Zurück in die Zukunft: Neues zur Compliance

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Hätte hätte Fahrradkette. Hinterher ist man immer schlauer. Und wenn das Wörtchen wenn nicht wäre. Ach, könnte man doch mit dem Wissen von heute Entscheidungen aus der Vergangenheit revidieren. Nach dem heutigen Stand der Forschung ist das leider nicht möglich, so wird man sich mit mehr oder weniger schlauen Redewendungen dem Fatalismus hingeben müssen. Wobei: zum Glück nicht überall. Im unternehmerischen Bereich sorgt die Compliance davor, dass bestimmte Schadensfälle eben nicht eintreten: Schwein gehabt! Was es bei der Compliance für Neuigkeiten gibt, erfahren Sie hier.

Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

Ansprechpartner Wirtschaftsprüfung: Rudolf Böck/Jürgen Gold/Jürgen Tschiesche

Das Transparenzregister: Wer muss melden, wer darf hineinschauen?

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Der Gesetzgeber hat mit Novellierung des Geldwäschegesetzes die Einrichtung eines Transparenzregisters in Deutschland geregelt (wir berichteten). Hierbei handelt es sich um eine beim Bundesanzeiger geführte elektronische Plattform. In diesem Zusammenhang bestehen bereits seit dem 1. Oktober 2017 für alle inländischen juristischen Personen des Privatrechts, eingetragenen Personengesellschaften (mit Ausnahme von BGB-Außengesellschaften), Verwalter sog. Trusts und Treuhänder Meldepflichten gegenüber dem Transparenzregister (§§ 2021 GwG). Neu ist, dass es ab dem 27. Dezember 2017 erstmals möglich ist, die Registereintragungen einzusehen. Das gilt aber nur für bestimmte Berufsgruppen bzw. dann, wenn man ein berechtigtes Interesse darlegen kann.

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Start-up-Spirit statt Bewahrermentalität – Im Gespräch mit Lars O. Lüke von den Digitalisierungs-Pionieren etventure

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Die Digitalisierung kommt, da hilft kein Wegducken. Und sie wird auch hier bleiben, da hilft kein Aussitzen. Die Digitalisierung ist kein Trend wie gerade der Fidget Spinner, über den man in ein paar Monaten womöglich nur noch irritiertes Kopfschütteln übrig haben wird. Digitalisierung bedeutet: Entweder man macht mit – oder eben nicht. Und macht man nicht mit, bleibt man über kurz oder lang auf der Strecke. Klingt drastisch – und das ist es auch. Lars O. Lüke hat mit etventure schon viele Unternehmen auf dem Weg in die Digitalisierung begleitet. Zwischen 60 und 70 mittelständische und DAX-Unternehmen werden es gewesen sein. In nur sieben Jahren hat sich etventure vom kleinen Start-up zu einem der Digitalisierungsvorreiter entwickelt. Wir haben uns mit Lars O. Lüke, Principal bei etventure, unterhalten. Über digitalisierte Töchter, renitente CEOs und Apps, die die Welt nicht braucht.

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Whistleblowing: Heldentum oder Verrat?

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Petzen ist böse. Das hat man schon als Kind gelernt. Beim „Whistleblowing“ – wenn Mitarbeiter wegen illegaler Praktiken in ihren Unternehmen die Unternehmensleitung oder Behörden informieren – gehen die Meinungen dagegen weit auseinander. Die einen sehen in einem solchen Hinweisgeber einen Denunzianten, der um des eigenen Vorteils willen andere „in die Pfanne haut“. Die anderen verehren ihn als moralischen Helden, der persönliche Nachteile in Kauf nimmt, um sich für das Gute einzusetzen. Als Whistleblower in der Energiewirtschaft wurde Sherron Watkins im Kontext des Enron-Skandals 2001 bekannt. In einem internen Schreiben versuchte sie, den Vorstandsvorsitzenden vor Missständen zu warnen und sagte nach dem Zusammenbruch von Enron bereitwillig aus. Übrigens: Unter anderem wegen Enron erließen die USA im Folgejahr den sog. Sarbanes-Oxley-Act, ein Gesetz, das wichtige Prinzipien der heutigen Compliance-Kultur festlegte.

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Juristen können alles – „natürlich“ Compliance?

Was müssen Compliance-Verantwortliche, Anlageberater und Vertriebsbeauftragte können? Das soll in einer Verordnung geregelt werden, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) derzeit vorbereitet. Diese Verordnung wird für alle nach dem Kreditwesengesetz (KWG) lizensierte Energiehändler unmittelbar gelten. Sie wird aber voraussichtlich über kurz oder lang auch indirekt Geltung für alle anderen Energieversorger bekommen, die mit Strom und Gas handeln und Kunden energiebezogen beraten, etwa beim Energieportfoliomanagement, auch wenn diese Tätigkeiten nicht der Erlaubnispflicht nach dem KWG unterliegen. Sollte es in diesen Bereichen zu Fehlleistungen von Mitarbeitern des Versorgungsunternehmens kommen, ist es durchaus wahrscheinlich, dass Gerichte und Behörden danach fragen werden, ob die Mitarbeiter die Voraussetzungen der in Rede stehenden Verordnung erfüllen.

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