Halbzeitpause!

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Richtig, jetzt kommt wieder die Zeit im Jahr, in der Sie kurz ohne uns auskommen müssen. Sehen Sie es uns nach: Genauso wie die Parlamentarier benötigt auch unser Blog einfach mal eine Pause. Immerhin schon über 110 Blog-Beiträge haben wir bis jetzt veröffentlicht und damit zahlreiche Branchen-Entwicklungen mit Ihnen zusammen verfolgt. Das schlaucht, oder?

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Energiewende und Versorgungssicherheit: Im Gespräch mit RWE-Chef Dr. Rolf Martin Schmitz

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Die Energiewirtschaft befindet sich in stetem Wandel. Für diese Erkenntnis muss man nicht unbedingt lange Jahre mit der Branche verbunden sein. Auch als Greenhorn merkt man schnell das pulsierende Element der Energiewirtschaft. Gleichzeitig passieren diese Veränderungen aber in der Regel nicht über Nacht. Neue Gesetze oder Novellierungen bestehender Normen sind das Ergebnis eines Gesetzgebungsverfahrens, dessen Prozess sich im Detail nachverfolgen lässt. Auch die Digitalisierung kam – auch wenn es für manche so scheinen mag – nicht von heute auf morgen. Aber manchmal, da passiert eben doch etwas völlig Unerwartetes. So wie im März dieses Jahres, als RWE und E.ON bekannt gaben, sich in Zukunft auf unterschiedliche Geschäftsfelder konzentrieren zu wollen. Einer der beiden Strategen für die von der Presse als „Energiekonzernwende“ bezeichnete Transaktion ist RWE-Chef Dr. Rolf Martin Schmitz, den wir für ein Interview im Energieblog gewinnen konnten.

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Digitalisierung en Marche! BKartA-Konsultation zur neuen Transaktionswert-Schwelle

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Digital soll sie werden – die Arbeitswelt, die Wirtschaft, die Zukunft überhaupt! Doch bei aller Zukunftsfreude sind die Konzentrationstendenzen nicht zu übersehen, die manche digitalen Plattformen wie etwa der Facebook-WhatsApp-Instagram-Konzern (zum Missbrauchsverfahren berichteten wir hier) mittlerweile aufweisen. Kein Wunder, dass daher seit einigen Jahren auch der Kartell-Gesetzgeber den neuen und (zumindest in Teilen) revolutionären internet- und datenbasierten Geschäftsmodellen seine Aufmerksamkeit schenkt.

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Wenn sich Geschichte wiederholt: OLG Düsseldorf stoppt Fusion zwischen EDEKA und Kaiser’s Tengelmann

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Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 12.7.2016 die Übernahme von Kaiser‘s Tengelmann durch EDEKA einstweilig gestoppt. Nachdem das Bundeskartellamt (BKartA) die Fusion zunächst im März 2015 untersagt hatte, erteilte der Bundeswirtschaftsminister Gabriel ein Jahr später gegen das Votum der Monopolkommission (wir berichteten) eine Ministererlaubnis. Dagegen hatte EDEKAs schärfster Konkurrent REWE Beschwerde eingelegt und beantragt, die aufschiebende Wirkung derselben anzuordnen. Dem hat das OLG Düsseldorf jetzt einstweilen stattgegeben und damit dem Fusionsdrama im deutschen Einzelhandel einen neuen Akt hinzugefügt. Das letzte Wort wird insoweit allerdings erst im Hauptsacheverfahren gesprochen.

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Elefanten-Ehe zwischen E.ON und RWE? Endstation Standesamt!

EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist ein Mann mit Visionen. Einer, der in großen Zusammenhängen denkt (und dies ob seinen Amtes auch tun muss). Manchmal wünscht man sich dann aber doch ein bisschen mehr Blick für Details. Zum Beispiel dann, wenn man das Interview mit der Rheinischen Post liest, das diese Woche erschien. Angesprochen auf den geplanten Stellenabbau bei den Energiekonzernen E.ON und RWE, bringt Oettinger darin überraschend eine Fusion der beiden größten deutschen Energieversorger ins Spiel und tritt damit eine heftige Debatte los.

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Atomausstieg: Vattenfall erhebt Klage gegen Deutschland vor internationalem Schiedsgericht

Bereits vor Inkrafttreten der 13. Atomgesetznovelle, die den Ausstieg besiegelt, hatten E.ON und andere Kernkraftwerkbetreiber angekündigt, Schadensersatzansprüche prüfen zu wollen. Nun scheint es tatsächlich zu einer ersten Schadensersatzklage zu kommen – wenn auch auf unerwartetem rechtlichen Terrain: Vattenfall will nach Informationen des Handelsblattes in Kürze die Bundesrepublik Deutschland vor einem internationalen Schiedsgericht verklagen. Die Klageschrift ist zwar noch nicht eingereicht, aber es steht wohl fest, dass das schwedische Energieversorgungsunternehmen Forderungen in Milliardenhöhe gegen Deutschland geltend machen will.

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