnerung behalten, in dem eine Reihe wichtiger Weichen gestellt wurden. Geregelt wurden z.B. die Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung, Details zur Digitalisierung der Energiewirtschaft und die Fördermodalitäten für Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung. Lassen Sie uns das alles noch mal durchgehen… In der jüngsten Ausgabe unseres Newsletter Energiepolitik haben wir die wichtigsten Ereignisse zusammengefasst.

Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann

Das neue Strommarktgesetz: Zehn, neun, acht, sieben, sechs…

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Der Countdown läuft – bis zuletzt wurde um die endgültige Fassung des Strommarktgesetzes (StrommarktG) gerungen (wir berichteten). Doch jetzt wurde diese parlamentarisch verabschiedet und kann nun bald – vorbehaltlich unerwarteter Einwände des Bundesrats – Gesetz werden: Noch am 22.6.2016 hatte der Bundestagsausschuss Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie  abschließend über das StrommarktG beraten und einige Änderungen beschlossen.

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Abschaltbare Lasten bald auch für kleinere Industrieunternehmen zugänglich?

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Das Thema Sicherheit und Stabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes wird immer wichtiger. Das hat erst kürzlich der Quartalsbericht zu Netz- und Systemsicherheitsmaßnahmen der Bundesnetzagentur (BNetzA) für das erste Halbjahr 2015 wieder gezeigt. Zu den Instrumenten, das Netz stabil zu halten, gehören auch die so genannten abschaltbaren Lasten – also (industrielle) Verbrauchseinrichtungen, die man abschalten bzw. herunterfahren kann, wenn das dem Netz dient.

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Demand Side Management: „Da können wir zeigen, was wir drauf haben.“ – Ein Interview mit Dr. Martin Iffert der TRIMET Aluminium SE

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Dr. Martin Iffert studierte Elektrotechnik an der RWTH Aachen und startete als Trainee bei der TRIMET-Gruppe. 2009 wurde er Vorstandsmitglied, 2011 Vorsitzender des Vorstands.

Energieblog: Sehr geehrter Herr Dr. Iffert, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit für dieses Interview nehmen. Wollen Sie vielleicht zum Einstieg unseren Lesern kurz erläutern, was TRIMET macht und warum Sie jetzt in unserem Energieblog auftauchen.

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Lastmanagement – Es besteht weiterhin Handlungsbedarf

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Beim Lastmanagement durch Unternehmen gäbe es eine Menge technisches Potenzial – aber das bleibt unter den bestehenden energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen ungenutzt. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die  Deutsche Energie-Agentur (dena) kürzlich vorgestellt hat, nachdem die Bundesregierung sich Ende vergangenen Jahres bereits im Grünbuch das Thema auf die politische Agenda geschrieben hat (wir berichteten). Danach sind die Hauptgründe dafür, dass das Lastmanagement in Deutschland bisher in geringem Umfang zum Einsatz kommt, dass die Erlösmöglichkeiten zu gering und die Einschränkungen und Hemmnisse bei der Erschließung von flexiblen Lasten zu hoch sind und die Großverbraucher zu wenig darüber wissen.

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Vollständige Netzentgeltbefreiung adé: Kabinett verabschiedet Änderung der Stromnetzentgeltverordnung

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Die Frage, wie und wann stromintensive Unternehmen vor zu hoher Belastung durch Netzentgelte geschützt werden sollen, ist bekanntlich seit einigen Monaten DAS Sorgenkind der Energiepolitik (wir berichteten). Zuerst hatte das OLG Düsseldorf im März dieses Jahres die vollständige Netzentgeltbefreiung (§ 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV) für rechtswidrig erklärt, weil sie gegen nationales (Verfassungs-)Recht verstoße. Dann kam auch noch die Europäische Kommission zu der vorläufige Bewertung, dass die Regelung gegen europäisches Beihilfenrecht verstößt (wir berichteten). Spätestens da war klar – der deutsche Verordnungsgeber musste schnell reagieren. Das „Ob“ war also keine Frage, über das „Wie“ der neuen Regelung wurde allerdings intensiv gerungen. Doch auch diese Diskussion scheint sich dem Ende zuzuneigen. Das Bundeskabinett hat am 29.5.2013 eine Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts verabschiedet, durch die insbesondere der § 19 Abs. 2 StromNEV neu gefasst werden soll.

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Plädoyer für einen Energie-Flexscore

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Zahlen sind  praktisch. Zum Beispiel ermöglichen sie uns ein Gefühl für Mengen und Größen, ohne dass wir die Dinge sehen, fühlen oder wiegen müssen. Sie erleichtern uns auch die Kommunikation, denn eine Aussage wie „Er ist 1,83 Meter groß“, ist leichter mitzuteilen (und deutlich präziser!) als „Er war etwas größer als Jürgen, aber kleiner als der Türrahmen, ich würde sagen, er war ungefähr eine Handbreit größer als ich …“. Im Laufe der Jahrtausende hat der Mensch gelernt, vieles zu messen und mit Zahlen zu versehen. Selbst Psychologen und Soziologen forschen vielfach quantitativ. Zahlen ermöglichen uns zu vergleichen – damit aber auch zu bewerten und zu priorisieren. Ein Abiturdurchschnitt von 1,5 ist besser als einer von 2,9. Und wenn es nur beschränkte Studienplätze gibt, darf sich die Abiturientin mit 1,5 bessere Hoffnungen machen als ihre Mitschülerin mit 2,9.

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Die Energierechtsnovelle kommt – mit der Abschaltverordnung im Gepäck!

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Mitte November legte ein großflächiger Stromausfall in weiten Teilen das Leben in München lahm. Am vergangenen Wochenende waren dann in Berlin 40.000 Haushalte zeitweise ohne Strom. Mit großer Wahrscheinlichkeit hatten diese Ereignisse nichts mit der Energiewende zu tun. Sie bringen aber die Probleme, wenn nicht sogar Gefahren in Erinnerung, die mit einem Großprojekt wie der Energiewende zusammenhängen.

Es erscheint daher passend, wenn der Gesetzgeber jetzt aufs Tempo drückt: Der Bundestag hat nach langem Hin und Her einen Kompromiss für eine Energierechtsnovelle beschlossen. Und zeitgleich hat sich die Bundesregierung über eine Verordnung über abschaltbare Lasten (so genannte Abschaltverordnung) verständigt, die nun noch der Zustimmung des Bundestages bedarf (Diese gilt als gesetzt …).

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