Es geht wieder los: Was bringt das neue Gaswirtschaftsjahr?

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Der Oktober bringt Licht ins Dunkle, in Sachen Netzkontoabrechnung. Klar ist jetzt schon, die Systemänderung wird erheblichen Anpassungsaufwand für die SLP-Allokation auslösen. Auch ansonsten bringt die GaBi Gas 2.0 Umsetzungsaufwand, zum Beispiel die Pflicht zur (täglichen) Veröffentlichung sogenannter „bilanzierungsperiodenabhängiger, anwendungsspezifischer Parameter“ . Für Beschaffung und Vertrieb stellt sich die Frage, wie die neuen Bilanzierungsregeln in den Verträgen umzusetzen sind. Und wie wird der BGH hinsichtlich der Preisanpassung in der Grundversorgung entscheiden? Auf einige Antworten müssen wir noch warten, andere können wir jetzt schon geben, in unserem neuen Newsletter zum Thema Gas.

Ansprechpartner: Dr. Olaf Däuper/Dr. Erik Ahnis

EMIR: ESMA schlägt Neuberechnung vor – Unterliegen künftig mehr Unternehmen der Clearingpflicht?

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Vor ziemlich genau drei Jahren trat die European Market Infrastructure Regulation (EMIR) in Kraft (wir berichteten). Ihr Ziel war, den unübersichtlichen außerbörslichen Handel (sog. Over-the-counter-Handel, OTC-Handel) mit Derivaten transparenter und sicherer zu machen. Schnell war klar, dass die Verordnung nicht nur die klassischen Finanzmarktakteure beschäftigen würde, sondern auch den Energiemarkt (wir berichteten).

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Die KoV 8 ist fertig: Was sich ändert, und wer wie reagieren muss

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Die Kooperationsvereinbarung der Gasnetzbetreiber (KoV) geht nun schon in die 8. Runde. Die Texte sind fast fertig überarbeitet, Änderungen sind nur noch in Details zu erwarten. Am 30.6. wird die KoV 8 veröffentlicht und tritt mit Beginn des neuen Gaswirtschaftsjahres zum 1.10.2015 in Kraft.

Was ändert sich, und was müssen Netznutzer und Netzbetreiber jetzt tun?

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Anpassung des EFET-Vertrages an REMIT und EMIR erforderlich

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Über die EU-Regelwerke zur Energie- und Finanzmarktregulierung mit ihren komplizierten Namen – etwa die Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels (REMIT) oder die zum außerbörslichen Derivatehandel (EMIR) – ist hier schon viel geschrieben worden. REMIT und EMIR sind seit dem 28.12.2011 bzw. dem 16.8.2012 in Kraft und mit ihnen bereits erste Pflichten. Für die vollständige Aktivierung waren und sind aber noch weitere Konkretisierungsschritte durch die Europäische Kommission erforderlich. Zum Teil sind diese – jedenfalls soweit es die EMIR betrifft – schon da und müssen auch schon beachtet werden. Das heißt zum einen, dass die betroffenen Unternehmen die personellen und technischen Voraussetzungen dafür schaffen müssen, um den Anforderungen genügen zu können. Darüber hinaus sollten sie aber auch die jeweiligen Vertragsgrundlagen – wie der typischerweise im Energiehandel verwendete EFET-Rahmenvertrag – im Blick behalten und entsprechend anpassen.

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Bankenverband regelt Clearingpflicht im Rahmenvertrag zu außerbörslichen Finanztermingeschäften

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Der Derivatehandel im Grauen Kapitalmarkt ist seit der Finanzmarktkrise weltweit ein beliebtes Ziel für Regulierer.

