Energieversorger könnten Übernahme von Unitymedia zu spüren bekommen

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Alle großen Kabelnetze in Deutschland in einer Hand? Das könnte schon bald Wirklichkeit werden. Bereits im Jahr 2014 übernahm Vodafone die Kabel Deutschland Holding AG und damit die wesentlichen Kabelnetze in 13 der 16 deutschen Bundesländer. Nun greift Vodafone nach der Unitymedia GmbH und damit nach den Kabelnetzen in den übrigen Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg.

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Bund und Länder verschenken Breitband in Kommunen und Landkreisen?

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Förderprogramme für den Breitbandausbau sind nicht neu. Viele Bundesländer haben den Bedarf erkannt und unterstützen insbesondere kommunale und regionale Projekte – eben dort, wo der große Monopolist in der Fläche versagt, weil die Verbindung ins Internet noch immer kein Universaldienst ist. Jetzt startet der Bund eine neue Initiative, die in Kombination aller Finanztöpfe von Bund und Ländern eine Förderquote von „bis zu“ 90 Prozent verspricht (Kabinettsbeschluss vom 21.9.2015).

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EU-Kommission veröffentlicht Handbuch über staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau

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Die EU-Kommission will öffentlichen Trägern, die Breitbandnetze ausbauen wollen, einen Leitfaden durch den Irrgarten der beihilfenrechtlichen Vorschriften und Antragsverfahren an die Hand geben. Zu diesem Zweck hat sie Anfang Mai ein Handbuch veröffentlicht.

Die Digitale Agenda der EU und die deutsche Breitbandstrategie sehen vor, eine Breitband-Mindestversorgung in Europa bzw. in Deutschland zu gewährleisten (wir berichteten). Dabei richten Politik und Interessenverbände ihren Blick auch auf Kommunen und Stadtwerke. Vor allem in unterversorgten ländlichen Gebieten ist davon auszugehen, dass nicht die etablierten Telekommunikationsunternehmen den Breitbandausbau in die Hand nehmen, sondern vielmehr Kommunen und Stadtwerke tätig werden müssen. Breitbandausbauprojekte zu planen, durchzuführen und zu finanzieren, stellt diese oftmals vor eine große Herausforderung.

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BNetzA fragt Daten für Infrastrukturatlas ab

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Anfang Juni 2012 die 3. Phase ihres bundesweiten Infrastrukturatlas eingeläutet. Etwa 5.000 betroffene Unternehmen haben dazu ein Schreiben der Behörde samt Fragebogen erhalten.

Der Infrastrukturatlas ist ein Geoinformationssystem und enthält Daten über in Deutschland vorhandene Infrastrukturen, die beim Aufbau von Breitbandnetzen grundsätzlich mitgenutzt werden könnten.

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