Compliance: Schaut auf die MaComp.

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Nein, hinter dem Akronym MaComp verbirgt sich kein neues Apple-Produkt. Dafür muss man sich noch bis September gedulden. Ähnlich lang ersehnt waren aber, jedenfalls im Finanzsektor, die neuen Compliance-Anforderungen für Wertpapierdienstleister, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor kurzem veröffentlicht hat. Diese Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 63 ff. WpHG (vormals §§ 31 ff. WpHG) richten sich zwar in ihren einzelnen Modulen ausdrücklich an Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute – die Herausforderung „Compliance“ geht jedes Unternehmen an (nicht zuletzt wegen der auf alle Unternehmen anwendbaren Sanktionsnormen §§ 30, 130 OWiG). Dabei handelt es sich bei den Richtlinien nicht einmal um eine Verordnung, geschweige denn um ein Gesetz. Als bloße Verwaltungsvorschriften der Finanzdienstleistungsaufsicht sind sie vielmehr eine Art „Best-Practice“-Zusammenstellung, die in ihrer Wirkung – auch außerhalb der Bankenaufsicht – keinesfalls unterschätzt werden sollte. Schließlich dienen die Aussagen der MaComp nicht nur der BaFin, sondern generell Behörden und Gerichten als Bewertungsmaßstab zur Beurteilung von compliancerelevanten Sachverhalten.

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Das Thema MiFID II überrascht immer wieder: Nun steht die Idee im Raum, die Umsetzung um ein Jahr – also bis Anfang 2018 – herauszuschieben

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Da sage noch einer, im Europäischen Parlament geht es immer langweilig zu. Vor wenigen Tagen erklärt dort ein hochrangiger Vertreter der Kommission, dass aus ihrer Sicht die Einführung der MiFID II um ein Jahr zu verschieben sei. Bei der MiFID II handelt es sich um die Novelle der Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive), durch die nicht nur auf die Finanzkrise der letzten Jahre reagiert werden soll, sondern auch in Bezug auf den Warenderivatemarkt richtungweisend sein wird.

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Scrabbeln Sie gerne? Dann werden Sie demnächst punkten.

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Im Energiehandel (16 Punkte) sind viele Unternehmen seit Oktoberbeginn mit der Umsetzung der REMIT (7 Punkte) beschäftigt. Dann gibt es Neues in der MiFID (10 Punkte). Mit der EMIR (6 Punkte) geht es weiter, denn insbesondere ESMA (6 Punkte) hat ein bisschen was evaluiert. Das Kleinanlegerschutzgesetz (39 Punkte) und die Vierte Geldwäscherichtlinie (49 Punkte) sind in Kraft getreten. Und vieles anderes ist geschehen, das Sie in unserem Newsletter (22 Punkte) nachlesen können, wenn Sie nicht gerade am Spielbrett gewinnen.

Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

PS: Sie interessiert dieses Thema, dann schauen Sie gern hier.

EMIR: ESMA schlägt Neuberechnung vor – Unterliegen künftig mehr Unternehmen der Clearingpflicht?

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Vor ziemlich genau drei Jahren trat die European Market Infrastructure Regulation (EMIR) in Kraft (wir berichteten). Ihr Ziel war, den unübersichtlichen außerbörslichen Handel (sog. Over-the-counter-Handel, OTC-Handel) mit Derivaten transparenter und sicherer zu machen. Schnell war klar, dass die Verordnung nicht nur die klassischen Finanzmarktakteure beschäftigen würde, sondern auch den Energiemarkt (wir berichteten).

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REMIT, MiFID, EMIR & Co.: allmählich wird es ernst

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Der Sommer ist vorbei, die ersten Herbstvorboten haben sich eingestellt … und auch bei der Energie- und Finanzmarktregulierung wird das Wetter stürmisch: Die verschiedenen Regulierungsinstrumente treten nach und nach in Kraft und entfalten ihre Wirkungen.

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Heute fällt der Startschuss für EMIR-Meldungen!

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Mit Stichtag heute, den 12.2.2014, müssen Gegenparteien und zentrale Gegenparteien ihre Derivategeschäfte an ein registriertes und anerkanntes Transaktionsregister melden. Diese Meldepflicht umfasst alle
Einzelheiten, Änderungen und die Beendigung eingeschlossen. Sie resultiert aus der EMIR (European Market Infrastructure Regulation – Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) und gilt für alle börslich und außerbörslich geschlossenen Derivatkontrakte.

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ACER und ESMA: Gemeinsam sind wir stärker!

bärchen_modManche Aufgaben sind einfach zu komplex und umfassend, als dass man sie alleine bewältigen könnte. Wohl dem, der auf die Zusammenarbeit mit einem verlässlichen Partner vertrauen kann. Damit sich Team-Arbeit aber auch lohnt, ist es mitunter sinnvoll und notwendig, bestimmte Spielregeln festzulegen. Andernfalls kann die Arbeit im Team schnell nichts anderes bedeuten als: Team? – Toll, ein anderer macht’s!

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MiFID II, EMIR, REMIT, EFET & Co.

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Willkommen im Reich der sonderbaren Akronyme! MiFID II, EMIR, REMIT und EFET – so heißen die Richtlinien, Verordnungen und Musterverträge, über die derzeit im Energiehandel jeder redet. Was sich dort tut und wie sich die aktuellen Entwicklungen auf die Realitäten im Energiehandel auswirken, das erfährt man in unserem druckfrischen Newsletter.

Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

Sie möchten noch mehr über den Energiehandel erfahren? Dann schauen Sie doch mal in den Zenke/Schäfer, Der Energiehandel in Europa, 3. Auflage.

Weiteres dazu erfahren Sie hier und hier.

EMIR 2.0 gewinnt weiter an Kontur

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Die EU will bekanntlich den außerbörslichen Derivatehandel regulieren. Viele Details sind noch unklar, aber die rechtlichen Konturen werden immer schärfer. Ende März veröffentlichte die zuständige Aufsichtsbehörde European Securities and Markets Authority (ESMA) ein Papier mit Fragen und Antworten zur Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR) und ihren Folgen (wir berichteten). Nun hat die ESMA nachgelegt und das Papier ergänzt. Das Update war erforderlich, da die Anwendung der EMIR in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten bereitet.

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Fragen und Antworten zur EMIR: ESMA veröffentlicht Q&As

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Die Zeiten des unregulierten Derivatehandels nähern sich ihrem Ende. Die European Securities and Markets Authority (ESMA) arbeitet emsig daran, die entsprechende Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR) umzusetzen. Gerade geht es Schlag auf Schlag. Am 15.3.2013 sind die von der ESMA erarbeiteten technischen Regulierungs- und Durchführungsstandards in Kraft getreten. Und nur wenige Tage später hat die Behörde mit einem so genannten Q&A-Papier mit Fragen und Antworten zu EMIR und ihren Folgen nachgelegt.

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