In Europa verfolgt die EMIR (European Market Infrastructure Regulation) das Ziel, den außerbörslichen Handel mit Derivaten durch umfassende Meldepflichten und die Pflicht zum Clearing sicherer und transparenter zu machen (wir berichteten). Ihre Vorgaben verpflichtet finanzielle und nicht finanzielle Gegenparteien, die eine bestimmte Schwelle überschreiten, zum Clearing. Die Pflicht besteht zwar grundsätzlich nur, wenn beide Parteien clearingpflichtig sind. Wie die Praxis dies handhaben wird, ist allerdings ungewiss. Denn wann genau und für welche Produkte die Clearingpflicht kommt, ist noch offen. Fest steht jedoch, dass bestehende Verträge angepasst werden müssen.

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EMIR 2.0 gewinnt weiter an Kontur

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Die EU will bekanntlich den außerbörslichen Derivatehandel regulieren. Viele Details sind noch unklar, aber die rechtlichen Konturen werden immer schärfer. Ende März veröffentlichte die zuständige Aufsichtsbehörde European Securities and Markets Authority (ESMA) ein Papier mit Fragen und Antworten zur Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR) und ihren Folgen (wir berichteten). Nun hat die ESMA nachgelegt und das Papier ergänzt. Das Update war erforderlich, da die Anwendung der EMIR in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten bereitet.

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Fragen und Antworten zur EMIR: ESMA veröffentlicht Q&As

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Die Zeiten des unregulierten Derivatehandels nähern sich ihrem Ende. Die European Securities and Markets Authority (ESMA) arbeitet emsig daran, die entsprechende Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR) umzusetzen. Gerade geht es Schlag auf Schlag. Am 15.3.2013 sind die von der ESMA erarbeiteten technischen Regulierungs- und Durchführungsstandards in Kraft getreten. Und nur wenige Tage später hat die Behörde mit einem so genannten Q&A-Papier mit Fragen und Antworten zu EMIR und ihren Folgen nachgelegt.

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FAQs zur Energie- und Finanzmarktregulierung (Teil 3)

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Fragen, Fragen und noch mehr Fragen zur Energie- und Finanzmarkt-regulierung, die wir mit unserem Fortsetzungsblog beantworten wollen. Zum Teil 1 unserer Serie geht es hier, zum Teil 2 hier.

Heute: Häufig gestellte Fragen zur EMIR

Nr. 1: Ich höre immer wieder von dieser EMIR. Das ist kein arabischer Fürst, oder?

Nein. Die EMIR ist ein Teil der Finanzmarktregulierung. Die Abkürzung steht für European Market Infrastructure Regulation. Sie soll den außerbörslichen Derivatemarkt (das heißt den nicht an einem geregelten Markt stattfindenden Handel mit Derivaten) beaufsichtigen und die Transparenz verbessern.

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Warum Stadtwerke ein Risikomanagementsystem benötigen: Risikomanagement birgt Chancen

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Risikomanagementsysteme sind nicht nur vorgeschrieben, sondern helfen auch, die ökonomischen Ziele eines Unternehmens zu erreichen. Ziel des Risikomanagementsystems ist es, die negative Abweichung (Risiko) von den Unternehmenszielen zu reduzieren und gleichzeitig mögliche positive Abweichungen (Chancen) zu identifizieren und zu fördern.

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EMIR tritt in Kraft: Tu’ was … aber was, sagen wir Dir erst später!

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Sie laufen unter sonderbaren Akronymen, und sie werden immer mehr: Neben MiFID/MiFIR, REMIT & Co. (wir berichteten) trat gestern nun die sog. EMIR (European Market Infrastructure Regulation – im Deutschen offiziell die Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) in Kraft. Sie betrifft den außerbörslichen Handel mit Finanzderivaten wie Optionen, Swaps oder Termingeschäften. Die EMIR wird also im OTC-Derivatemarkt für einige Änderungen sorgen. Welche genau, ist noch unklar, aber so viel lässt sich jetzt schon sagen: Eigentliches „Angriffsobjekt“ sind zwar in erster Linie Banken, Finanzdienstleister und Versicherungen. Die Energieversorgungsunternehmen bleiben aber auch nicht ganz verschont.

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