Im Schutz der Anonymität: BaFin ermutigt „Whistleblowing“

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Pikante Enthüllungen allein im letzten Jahr – man denke nur an die „Panama Papers“ und den „LuxLeaks-Skandal“ – haben das Feuer in der Debatte um die angemessene Behandlung von Whistleblowern geschürt. Die Bereitschaft, Informationen aus einem vertraulichen oder geschützten Umfeld an die Öffentlichkeit durchzustechen, feiern die einen als unentbehrliche Erkenntnisquelle und fürchten die anderen als enormes Risiko (wir berichteten). Für die Regulierungsbehörden jedenfalls sind konkrete Hinweise für das Aufspüren von Verstößen gegen Rechtsvorschriften unerlässlich. Doch nicht immer werden Personen mit besonderem Wissen über verdächtige Vorgänge in ihren Unternehmen aktiv – schließlich drohen arbeits- oder gar strafrechtlichen Konsequenzen. Im „LuxLeaks“-Skandal beispielsweise wurden die beiden Ex-Mitarbeiter eines Beratungsunternehmens, von denen die Indiskretion stammte, zu Bewährungsstrafen verurteilt.

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„Back to the roots“ – woher kommt Compliance eigentlich?

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Ist die Compliance-Kultur so alt wie die Bibel? Im Buch Genesis wird immerhin erzählt, was passierte, nachdem Adam und Eva von der verbotenen Paradiesfrucht kosteten. Seither haben Adam und alle seine Nachkommen das Paradies nie wieder betreten.

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KAGB gilt nicht mehr für Genossenschaften

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Das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) reguliert Fonds aller Art. Unter bestimmten Bedingungen fielen aber auch Energiegenossenschaften unter die Regelungen des KAGB, so sah es die bisherige Verwaltungspraxis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor. Für die betroffenen Genossenschaften bedeutete dies eine sehr hohe administrative und finanzielle Belastung –  gerade für neu gegründete Genossenschaften mit fatalen Folgen.
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Fragen und Antworten zur EMIR: ESMA veröffentlicht Q&As

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Die Zeiten des unregulierten Derivatehandels nähern sich ihrem Ende. Die European Securities and Markets Authority (ESMA) arbeitet emsig daran, die entsprechende Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR) umzusetzen. Gerade geht es Schlag auf Schlag. Am 15.3.2013 sind die von der ESMA erarbeiteten technischen Regulierungs- und Durchführungsstandards in Kraft getreten. Und nur wenige Tage später hat die Behörde mit einem so genannten Q&A-Papier mit Fragen und Antworten zu EMIR und ihren Folgen nachgelegt.

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FAQs zur Energie- und Finanzmarktregulierung (Teil 2)

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Nachdem wir mit unserem Teil 1 die ersten drängendsten Fragen zur REMIT beantwortet haben, widmen wir uns nun der eigentlichen Finanzmarktregulierung, die künftig in weiten Teilen auch den Energiehandel beeinflussen wird.

Heute: Häufig gestellte Fragen zur künftigen Markets in Financial Instruments Directive (Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente), der MiFID II.

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Weil die EVUs schließlich schuld sind an der Lehman-Brothers-Pleite …

Dass die Energiebranche an der Finanzkrise schuld ist, hat noch niemand behauptet. Niemand hat Angst davor, dass eines Tages ein Energieversorger auf Kosten des Steuerzahlers gerettet werden müsste, weil dessen Ausfall das System ins Wanken brächte. Kein Mensch glaubt, dass sich an den Strombörsen Spekulationsblasen aufpumpen, deren Platzen womöglich die ganze Wirtschaft in den Abgrund reißen könnten.

Und doch trifft der Regulierungsaktionismus, mit dem die Politik auf die Finanzkrise reagiert, die Energieunternehmen mit solcher Wucht und an so vielen Stellen, dass die Folgen sich kaum abschätzen lassen. Weiterlesen