Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

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Es ist das Gesetz der Serie: Kaum hat die neue Staffel der Lieblingsserie angefangen, naht ein paar Folgen später schon wieder das Staffelfinale. Was bleibt, ist ein gefühlt unerträglicher Cliffhanger, der die Wartezeit bis zur nächsten Staffel endlos erscheinen lässt. Monate später: Es geht wieder los. Aber welche Handlungsstränge wurden eigentlich zu Ende erzählt, welche neuen Charaktere tauchten auf und überhaupt: Was ist eigentlich passiert? Damit es Ihnen bei der allseits beliebten Blockbuster-Serie „Energiepolitik“ nach der parlamentarischen Sommerpause nicht ebenso so geht, haben wir für Sie noch einmal die wichtigsten Szenen in unserem Newsletter zusammengefasst. Stay tuned!

Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann

10 Punkte für die deutsche Energiepolitik

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In unserem Newsletter berichteten wir jüngst über die energiepolitischen Entwicklungen des vergangenen sowie des gerade begonnen Jahres, bei denen die Energiewende und der Klimaschutz im Zentrum des Interesses stehen. Mit der Energiewende soll die Energieversorgung sicherer und umweltfreundlicher werden, dabei aber gleichzeitig auch bezahlbar bleiben. Zur Umsetzung dieser ehrgeizigen Ziele hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Mitte 2014 eine 10-Punkte-Energie-Agenda aufgestellt, die auflistet, was sich die Bundesregierung für die aktuelle 18. Legislaturperiode vornimmt und wie die Handlungsfelder zeitlich und inhaltlich miteinander verzahnt sind.

Vor kurzem hat das Ministerium diese Agenda zum zweiten Mal fortgeschrieben. Dabei hat es die aktuellen Entwicklungen berücksichtigt. Welche Ziele wurden in der Vergangenheit erreicht und wo besteht zusätzlicher Handlungsbedarf?

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Eckpunkte zum EEG: Dosierte Sparanstrengungen

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Ein Jahr nach Altmaiers „Strompreisbremse“ (wir berichteten) diskutiert die Branche der Erneuerbaren Energien über ein neues Papier zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Wirtschaftsminister Gabriel hat seine Eckpunkte für die Reform des EEG vorgelegt und das Bundeskabinett hat diese – ergänzt um eine Anlage – am 22.1.2014 beschlossen.

Ein Grundtenor beider Papiere ist derselbe: Die Förderung der Erneuerbaren Energien und die Umsetzung der Energiewende insgesamt sollen kosteneffizienter werden. Jedoch betont Gabriel schon zu Beginn seines Eckpunktepapieres nicht ohne Grund auch die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Zielsetzungen der Energiewende. Sein Papier ist ein pragmatischer Ansatz, den Ausbau der Erneuerbaren voranzutreiben und zugleich deren Kosten stärker unter Kontrolle zu haben. Gabriel weiß dabei aber ganz genau, dass er kurzfristig die Strompreise kaum spürbar wird senken können.

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