Zum Warmlaufen: Unser Newsletter für die Wärmewirtschaft

(c) BBH

Der Gebäudesektor ist in der Bringschuld, was die Umsetzung der Energiewende im Gebäudesektor betrifft. Das wissen wir nicht erst seit dem Monitoring-Bericht der Bundesregierung: Der Anteil Erneuerbarer Energien am Wärmeverbrauch liegt hier außerhalb des grünen Bereichs. Mit welchen Instrumentarien die Bundesregierung nun die Energiewende in die Gebäude bringen möchte und von welchen EU-Regelungen die nationalen Bemühungen begleitet werden, lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter Wärme. Hier erfahren Sie auch, welche aktuellen Fördermöglichkeiten es im Markt gibt und zu welchen Sachverhalten sich der BGH in der letzten Zeit geäußert hat.

Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel

Fernwärme: Stimmt der Preis (noch)?

(c) BBH

Bei Fernwärmepreisen spielt eine zentrale Rolle, dass sie die tatsächliche Kostenstruktur abbilden. Das ist wichtig, um die rechtlichen Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit und Transparenz der Preise für die Kunden einzuhalten. Im Augenblick passen viele Versorger ihre Preisblätter für die Wärmeversorgung an, ausgelöst durch die Umbasierung der veröffentlichten Indizes durch das Statistische Bundesamt. Dabei gilt es, die Angemessenheit der Wärmepreise zu prüfen und ggf. neue Preisbestandteile, wie die CO2-Kosten, zu berücksichtigen.

Weiterlesen

Wärmewende im Immobiliensektor: Was der Methodenwechsel in der Primärenergiebewertung von Wärmenetzen bedeutet

(c) BBH

Soviel ist sicher: Die Immobilienwirtschaft und die Energieversorger werden mit wachsenden Anforderungen konfrontiert, die Energieversorgung von Gebäuden effizienter zu machen. Das gilt vor allem für den Jahres-Primärenergiebedarf für Heizung, Warmwasserbereitung, Lüftung und Kühlung des Gebäudes nach der Energieeinsparverordnung (EnEV). Diese Anforderung kann man auf zwei Wegen erfüllen, durch baulichen Wärmeschutz und durch die Qualität der Wärme- und Kälteversorgung, beschrieben über den Primärenergiefaktor. Primärenergiefaktoren bewerten die Energiequellen für die Versorgung von Gebäuden nach ihrer Herkunft und stellen zur Erfüllung der Anforderungen einen wesentlichen Hebel dar.

Weiterlesen

Bundeskartellamt beendet Missbrauchsverfahren bei Fernwärme

(c) BBH

Drei Fernwärmeversorger müssen insgesamt rund 55 Mio. Euro zurückzahlen. Das ist das Ergebnis von sieben im März 2013 eingeleiteten Missbrauchsverfahren des Bundeskartellamts (BKartA). Gegen vier Versorger wurde das Verfahren eingestellt.

Es ging in den Verfahren um den Verdacht überhöhter Fernwärmepreise im Zeitraum von 2010 bis 2012. Die Ermittlungen erstreckten sich auf etwa 30 Versorgungsgebiete von sieben Fernwärmeunternehmen in verschiedenen Bundesländern. Hintergrund war die Sektoruntersuchung Fernwärme (wir berichteten), aus der sich für das BKartA bei sieben Fernwärmeversorgern Anhaltspunkte für überhöhte Preise ergeben hatten. Die durchschnittlichen Erlöse der Unternehmen lagen 2007/2008 teilweise bis zu 100 Prozent über dem Durchschnitt.

Weiterlesen

Die neue EU-Strategie zur Weiterentwicklung und Verbesserung der Wärme- und Kälteversorgung: Intelligente Häuser und Gebäudesanierung (Teil 3)

(c) BBH

(c) BBH

Die Europäische Kommission hat ein Strategiepapier zur Frage einer gesamteuropäischen Strategie der Weiterentwicklung und Verbesserung der Wärme- und Kälteversorgung entwickelt, das demnächst als Teil eines sog. Winterpakets veröffentlicht werden soll. Während wir im ersten Teil unserer Blog-Reihe skizziert haben, was dies für die Wärmebranche bedeutet, haben wir im zweiten Teil begonnen, die betroffenen Bereiche näher vorzustellen. Im dritten und letzten Teil schauen wir uns die Themen Intelligente Häuser und Gebäudesanierungen an.

