Gib dem Affen Zucker: Neues aus dem Strom- und Energiesteuerrecht

(c) BBH

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Nach chinesischem Kalender befinden wir uns gerade im Jahr des Affen. Wirft man aber einen Blick in unseren aktuellen Newsletter, könnte man auch meinen: Das wird das Jahr des Strom- und Energiesteuerrechts: Die Durchführungsverordnungen zu Strom- und Energiesteuern sollen geändert werden, laut Referentenentwurf ist vorgesehen, dass EEG-Förderung und Stromsteuerbefreiung einander zukünftig ausschließen, und nicht zuletzt sollen europäische beihilferechtliche Vorgaben national umgesetzt werden. Damit gehen für die Strom- und Energiesteuer auch neue Meldepflichten einher. Ach so: In den neuen Netznutzungsverträgen der BNetzA gelten seit 1.1.2016 übrigens neue Regeln für die Versorgererlaubnis. Ich glaub mich laust der Affe …

Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Klaus-Peter-Schönrock/Andreas Große/Niko Liebheit

Die EnWG-Reform, Teil 8: Was bin ich – Kundenanlage versus Energienetz

Das Energiewirtschaftsgesetz wird novelliert. Wir zeigen, was der Gesetzgeber plant und was von der Reform zu halten ist. Teil 8 der Serie: Wie das EnWG künftig zwischen regulierten und (teilweise) unregulierten Netzen unterscheidet. Und welche Rolle künftig Kundenanlagen spielen …

Wo hört das (regulierte) Netz auf, wo fängt die (unregulierte) Sphäre der Kundenanlage an? Die Frage stellt sich immer wieder, im Verhältnis zu Kundenanlagen und zu Verteilernetzen, die außerhalb der üblichen Netze der allgemeinen Versorgung betrieben werden. Die EnWG-Reform versucht, hier für mehr Trennschärfe zu sorgen. Das gelingt überwiegend – aber nicht überall. Weiterlesen