Energiemesswesen: Bestandsschutz nach § 19 Abs. 5 MsbG für nicht zertifizierte Messsysteme

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Das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) regelt nicht nur den Rollout intelligenter Messsysteme, sondern auch den Bestandsschutz nach § 19 Abs. 5 MsbG. Diese Vorschrift gibt grundzuständigen (und wettbewerblichen) Messstellenbetreibern die Möglichkeit, auch zukünftig Messsysteme einzubauen, die nicht nach dem MsbG zertifiziert sind, und diese bis zu acht Jahre ab Einbau zu nutzen. Messsysteme sind alle in ein Kommunikationsnetz eingebundenen Messeinrichtungen (auch RLM, EDL-40-Zähler).

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Da wird etwas Großes ausgerollt: Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende (Teil 1)

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Am 21.9.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) seinen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende veröffentlicht. Kernbestandteil dieses Gesetzes ist das neue Messstellenbetriebsgesetz (MsbG), in dem alle Rechtsfragen zum Mess- und Zählerwesen in einem „Stammgesetz“ geregelt werden sollen. Der Kern wiederum dieser insgesamt 77 Paragraphen sind die Einbaupflichten für intelligente Messsysteme und moderne Messeinrichtungen.

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Der Countdown für das Verordnungspaket intelligente Netze (Teil 2): Der Projektplan zum Smart-Meter-Roll-Out für EVU

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Zu den Eckpunkten des Verordnungspaket haben wir kürzlich in unserem Teil 1 berichtet. Nun folgt der praktische Teil.

Nachhaltige Modernisierung statt genereller Roll-Out: das ist die neue Prämisse für die regulatorische Zukunft der intelligenten Netze in Deutschland. Das heißt, dass für reine Energieverbraucher die Pflicht, intelligente Messgeräte einzubauen, stufenweise kommt, was für die Netzbetreiber und Energieversorger die Frage, welche Technologie sie in welchen Mengen beschaffen und anbieten müssen, zeitlich deutlich entzerrt. Insbesondere müssen sie sich fragen, ob sie die so genannte Smart-Meter-Gateway-Administration selbst bzw. in Kooperation mit anderen entwickeln oder bei Dritten kaufen.

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Der Countdown für das Verordnungspaket intelligente Netze (Teil 1) – Die Eckpunkte des BMWi geben die Richtung vor!

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Wie wird die Regulierung der intelligenten Netze genau aussehen? Immerhin hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) jetzt „7 Eckpunkte für das Verordnungspaket intelligente Netze“ veröffentlicht. Bis zur Sommerpause sollen dann die Verordnungen im Kabinett beschlossen werden.

Die jetzt veröffentlichten Eckpunkte sind dafür die Grundlage. Sie enthalten u.a. Aussagen zum zeitlichen Verlauf des Rollouts, zu Kostenobergrenzen und einem Ausschreibungsmodell. Dabei rückt das BMWi vom Konzept eines flächendeckenden Rollouts ab und spricht stattdessen von einer „nachhaltigen Modernisierung der Zählerinfrastruktur“. Wegfallen soll damit auch die – derzeit noch in § 21c Abs. 1a EnWG verankerte – Pflicht, unabhängig vom Verbrauch intelligente Messsysteme bei Neubauten und größeren Renovierungen einzubauen.

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Stromzähler, die mitdenken

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Damit die Energiewende gelingt, müssen die Netze  intelligent werden. Jedenfalls in weiten Teilen ist hierfür auch eine intelligente Messtechnik erforderlich. „Smart Metering“ heißt deshalb das Gebot der Stunde. Bevor das Ziel eines weit verbreiteten Einsatzes neuer Messtechnik und damit einer intelligenten Netzinfrastruktur erreicht ist, gibt es aber noch zahlreiche Hürden zu meistern.

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Einbau Strom- und Gaszähler: Was ist nach den jüngsten Gesetzesänderungen wann einzubauen?

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Um die Energiewende möglich zu machen, hat der Gesetzgeber für bestimmte Kunden den Einbau intelligenter Messsysteme vorgeschrieben. Bis diese „Smart Meter“ allerdings am Markt verfügbar sein werden, wird noch einige Zeit vergehen. Wie der Übergang bis dahin vonstatten gehen soll, regelt eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), die kurz vor dem Jahreswechsel in Kraft getreten ist.

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