Auf Wolke sieben? – Compliance in der Cloud

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Die Digitalisierungswelle rollt seit Jahren, doch nirgends mehr als im Dienstleistungssektor. Zu den heißesten Innovationen, die sie mit sich bringt, gehört das sog. Cloud-Computing. Im Kern geht es dabei um nichts anderes als neue Möglichkeiten, informationstechnische Ressourcen zur elektronischen Datenverarbeitung einzusetzen. Die Mehrheit der Unternehmen in Deutschland, so eine aktuelle Studie, nimmt die Dienste einer digitalen „Wolke“ bereits in Anspruch. Einen externen Cloud-Dienstleister zu beauftragen, bietet sich an, wenn ein Unternehmen zusätzlichen Speicherplatz oder Rechenkapazität benötigt, spezielle Softwaremodule gebraucht werden oder ganze Arbeitsplätze nicht mehr durch unternehmenseigene Netzwerk-Ressourcen zur Verfügung gestellt werden sollen. Für das Unternehmen eine große Erleichterung: schließlich muss es so nicht erst die benötigte Soft- und Hardware einkaufen. Und Cloud-Computing-Lösungen lassen sich auf dem „Stand der Technik“ bedarfsgerecht und flexibel einsetzen. Dadurch lässt sich langfristig weiteres Geld sparen.

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Gut kombiniert, Dr. Watson? Über interne Ermittler, private E-Mails und die Tücken des Fernmeldegeheimnisses

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Früher begegneten sie uns als Sherlock Holmes, der ein tödliches Schlafmittel in einem Brandy entdeckt, als sein Freund und ständiger Begleiter Dr. Watson oder auch als Miss Marple mit ihrem Hut, die im 16-Uhr-50-Zug von Paddington ein Abteil nach Spuren durchsucht. Was die Detektive aus englischen Krimis mit den Mitarbeitern aus der Rechts- oder Compliance-Abteilung gemeinsam haben? Die unternehmensinternen „Spürnasen“ von heute liefern vielleicht weniger Nervenkitzel als die Krimis von Sir Arthur Conan Doyle – dafür erfüllen sie aber einen umso wichtigeren Auftrag für Unternehmen, in denen der Verdacht auf Unregelmäßigkeiten oder Verstöße aufgekommen ist. Solche „Internal Investigations“ können die Aufklärung beschleunigen und damit dem Schutz des Unternehmensimage dienen.

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Datenschutz mit Zähnen: Facebook bekommt für WhatsApp-Datennutzung Ärger

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Johannes Caspar hat Facebook mit sofortiger Wirkung untersagt, Daten deutscher WhatsApp-Nutzer zu erheben. Soweit Daten bereits erhoben wurden, hat er Facebook aufgegeben, diese zu löschen.

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Big Data im Energiemarkt: der Spagat zwischen Digitalisierung, Datenschutz und Kartellrecht

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Immer mehr Unternehmen, vor allem solche aus der Digitalwirtschaft, stützen ihr Geschäftsmodell maßgeblich auf die Sammlung und Auswertung von Nutzerdaten. Das Bundeskartellamt (BKartA) und die französische Wettbewerbsbehörde, die Autorité de la Concurrence, haben am 10.5.2016 in einem gemeinsamen Papier geschildert, wie sie solche Datensammlungen durch Unternehmen wettbewerbsrechtlich bewerten. Auch die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten von Juni 2015 „Wettbewerbspolitik: Herausforderung digitale Märkte“ hierzu bereits grundlegende Gedanken gemacht.

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Umgang mit Kundendaten im (Energie-)Vertrieb: Gesetzgeber erleichtert Prüfung durch Verbraucherschutzverbände

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Ab sofort haben Verbraucherschutzverbände deutlich mehr Möglichkeiten, gegen Verstöße gegen das Datenschutzrecht vorzugehen. Dafür sorgt das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts, das am 23.2.2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und einen Tag später in Kraft getreten ist. Von der Neuregelung sind auch Energieversorger betroffen, soweit diese personenbezogene Daten von Kunden erheben und verwenden.

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Datenschutz bei der Außenprüfung: BFH klärt Grenzen der Speicherung digitalisierter Steuerdaten

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Der Betriebsprüfer kann verlangen, vom geprüften Unternehmen dessen Steuerdaten auf einem maschinell verwertbaren Datenträger zur Verfügung gestellt zu bekommen – aber nur innerhalb bestimmter Grenzen. Will er die Daten mit nach Hause nehmen, dann braucht sich das Unternehmen das nicht gefallen zu lassen. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) in einer jüngeren Entscheidung (Urt. v. 16.12.2014, Az. VII R 52/12) klar gestellt.

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Hinweispflicht für Cookies: Was Website-Betreiber in der Energiewirtschaft jetzt beachten müssen

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Sie haben sicherlich bemerkt, dass auf vielen Internetseiten in letzter Zeit von „Cookies“ die Rede ist. Teilweise werden Banner eingeblendet und die Nutzer aufgefordert, in die Verwendung der mysteriösen Kekse einzuwilligen. Mit Weihnachtsbäckerei hat dies nichts zu tun, sondern vielmehr mit dem Telemediengesetz (TMG).

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Auf die Plätze, fertig, Meldepflicht!

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In wenigen Tagen beginnen die REMIT-Meldepflichten (wir berichteten) und wer das (unbequeme) Thema bislang zur Seite geschoben hat, sollte sich spätestens jetzt fragen, was das für das eigene Unternehmen bedeutet. Am 7.10.2015 werden die sog. Organisierten Marktplätze (OMP) meldepflichtig. Der Start der Meldepflicht für die Marktteilnehmer ist der 7.4.2016 – auch er ist also schon deutlich am Horizont erkennbar.

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Die neuen Regeln zum Messstellenbetrieb, und was sie für die Praxis bedeuten

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Bisher wollte die Bundesregierung zu intelligenten Netzen ein Verordnungspaket erlassen (wir berichteten). Nun soll die Umsetzung durch ein formelles Gesetz zur „Digitalisierung der Energiewende“ erfolgen. Wesentlicher Bestandteil des kürzlich veröffentlichten Arbeitsentwurfs sind neue Regeln über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetriebsgesetz – MsbG). Darin werden alle Fragen rund um den Roll-Out und die Finanzierung intelligenter Messsysteme sowie zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen geregelt. Zudem werden die Regelungen zu Messstellenbetrieb und Messung, die bislang in der Messzugangsverordnung (MessZV), in den §§ 21b bis 21i EnWG und weiteren Verordnungen enthalten waren, in das neue Gesetz überführt.

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EFET hat Vertragsmuster für die REMIT-Meldungen veröffentlicht

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Die meisten Unternehmen bereiten sich zurzeit intensiv darauf vor, die REMIT-Meldepflichten umzusetzen (wir berichteten). Seit 6.3.2015 kann man sich als Marktteilnehmer bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) registrieren lassen, und seit die Durchführungsverordnung zur REMIT im Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist, stehen auch die konkreten Startzeitpunkte der Meldungen fest: nämlich der 7.10.2015 für die Meldung von standardisierten Kontrakten, die durch die sog. Organisierten Marktplätze (OMP) zu melden sind. Und ab dem 7.4.2016 für die nicht-standardisierten Kontrakte, die die Marktteilnehmer selbst bzw. durch sog. Registered Reporting Mechanism (RRM) melden.  Weiterlesen