Biomasseausschreibungen: Kein knock-out bei Genehmigung oder Zulassung vor dem 1.1.2017?

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Bei der ersten Ausschreibung für Biomasseanlagen am 1.9.2017 hat sich gezeigt, dass hier auch Zuschlagswerte oberhalb der gesetzlich festgelegten Vergütung erreicht werden können. Deswegen kann es für Anlagenbetreiber durchaus attraktiv sein, wenn ihre Anlagen der Ausschreibungspflicht unterfallen. Biomasseanlagen, die vor dem 1.1.2017 genehmigt oder zugelassen worden sind, wurden von der Bundesnetzagentur (BNetzA) jedoch bei der letzten Ausschreibungsrunde ausgeschlossen. Doch jetzt hat das OLG Düsseldorf diesem Vorgehen – zu Recht – eine Absage erteilt (Beschluss vom 11.7.2018, Az. VI-3 Kart 114/17 [V]).

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