EFET hat Vertragsmuster für die REMIT-Meldungen veröffentlicht

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Die meisten Unternehmen bereiten sich zurzeit intensiv darauf vor, die REMIT-Meldepflichten umzusetzen (wir berichteten). Seit 6.3.2015 kann man sich als Marktteilnehmer bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) registrieren lassen, und seit die Durchführungsverordnung zur REMIT im Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist, stehen auch die konkreten Startzeitpunkte der Meldungen fest: nämlich der 7.10.2015 für die Meldung von standardisierten Kontrakten, die durch die sog. Organisierten Marktplätze (OMP) zu melden sind. Und ab dem 7.4.2016 für die nicht-standardisierten Kontrakte, die die Marktteilnehmer selbst bzw. durch sog. Registered Reporting Mechanism (RRM) melden.  Weiterlesen

Konkretisierungen zur REMIT und den Meldungen weiterhin unklar

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Die EU-Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels, unter ihrem englischen Kürzel REMIT bekannt, gilt seit Ende 2011. Sie sieht vor, dass Transaktionen im Energiegroßhandel gemeldet werden müssen. Wie das genau geschehen soll, wird in so genannten Implementing Acts konkretisiert – doch die stehen noch immer aus. Damit verschiebt sich der Startschuss immer weiter nach hinten. Voraussichtlich werden damit die ersten Gas- und Stromgroßhandelsgeschäfte frühestens Anfang 2015 gemeldet werden müssen – die betroffenen Unternehmen haben also noch ein wenig Zeit, sich auf die Anforderungen einzustellen.

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Beständig ist nur der Wandel: News zum Emissionshandel und Umweltrecht

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Für Unternehmen, die vom europäischen Emissionshandelssystem betroffen sind, stellen sich regelmäßig zwei wichtige Fragen: Habe ich die richtige Menge an Zertifikaten beantragt und bekomme ich auch die Menge, die ich beantragt habe. Ob dies so ist, ist auch vom sektorübergreifenden Korrekturfaktor abhängig, den die Europäische Kommission festlegt. Konflikte sind angesichts der komplexen Zuteilungsregeln vorprogrammiert und nicht selten müssen Gerichte entscheiden, ob die Zuteilung korrekt ist. Was sich hier in letzter Zeit getan hat und wie es mit der europäischen Klimaschutzpolitik weiter geht, erfahren Sie in unserem aktuellen Newsletter. Und da das Umweltrecht nicht weit ist, informieren wir Sie auch hier über die wichtigsten neuen Entwicklungen.

Ansprechpartner: Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Tigran Heymann/Carsten Telschow

MiFID II, EMIR, REMIT, EFET & Co.

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Willkommen im Reich der sonderbaren Akronyme! MiFID II, EMIR, REMIT und EFET – so heißen die Richtlinien, Verordnungen und Musterverträge, über die derzeit im Energiehandel jeder redet. Was sich dort tut und wie sich die aktuellen Entwicklungen auf die Realitäten im Energiehandel auswirken, das erfährt man in unserem druckfrischen Newsletter.

Ansprechpartner: Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

Sie möchten noch mehr über den Energiehandel erfahren? Dann schauen Sie doch mal in den Zenke/Schäfer, Der Energiehandel in Europa, 3. Auflage.

Weiteres dazu erfahren Sie hier und hier.

Anpassung des EFET-Vertrages an REMIT und EMIR erforderlich

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Über die EU-Regelwerke zur Energie- und Finanzmarktregulierung mit ihren komplizierten Namen – etwa die Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels (REMIT) oder die zum außerbörslichen Derivatehandel (EMIR) – ist hier schon viel geschrieben worden. REMIT und EMIR sind seit dem 28.12.2011 bzw. dem 16.8.2012 in Kraft und mit ihnen bereits erste Pflichten. Für die vollständige Aktivierung waren und sind aber noch weitere Konkretisierungsschritte durch die Europäische Kommission erforderlich. Zum Teil sind diese – jedenfalls soweit es die EMIR betrifft – schon da und müssen auch schon beachtet werden. Das heißt zum einen, dass die betroffenen Unternehmen die personellen und technischen Voraussetzungen dafür schaffen müssen, um den Anforderungen genügen zu können. Darüber hinaus sollten sie aber auch die jeweiligen Vertragsgrundlagen – wie der typischerweise im Energiehandel verwendete EFET-Rahmenvertrag – im Blick behalten und entsprechend anpassen.

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Emissionshandel: Der Allowances Appendix 4.0 ist da

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Die am 1.1.2013 beginnende dritte Handelsperiode des Emissionshandels wird stärker europäisch harmonisiert: Neben den EU-weit einheitlich geltenden Zuteilungsregelungen wird bereits im Juni 2012 ein zentrales, EU-weites Unionsregister eingeführt. Die neuen Zuteilungsregeln sehen vor, dass der überwiegende Teil der Emissionszertifikate nicht mehr kostenlos vergeben wird. Das bedeutet für Anlagenbetreiber, entweder den CO2-Ausstoß zu vermindern und nicht benötigte Zertifikate am Markt zu verkaufen oder fehlende Zertifikate am Markt zuzukaufen.

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