Letzte Ausfahrt Dieselverbote? Neues vom Verkehr

(c) BBH

Ob ein Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge rechtlich möglich ist oder vom Verordnungsgeber zunächst die Grundlage dafür geschaffen werden muss, wird sich erst im nächsten Jahr endgültig klären. So oder so – es werden die Kommunen sein, die sich um die Umsetzung kümmern müssen. Schließlich sind gerade in deutschen Großstädten die Schadstoffwerte in der Luft regelmäßig höher als erlaubt; ursächlich dafür ist zu etwa 20 Prozent der Verkehrssektor – Tendenz steigend. Der Anteil des Verkehrs an CO2-Emissionen ist heute höher als 1990. Wie der Verbotskomplex rechtlich einzuschätzen ist, verraten wir in unserem Newsletter, für den wir uns auch die neuesten Entwicklungen zur Direktvergabe im ÖPNV angeschaut haben.

Ansprechpartner: Dr. Christian Jung/Dr. Roman Ringwald