Nach dem Winter ist vor dem Winter – bald kommt die neue Reservekraftwerksverordnung

(c) BBH

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Endlich ist der Winter vorbei – aber der nächste kommt bestimmt und damit wieder mögliche Kapazitätsengpässe in Süddeutschland. Nicht nur Atomkraftwerke gehen hier vom Netz (Ende 2015 das AKW Grafenrheinfeld), auch Gaskraftwerke sollen wegen fehlender Wirtschaftlichkeit geschlossen werden. Da auch die so genannte Thüringer Strombrücke nicht vor Ende 2015 fertig wird, muss der deutsche Gesetzgeber kurzfristig Ersatz schaffen. Der erste Teil dieses „Systemstabilitätspaketes“ war bereits im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 2012 enthalten – es ging hier vor allem um systemrelevante Kraftwerke, Stilllegungsverbote und die Abschaltverordnung (AbLaV). Die Reservekraftwerksverordnung (ResKWV oder auch Winterverordnung genannt), über deren Eckpunkte das Bundeswirtschaftministerium (BMWi) jüngst informierte und die den Verbänden inzwischen auch im Entwurf vorliegt, stellt nun den zweiten Teil des Paketes dar: Sie sieht zum einen eine transparente Beschaffung von Reservekraftwerken vor und präzisiert zum anderen, was bei der Stilllegung systemrelevanter Kraftwerke zu beachten ist.

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Advent, Advent, ein Lichtlein brennt…

(c) Martin Beckmann

… doch damit die Kerze auch künftig nicht unsere einzige Lichtquelle ist, muss allerhand passieren. Viel zu tun gab es im Jahr 2012 für den deutschen Gesetzgeber, den der schnelle Ausbau der Erneuerbaren Energien und die immer steigenden Energiekosten vor große Aufgaben stellen. Selbst wenn sich ein Masterplan für die Energiewende auch dieses Jahr nicht unter dem Weihnachtsbaum finden wird, so sind doch einige erwähnenswerte Schritte für das Gelingen der Energiewende unternommen worden.

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Die Energierechtsnovelle kommt – mit der Abschaltverordnung im Gepäck!

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Mitte November legte ein großflächiger Stromausfall in weiten Teilen das Leben in München lahm. Am vergangenen Wochenende waren dann in Berlin 40.000 Haushalte zeitweise ohne Strom. Mit großer Wahrscheinlichkeit hatten diese Ereignisse nichts mit der Energiewende zu tun. Sie bringen aber die Probleme, wenn nicht sogar Gefahren in Erinnerung, die mit einem Großprojekt wie der Energiewende zusammenhängen.

Es erscheint daher passend, wenn der Gesetzgeber jetzt aufs Tempo drückt: Der Bundestag hat nach langem Hin und Her einen Kompromiss für eine Energierechtsnovelle beschlossen. Und zeitgleich hat sich die Bundesregierung über eine Verordnung über abschaltbare Lasten (so genannte Abschaltverordnung) verständigt, die nun noch der Zustimmung des Bundestages bedarf (Diese gilt als gesetzt …).

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Kurze Verschnaufpause: Wir machen Blog-Ferien bis zum 6. August

Seit rund einer Woche ist es Sommer. Zumindest kalendarisch. Meteorologisch angeblich schon fast seit einem Monat. Man konnte bisweilen nicht so recht daran glauben.

Da aber der Kalender nicht lügt und auch der heiße Tag gestern Ahnungen weckt, läuten wir auch im Energieblog den Sommer ein – genauer gesagt die Sommerpause. Nach einigen Wochen der Ruhe, Erholung und inneren Sammlung ist DerEnergieblog.de wieder ab dem 6.8.2012 für Sie mit neuen Beiträgen da. Vielleicht nutzen Sie die Gelegenheit, ein paar ältere Beiträge nochmals zu lesen? Oder Sie gewinnen auch etwas Abstand vom Energiegeschäft und rüsten sich für einen heißen Herbst. Nun gut, in Bezug auf die Außentemperaturen können wir da keine Vorhersage machen, aber für die Aktivitäten der verschiedenen Normgeber rund um die Energiewende herum schon (z. B. Bundesimmissionsschutzgesetz, Abschaltverordnung, die Anpassung des EEG zur Reduzierung der PV-Vergütung, verschiedene Vorhaben im Bereich der Energieeffizienz).

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