Winterfestes Stromnetz – Die neue Reservekraftwerksverordnung ist da!

(c) BBH

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Auch wenn sich der Energieblog bald in die wohlverdiente Sommerpause verabschiedet, ist es Zeit, über den künftigen Winter zu reden. Denn am 12.6.2013 hat das Bundeskabinett die vom Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler vorgelegte Reservekraftwerksverordnung verabschiedet (wir berichteten). Hintergrund dieser Verordnung ist die vor allem in den Wintermonaten kritische Situation der Stromnetze, die bis zur Fertigstellung wichtiger Netzausbauprojekte durch weitere Stilllegungen von konventionellen und atomaren Kraftwerken weiter forciert wird. Bislang halfen sich die Übertragungsnetzbetreiber selbst aus, indem sie Kraftwerke zur Vorhaltung von Leistungskapazitäten vertraglich verpflichteten (sog. Kaltreserve). Die Verordnung soll diese Praxis nun in ein transparentes und rechtssicheres Verfahren überführen.

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Nach dem Winter ist vor dem Winter – bald kommt die neue Reservekraftwerksverordnung

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Endlich ist der Winter vorbei – aber der nächste kommt bestimmt und damit wieder mögliche Kapazitätsengpässe in Süddeutschland. Nicht nur Atomkraftwerke gehen hier vom Netz (Ende 2015 das AKW Grafenrheinfeld), auch Gaskraftwerke sollen wegen fehlender Wirtschaftlichkeit geschlossen werden. Da auch die so genannte Thüringer Strombrücke nicht vor Ende 2015 fertig wird, muss der deutsche Gesetzgeber kurzfristig Ersatz schaffen. Der erste Teil dieses „Systemstabilitätspaketes“ war bereits im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 2012 enthalten – es ging hier vor allem um systemrelevante Kraftwerke, Stilllegungsverbote und die Abschaltverordnung (AbLaV). Die Reservekraftwerksverordnung (ResKWV oder auch Winterverordnung genannt), über deren Eckpunkte das Bundeswirtschaftministerium (BMWi) jüngst informierte und die den Verbänden inzwischen auch im Entwurf vorliegt, stellt nun den zweiten Teil des Paketes dar: Sie sieht zum einen eine transparente Beschaffung von Reservekraftwerken vor und präzisiert zum anderen, was bei der Stilllegung systemrelevanter Kraftwerke zu beachten ist.

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Kraftwerk stilllegen? Übertragungsnetzbetreiber fragen!

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Kraftwerksbetreiber müssen sich auf einige bahnbrechende Änderungen im Energiewirtschaftsrecht vorbereiten. Wie aus Regierungskreisen zu hören ist, hat sich das Bundeskabinett auf einen Entwurf zur Ergänzung energiewirtschaftlicher Vorschriften in den §§ 12ff. EnWG verständigt. Danach sollen die Zugriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) auf Speicher sowie bestimmte Kraftwerke (in Kaltreserve) gemäß § 13 Abs. 1a EnWG erweitert und gleichzeitig die hierbei bestehende Vergütungspflicht begrenzt werden. Außerdem sollen neue Vorgaben für die Stilllegung von Erzeugungsanlagen sowie besondere Festlegungen für sog. systemrelevante Gaskraftwerke eingeführt werden.

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Kurze Verschnaufpause: Wir machen Blog-Ferien bis zum 6. August

Seit rund einer Woche ist es Sommer. Zumindest kalendarisch. Meteorologisch angeblich schon fast seit einem Monat. Man konnte bisweilen nicht so recht daran glauben.

Da aber der Kalender nicht lügt und auch der heiße Tag gestern Ahnungen weckt, läuten wir auch im Energieblog den Sommer ein – genauer gesagt die Sommerpause. Nach einigen Wochen der Ruhe, Erholung und inneren Sammlung ist DerEnergieblog.de wieder ab dem 6.8.2012 für Sie mit neuen Beiträgen da. Vielleicht nutzen Sie die Gelegenheit, ein paar ältere Beiträge nochmals zu lesen? Oder Sie gewinnen auch etwas Abstand vom Energiegeschäft und rüsten sich für einen heißen Herbst. Nun gut, in Bezug auf die Außentemperaturen können wir da keine Vorhersage machen, aber für die Aktivitäten der verschiedenen Normgeber rund um die Energiewende herum schon (z. B. Bundesimmissionsschutzgesetz, Abschaltverordnung, die Anpassung des EEG zur Reduzierung der PV-Vergütung, verschiedene Vorhaben im Bereich der Energieeffizienz).

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