Die Sünden der Vergangenheit

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In den letzten Monaten gab es immer wieder Meldungen, dass in Europa Unternehmen wegen REMIT-Verstößen Geldbußen zahlen mussten. Es werden jetzt die Sünden der Vergangenheit aufgearbeitet. Was passiert da eigentlich genau?

Zunächst einmal handelt es sich um Geldbußen wegen Verstößen gegen das Marktintegritätsgebot – also entweder Insiderhandel oder – das ist der Regelfall – Marktmanipulationen. Theoretisch können auch Fehler beim Reporting Bußgelder nach sich ziehen, aber solche sind bislang nicht bekannt geworden.

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Scrabbeln Sie gerne? Dann werden Sie demnächst punkten.

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Im Energiehandel (16 Punkte) sind viele Unternehmen seit Oktoberbeginn mit der Umsetzung der REMIT (7 Punkte) beschäftigt. Dann gibt es Neues in der MiFID (10 Punkte). Mit der EMIR (6 Punkte) geht es weiter, denn insbesondere ESMA (6 Punkte) hat ein bisschen was evaluiert. Das Kleinanlegerschutzgesetz (39 Punkte) und die Vierte Geldwäscherichtlinie (49 Punkte) sind in Kraft getreten. Und vieles anderes ist geschehen, das Sie in unserem Newsletter (22 Punkte) nachlesen können, wenn Sie nicht gerade am Spielbrett gewinnen.

Ansprechpartner: Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

PS: Sie interessiert dieses Thema, dann schauen Sie gern hier.

Warum die deutsch-österreichische Preiszone im Strommarkt nicht aufgegeben werden sollte

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Die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden – besser bekannt unter ACER (Agency for the Cooperation of Energy Regulators) – hat sich am 23.9.2015 für ein Ende der gemeinsamen deutsch-österreichischen Preiszone im Strommarkt ausgesprochen. Das kam nicht gänzlich unerwartet, hat aber trotzdem teilweise heftige Reaktionen nach sich gezogen. Prof. Dr. Ines Zenke und Dr. Christian Dessau, Rechtsanwälte und Partner bei Becker Büttner Held, stehen Rede und Antwort zur rechtlichen und politischen Bewertung dieses Vorstoßes.

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REMIT-Meldepflicht im Energiegroßhandel: Startschuss zur Registrierung gefallen

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Lange genug hat es gedauert. Doch jetzt sind die gesetzlichen Grundlagen für das Meldewesen im europäischen Energiegroßhandel gelegt – und es wird ernst: Am 18.12.2014 hat die EU-Kommission die Durchführungsverordnung zur REMIT (1348/2014) veröffentlicht (wir berichteten), die die Ver­ord­nung für Inte­gri­tät und Trans­pa­renz im Ener­gie­markt (REMIT) konkretisiert und den Marktteilnehmern nun genauere Vorgaben gibt, wie sie das Meldewesen einzurichten haben. Am 7.1.2015 ist sie in Kraft getreten. Und damit die Meldungen den REMIT-Betroffenen auch zugeordnet werden können, können sich die betroffenen Unternehmen ab sofort als Marktteilnehmer bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) registrieren.

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Was ist los im Energiehandel?

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Die Ver­ord­nung für Inte­gri­tät und Trans­pa­renz im Ener­gie­markt (REMIT) stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Regulierungswelle dar, die die Energie- und Finanzbranche seit einigen Jahren durchschüttelt. Fix sind nun auch Meldepflichten (wir berichteten), die daraus folgen: Anfang des Jahres ist die zugehörige Durchführungsverordnung in Kraft getreten. Darum und natürlich auch um die überarbeitete Finanzmarktrichtlinie MiFID II geht es in unserem aktuellen BBH-Newsletter zum Energiehandel.

Ansprechpartner: Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

 

 

REMIT: Und am Ende siegt doch der Realitätssinn?

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Die EU-Verordnung über Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts, nach ihrer englischen Bezeichnung kurz REMIT genannt, ist auch nicht mehr taufrisch. Auch wir haben schon öfters über sie berichtet. Allerdings, und das wurde niemand müde zu erwähnen, war sie bislang wahlweise ein „zahnloser Tiger“, ein „schlafender Riese“ oder einfach nur eine „Blackbox“. Da lag einfach daran, dass ihr wesentlichstes Element, nämlich die Pflicht, Fundamentaldaten und Energiemarkttransaktionen zu melden, einfach noch nicht scharf geschaltet war: Es fehlte immer der nötige Umsetzungsrechtsakt der Kommission.

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Konkretisierungen zur REMIT und den Meldungen weiterhin unklar

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Die EU-Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels, unter ihrem englischen Kürzel REMIT bekannt, gilt seit Ende 2011. Sie sieht vor, dass Transaktionen im Energiegroßhandel gemeldet werden müssen. Wie das genau geschehen soll, wird in so genannten Implementing Acts konkretisiert – doch die stehen noch immer aus. Damit verschiebt sich der Startschuss immer weiter nach hinten. Voraussichtlich werden damit die ersten Gas- und Stromgroßhandelsgeschäfte frühestens Anfang 2015 gemeldet werden müssen – die betroffenen Unternehmen haben also noch ein wenig Zeit, sich auf die Anforderungen einzustellen.

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ACER und ESMA: Gemeinsam sind wir stärker!

bärchen_modManche Aufgaben sind einfach zu komplex und umfassend, als dass man sie alleine bewältigen könnte. Wohl dem, der auf die Zusammenarbeit mit einem verlässlichen Partner vertrauen kann. Damit sich Team-Arbeit aber auch lohnt, ist es mitunter sinnvoll und notwendig, bestimmte Spielregeln festzulegen. Andernfalls kann die Arbeit im Team schnell nichts anderes bedeuten als: Team? – Toll, ein anderer macht’s!

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MiFID II, EMIR, REMIT, EFET & Co.

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Willkommen im Reich der sonderbaren Akronyme! MiFID II, EMIR, REMIT und EFET – so heißen die Richtlinien, Verordnungen und Musterverträge, über die derzeit im Energiehandel jeder redet. Was sich dort tut und wie sich die aktuellen Entwicklungen auf die Realitäten im Energiehandel auswirken, das erfährt man in unserem druckfrischen Newsletter.

Ansprechpartner: Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

Sie möchten noch mehr über den Energiehandel erfahren? Dann schauen Sie doch mal in den Zenke/Schäfer, Der Energiehandel in Europa, 3. Auflage.

Weiteres dazu erfahren Sie hier und hier.

Energieregulierer veröffentlichen ersten gemeinsamen Bericht zum Monitoring der europäischen Energiemärkte

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Nach der EU-Kommission (wir berichteten) kommen nun auch die europäischen Energieregulierer zu dem Schluss, dass der Energiebinnenmarkt (noch) nicht reibungslos funktioniert. Das ist die Quintessenz eines Berichts, den die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) und der Rat der europäischen Regulierer (CEER) gemeinsam am 29.11.2012 veröffentlicht haben. Der Bericht enthält die Ergebnisse des Monitorings der europäischen Strom- und Gasmärkte. Er ist der erste seiner Art und soll künftig jährlich erstellt werden.

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