Tag · Gesetzentwurf
Bundeskabinett: Polymer-Anlagen nehmen ab 2018 am Emissionshandel teil
Sich vergleichen, so sagt das Gesetz, heißt wechselseitig nachgeben. Nach dieser Definition hat das Bundeskabinett im Streit mit der EU-Kommission um Polymerisationssysteme im Emissionshandel ein klassisches Vergleichsangebot gemacht. Denn nach dem nun vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf sollen die umstrittenen Polymerisationsanlagen...
Fracking-Regeln in Deutschland verschoben: Es bleibt wohl bei „Nein, aber“
Im politischen Berlin wird – das ist kein Geheimnis – gern gewettet: Wer steigt auf, wer ab, was setzt sich durch, was kommt zuerst, und was kommt zuerst wieder zurück. So gut wie niemand aber wettet auch nur einen roten...