Die KWKG-Novelle 2016 – Was bringt das neue Gesetz?

(c) BBH

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Am 23.9.2015 hat die Bundesregierung den Entwurf zum Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz 2016 verabschiedet. Am 6.11.2015 findet die erste Beratung im Bundestag statt. Noch im Laufe dieses Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen und gleichzeitig eine beihilfenrechtliche Überprüfung durch die EU-Kommission durchgeführt werden, damit das neue Gesetz am 1.1.2016 in Kraft treten kann.

Was sind die wesentlichen Neuregelungen des KWKG 2016?

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Gerade mal zehn Jahre …

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Erinnern Sie sich an die Zeit vor zehn Jahren? Wir hatten Klapphandys, BlackBerrys waren fortschrittliche Smartphones, der Toyota Prius wurde Auto des Jahres, Brokeback Mountain war der Film des Jahres. Und der Energiehandel brummte und brachte den Unternehmen, die sich rechtzeitig positioniert hatten, schöne Gewinne. Es war eine Zeit, in der Investitionen in große fossile Kraftwerke noch rentabel waren, in der man Lehman Brothers ohne das Wort „Krise“ sagen konnte und in der die größte Sorge war, ob der Energiehandel vielleicht unter verstärkte Finanzaufsicht kommen sollte.

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Was die KWKG-Novelle bringt

Bei der „Energiewende“ im Sommer 2010 wurde die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) noch stiefmütterlich behandelt. Nunmehr hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen ersten Entwurf für eine umfassende Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) veröffentlicht. Damit soll der bestehende Förderrahmen für KWK-Anlagen und -Wärmenetze verbessert und die Förderung von Speichern neu aufgenommen werden.

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Streit um BFM-Stromsteuerpläne für dezentrale Kleinanlagen

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Im August sollen die überarbeiteten Durchführungsverordnungen (EnergieStV und StromStV) zum Strom- (StromStG) und zum Energiesteuergesetz (EnergieStG) in Kraft treten. Heikel an den Entwürfen ist vor allem ein Punkt: Überraschend schränkt der Entwurf für die StromStV die Steuerbegünstigung für dezentrale Kleinanlagen ein.

Nach dem Verordnungsentwurf sollen Stromerzeugungseinheiten an unterschiedlichen Standorten bereits dann als eine Anlage zur Stromerzeugung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG gelten, soweit die Steuerung der einzelnen Stromerzeugungseinheiten zentral erfolgt und der erzeugte Strom zumindest teilweise in das Versorgungsnetz eingespeist werden soll. In diesen Fällen würde die elektrische Nennleistung der einzelnen Einheiten zusammengerechnet werden („Verklammerung“). Hierdurch wird offenbar beabsichtigt, die Zahl der begünstigten „kleinen“ Anlagen (kleiner 2 MW) deutlich einzugrenzen. Weiterlesen