EMIR: ESMA schlägt Neuberechnung vor – Unterliegen künftig mehr Unternehmen der Clearingpflicht?

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Vor ziemlich genau drei Jahren trat die European Market Infrastructure Regulation (EMIR) in Kraft (wir berichteten). Ihr Ziel war, den unübersichtlichen außerbörslichen Handel (sog. Over-the-counter-Handel, OTC-Handel) mit Derivaten transparenter und sicherer zu machen. Schnell war klar, dass die Verordnung nicht nur die klassischen Finanzmarktakteure beschäftigen würde, sondern auch den Energiemarkt (wir berichteten).

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Anpassung des EFET-Vertrages an REMIT und EMIR erforderlich

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Über die EU-Regelwerke zur Energie- und Finanzmarktregulierung mit ihren komplizierten Namen – etwa die Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels (REMIT) oder die zum außerbörslichen Derivatehandel (EMIR) – ist hier schon viel geschrieben worden. REMIT und EMIR sind seit dem 28.12.2011 bzw. dem 16.8.2012 in Kraft und mit ihnen bereits erste Pflichten. Für die vollständige Aktivierung waren und sind aber noch weitere Konkretisierungsschritte durch die Europäische Kommission erforderlich. Zum Teil sind diese – jedenfalls soweit es die EMIR betrifft – schon da und müssen auch schon beachtet werden. Das heißt zum einen, dass die betroffenen Unternehmen die personellen und technischen Voraussetzungen dafür schaffen müssen, um den Anforderungen genügen zu können. Darüber hinaus sollten sie aber auch die jeweiligen Vertragsgrundlagen – wie der typischerweise im Energiehandel verwendete EFET-Rahmenvertrag – im Blick behalten und entsprechend anpassen.

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Noch immer keine klaren Vorstellungen zur MiFID!

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Im Hin und Her um die Novellierung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) gibt es noch immer keine klare Linie: Der Europäische Rat hatte Ende August – noch nicht abgestimmte – Kompromissanträge veröffentlicht, die vor allem hinsichtlich der Ausnahmeregelungen – gerade für EVUs – positive Entwicklungen erhoffen ließen. Doch einen Monat später sieht es schon wieder ganz anders aus: Die vom Rat überarbeiteten Kompromissanträge vom 28.9.2012 (MiFID/MiFIR) sind leider nicht mehr so rosig.

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Weil die EVUs schließlich schuld sind an der Lehman-Brothers-Pleite …

Dass die Energiebranche an der Finanzkrise schuld ist, hat noch niemand behauptet. Niemand hat Angst davor, dass eines Tages ein Energieversorger auf Kosten des Steuerzahlers gerettet werden müsste, weil dessen Ausfall das System ins Wanken brächte. Kein Mensch glaubt, dass sich an den Strombörsen Spekulationsblasen aufpumpen, deren Platzen womöglich die ganze Wirtschaft in den Abgrund reißen könnten.

Und doch trifft der Regulierungsaktionismus, mit dem die Politik auf die Finanzkrise reagiert, die Energieunternehmen mit solcher Wucht und an so vielen Stellen, dass die Folgen sich kaum abschätzen lassen. Weiterlesen