Energieaudits – Nach dem Audit ist vor der Umsetzung!

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… und wenn das zweite Lichtlein brennt ­– wurde wohl die Frist verpennt! Rund 200.000 Unternehmen in Deutschland müssen ihre Energiesituation analysieren (wir berichteten). Und soweit sie dies durch ein Energieaudit nach DIN EN 16247-1 tun, dann ist die Frist dafür am 5.12.2015 abgelaufen.

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Energieaudit – Wie läuft das eigentlich in Frankreich, Spanien oder einem anderen EU-Mitgliedstaat?

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Die Energieeffizienzrichtlinie (wir berichteten) war bis zum 5.6.2014 umzusetzen. Dies gilt insbesondere für die Energieauditpflicht nach Art. 8 Abs. 4 Energieeffizienzrichtlinie. Zwar wurde diese Vorgabe mittlerweile in den meisten EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht überführt (in Deutschland durch §§ 8 ff. EDL-G), aber längst noch nicht in allen. Die Umsetzung steht unter anderem in Spanien, Portugal, Ungarn oder Wallonien (Flandern hat schon umgesetzt) noch aus.

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Energieaudit bis zum 5.12.2015 – war da nicht was?

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Bei vielen Unternehmen kommt beim Thema „Energieaudit“ ein zunehmend unruhiges Gefühl auf – oft nicht ganz unbegründet. Denn nach dem Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) müssen alle Unternehmen jenseits der Schwellen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die noch kein Energie- oder Umweltmanagementsystem besitzen, bis zum 5.12.2015 ein Energieaudit durchgeführt haben (wir berichteten). Und dafür ist nicht mehr viel Zeit.

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Energieaudit wird zur Pflicht

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Nun kommt man nicht mehr daran vorbei: Alle größeren Unternehmen müssen ein Energieaudit durchführen. Wer es nicht tut, riskiert ein Bußgeld. Ab dem 5.12.2015 wird das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stichprobenartig kontrollieren, ob die Pflicht eingehalten wird.

Dies folgt aus den neuen Regelungen in §§ 8 ff. EDL-G, das nunmehr im Bundesgesetzblatt (BGBl.) veröffentlicht und damit am 22.4.2015 in Kraft getreten ist. Zwischenzeitlich liegt auch der Entwurf eines BAFA-Merkblatts vor, welches Anwendungshinweise für die Praxis liefert. Die endgültige Fassung soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

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Referentenentwurf zum EEG 2014: Die besondere Ausgleichsregelung (Teil 3)

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Der Referentenentwurf für die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG 2014) beschäftigt Sie und uns schon eine ganze Weile. Heute, am 1.4., widmen wir dem EEG 2014 – in seiner Entwurfsfassung vom 31.3. – eine ganze Vorabendserie. Nachdem Teil 1  die lange Nacht des EEG mit einem zünftigen Einstieg und Überblick eröffnete, widmete sich Teil 2 unserer Serie dem Thema der Eigenversorgung. Der (für heute letzte – reicht auch) Teil 3 beschäftigt sich mit den von der Industrie heiß erwarteten Regelungen zur besonderen Ausgleichsregelung:

Anders als in den ersten EEG-Entwürfen, die noch recht wenig Einblick in die mögliche künftige Struktur der Entlastungsregelung für Energie für stromintensive Unternehmen gegeben haben, zeichnen sich im jetzigen Entwurf die Konturen der künftigen Regelungen bereits recht deutlich ab. Wenig überraschend ist dabei, dass sich die Vorgaben sehr weitgehend an dem jüngsten Entwurf der Beihilfeleitlinien (wir berichteten) orientieren und dabei gleichsam einige der dort schon als kritisch bewerteten Vorgaben in den besonderen Ausgleichsmechanismus integriert werden sollen.

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Strom- und Energiesteuerrecht: Praxisrelevante Verordnungen

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Sie sind unglamourös und tragen komplizierte Namen. Aber für die Praxis sind sie oft einschneidender als Gesetze: Verordnungen machen aus den gesetzlichen Prinzipien und Richtungsvorgaben konkrete und handhabbare Regulatorien. Deshalb ist es wichtig, sich mit den Inhalten der novellierten Durchführungsverordnung zu Energie– und Stromsteuer und der Verordnung zum neuen Spitzenausgleich (Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung – SpaEfV) vertraut zu machen. Alles Wissenswerte dazu sowie das Neueste aus Rechtsprechung und Verwaltung haben wir in unserem aktuellen Newsletter zum Strom- und Energiesteuerrecht zusammengestellt.

Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Niko Liebheit/Andreas Große

Energiemanagement nach DIN EN ISO 50001 – Pflicht oder Kür?

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Wie man mit Energie auf ressourcenschonende Weise umgeht, ist nicht erst ein Thema, seit die Reaktorkatastrophe von Fukushima den Ausstieg aus der Kerntechnik angestoßen hat. In Politik und Medien wird im Moment allenthalben über die Zukunft der Energieversorgung diskutiert. Die Diskussion aber, was daraus aber für die praktische Umsetzung in den Unternehmen folgt, ist noch ganz am Anfang.

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Noch nichts in trockenen Tüchern? Neues zur Novellierung des Spitzenausgleichs

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Nach dem mühsam hergestellten Kompromisstext der Bundesregierung zum neuen Spitzenausgleich sah es bisher so aus, als könnte der am 1.8.2012 vorgelegte Kabinettsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes schnell und ohne große Überarbeitung verabschiedet werden, zumal Ende des Jahres der momentan geltende Spitzenausgleich nach § 55 EnergieStG und § 10 StromStG ausläuft. Nun haben Ausschüsse des Bundesrats (Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Wirtschaftsausschuss) und einzelne Länder doch noch Änderungsvorschläge unterbreitet. Es kann damit nicht ausgeschlossen werden, dass der Gesetzesvorschlag im weiteren Verfahren noch modifiziert wird.

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