TagEmissionsgrenzwert

BVT-Schlussfolgerungen: Wann (und wie) endet der lange Umsetzungsprozess?

In der langen Geschichte der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen nähert sich nun tatsächlich das letzte Kapitel: Der Bundesrat hat das Gesetzespaket zur Umsetzung der 13. BImSchV und die Änderung der 17. BImSchV für den 26.3.2021 auf die Tagesordnung gesetzt. Ein „Abnicken“ der Novelle durch den Bundesrat ist nicht zu erwarten.

Da geht noch was – Bundeskabinett beschließt Regelungspaket zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

(c) BBH „Wir machen Fortschritte“ wird man in diesen Tagen wahrscheinlich von den Ländern, Verbänden und Anlagenbetreibern zu hören bekommen. Gemeint ist das am 23.5.2012 vom Bundeskabinett beschlossene Regelungspaket, das die Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU (Industrial Emissions Directive, IED, IE-Richtlinie) umsetzen soll. Ein Blick in das nun beschlossene Paket zeigt: Im Vergleich zum...

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