EEG-Novelle auf der Zielgeraden

(c) BBH

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Der Zeitplan für die EEG-Novelle war von Anfang an ambitioniert. In großer Eile wurde der Regierungsentwurf (Reg-E) am 8.4.2014 beschlossen (wir berichteten). Ihn durchs Parlament zu bringen, stellte sich nun aber als komplizierter und langwieriger als gedacht heraus. Grund hierfür waren zum einen, dass es über eine Reihe von Punkten wie z. B. die Eigenversorgung und die Biogasförderung weiterhin Streit gab. Zum anderen äußerte die europäische Kommission erneut Bedenken zur Gesetzesnovelle, die – hoffentlich – zeitnah vollständig ausgeräumt werden.

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Was versteckt sich eigentlich an Verbindlichem in der Energieeffizienz-Richtlinie?

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Schon der Weg zur Energieeffizienzrichtlinie war komplex und schwierig. Das Thema “Effizienz“ ist trotz seines guten Images sperrig, und auf Verbindliches einigte man sich ungern. Nun geht es auch mit der Umsetzung in das deutsche Recht nur zögerlich voran. Das Motto scheint weiterhin zu sein: Effizienz ist schön, sollte aber minimalinvasiv umgesetzt den größtmöglichen Nutzen bringen. Im Schatten der heiß umstrittenen Pflicht für die öffentliche Hand zur Gebäudesanierung und der  Energieeinsparverpflichtung von Energieunternehmen schleicht sich eine Verpflichtung ein, die bald eine Vielzahl von Unternehmen betreffen wird. Nach Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie muss der Gesetzgeber Unternehmen verpflichten, bis zum 5.12.2015 und ab dann mindestens alle vier Jahre Energieaudits durchzuführen.

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