Weiterlesen

Gemeinsam gegen die Kälte – Stresstest der Kommission lässt mögliche Engpässe bei der Gasversorgung im Winter erkennen

(c) BBH

(c) BBH

Wie abhängig sind wir von russischem Gas? Kann die EU einen Winter ohne russischen Gaslieferungen überstehen, ohne dass die Anlagen kalt werden? Am 16.10.2014 hat unser scheidende Energie-Kommissar Günther Oettinger die Ergebnisse eines „Gas-Stresstests“ vorgestellt, der diese Frage beantworten soll. Der Test kommt insgesamt zu einem positiven Ergebnis: Wenn alle solidarisch zusammen arbeiten, kommen wir auch über längere Gasunterbrechungen hinweg, ohne dass Endkunden abschalten müssen.

Weiterlesen

Großes Potenzial, schwierige Rahmenbedingungen – BMWi veröffentlicht Gutachten zur Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland

(c) BBH

(c) BBH

Kraft-Wärme-Kopplung hätte noch ein beträchtliches Ausbaupotenzial – aber mit dem gegenwärtigen Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) wird es kaum gelingen, die Ausbauziele zu erreichen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten, das das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegeben und jetzt veröffentlicht hat.

Weiterlesen

Fernwärme: Preisänderungsklauseln im Wandel der (Vertrags)Laufzeit

(c) BBH

(c) BBH

Gas- und Stromversorger können ein Lied davon singen: Immer wieder gerät man in die Situation, dass die Vertragsklausel zur nachträglichen Anpassung der Preise von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt wird. Selbst wenn der Bundesgerichtshof (BGH) zunächst eine Klausel sogar ausdrücklich für zulässig erachtet, kann sich das schnell ins Gegenteil verkehren (wir berichteten). Die Preisänderungsklausel ist dann nachträglich unwirksam und es drohen Rückforderungen der Kunden.

Weiterlesen

Fernwärme: Ohne schriftlichen Vertrag keine Geltung der Lieferbedingungen

(c) BBH

(c) BBH

Ein Fernwärmeliefervertrag kommt in der Regel dadurch zustande, dass der Kunde ein Vertragsdokument unterzeichnet und erst dann in seiner Verbrauchsstelle Wärme aus dem Netz entnimmt. Nicht selten ist aber auch, dass der Kunde die Formalitäten weglässt und sogleich mit der Entnahme von Wärme beginnt. Dieser Fall ist in § 2 Abs. 2 AVBFernwärmeV ausdrücklich berücksichtigt: Dann gelten die „für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preise“.

Bislang wurde häufig die Auffassung vertreten, dass dieser Begriff weit zu verstehen sei. Nicht nur das Entgelt für Wärmelieferungen solle darunter fallen, sondern auch die weiteren Allgemeinen Vertragsbedingungen des jeweiligen Versorgers, wie beispielsweise Vertragslaufzeit, Kündigungsregelung, Preisanpassungsklauseln und Zahlungsmodalitäten. Mit Urteil vom 15.1.2014 (Az. VIII ZR 111/13) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch gegen diese Lösung ausgesprochen.

Weiterlesen

Fernwärmesektor: Der Preis ist (immer noch) heiß

(c) BBH

(c) BBH

Welche Preisanpassungsklausel in Wärmelieferverträgen erlaubt ist und welche nicht, ist seit Jahren ein wiederkehrendes Thema in der Rechtsprechung. Zuletzt mussten sich Fernwärmeversorger aber auch die Frage stellen: Sind meine Preise kartellrechtlich überhaupt in Ordnung? Grund war die jüngste Sektoruntersuchungen der Kartellbehörden. Da diese Entwicklungen für viel Unsicherheit in der Branche gesorgt haben, nehmen wir uns dem Thema  Preisbildung in unserem aktuellen Newsletter an.

Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel