Neue Vorgaben zum Energieaudit

(c) BBH

Vier Jahre ist es her, dass die meisten betroffenen Unternehmen zum ersten Mal ein Energieaudit durchgeführt haben (wir berichteten). Am 5.12.2015 endete die Frist dafür, sofern es sich nicht um Neugründungen oder Unternehmen handelte, die die relevanten Schwellenwerte erst später erreichten. Deshalb steht für die meisten Unternehmen 2019 ein Wiederholungsaudit an.

Weiterlesen

Auf die Plätze – fertig – los! News zum kommunalen Bäderbetrieb

(BBH)

(BBH)

Das kommunale Schwimmbad – für die Region in der Regel ein Stück Lebensqualität, für die Kommune oftmals eine defizitäre Angelegenheit: Für notwendige Sanierungsmaßnahmen fehlt das Geld, ein wirtschaftlicher Betrieb ist meist nur im steuerlichen Querverbund möglich und dann gelten auch noch eine ganze Reihe gesetzlicher Normen. Da sind die Regelungen zur Energieeffizienz, das KWKG, die Eigenversorgung und zahlreiche steuerrechtliche Vorschriften. Grund genug, dem kommunalen Bäderbetrieb einen eigenen Newsletter zu widmen. Welche aktuellen Entwicklungen es hier gibt, erfahren Sie in der ersten Ausgabe.

Ansprechpartner BBH: Rudolf Böck/Meike Weichel/Janka Schwaibold/Andreas Fimpel

Ansprechpartner BBHC: Matthias Puffe

Energieaudits – es ist nie zu spät!

(c) BBH

(c) BBH

Das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) verpflichtet alle Unternehmen, die kein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) sind, bis zum 5.12.2015 ein Energieaudit nach DIN 16247 durchzuführen (wir berichteten). Ausgenommen sind nur Unternehmen, die bereits ein Umweltmanagementsystem (EMAS) oder ein Energiemanagementsystem (EnMS) nach ISO 50001 eingeführt haben (wir berichteten). Auch Unternehmen, welche gerade dabei sind, ein EnMS einzuführen, haben noch bis Ende 2016 Zeit, sich erstmals zertifizieren zu lassen. Wer das versäumt, dem droht ein Bußgeld von bis zu 50.000 EUR durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), welches stichprobenartig die Energieaudits der Unternehmen prüft (wir berichteten).

Weiterlesen

Energieaudits – Nach dem Audit ist vor der Umsetzung!

(c) BBH

(c) BBH

… und wenn das zweite Lichtlein brennt ­– wurde wohl die Frist verpennt! Rund 200.000 Unternehmen in Deutschland müssen ihre Energiesituation analysieren (wir berichteten). Und soweit sie dies durch ein Energieaudit nach DIN EN 16247-1 tun, dann ist die Frist dafür am 5.12.2015 abgelaufen.

Weiterlesen

Energieaudit wird zur Pflicht

(c) BBH

(c) BBH

Nun kommt man nicht mehr daran vorbei: Alle größeren Unternehmen müssen ein Energieaudit durchführen. Wer es nicht tut, riskiert ein Bußgeld. Ab dem 5.12.2015 wird das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stichprobenartig kontrollieren, ob die Pflicht eingehalten wird.

Dies folgt aus den neuen Regelungen in §§ 8 ff. EDL-G, das nunmehr im Bundesgesetzblatt (BGBl.) veröffentlicht und damit am 22.4.2015 in Kraft getreten ist. Zwischenzeitlich liegt auch der Entwurf eines BAFA-Merkblatts vor, welches Anwendungshinweise für die Praxis liefert. Die endgültige Fassung soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

Weiterlesen

Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes – Energie sparen oder zahlen

(c) BBH

(c) BBH

Wer Energie einspart, der spart Geld. Wer keine Energie einspart, der spart nicht nur nichts, sondern muss womöglich obendrein noch zahlen. Das ist die Folge der §§ 8 bis 8d EDLG-E (im Entwurf – BT-Drs. 18/3373). Die Neuregelung droht bestimmten Unternehmen, die sich auch dieses Jahr erneut keine Gedanken über ihre Energieeinsparpotenziale machen, eine Geldbuße von bis zu 50.000 Euro an. Welche Unternehmen sind verpflichtet? Genau weiß es niemand – Schätzungen gehen von mindestens 50.000 Unternehmen aus. Vor diesem Hintergrund und wegen vieler Einzelfragen hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags das Thema auf die Agenda seiner Sitzung am 26.1.2014 gehoben.

Weiterlesen

Energiesteuer-Durchführungsverordnung und Spitzenausgleich – Alles neu macht der Mai?

(c) BBH

(c) BBH

Die Änderungen des Energiesteuer- (EnergieStG) und Stromsteuergesetzes (StromStG) haben es noch Ende letzten Jahres ins Bundesgesetzblatt geschafft. Die Novellierung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV) und die Verordnung zum Spitzenausgleich stehen allerdings noch aus. Als Appetithäppchen hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) nun drei Schreiben veröffentlicht, die erste Hinweise zur Anwendung der Neuregelung geben. Dies betrifft vor allem die Steuerentlastung für KWK-Anlagen und die Frage nach der Geltendmachung des Spitzensteuerausgleichs. In unserem aktuellen Newsletter zum Strom- und Energiesteuerrecht erfahren Sie, was alles auf Sie zukommt und welche Rolle Energiemanagement- bzw. Umweltmanagementsysteme in Zukunft dabei spielen werden. Ein Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und relevante Veranstaltungen rundet den Newsletter schließlich ab.

Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Niko Liebheit/Andreas Große