Tag · Kreislaufwirtschaftsgesetz
Es geht voran im Abfallrecht
Während das Jahr 2020 vielerorts von Lockdown und Stillstand geprägt ist, scheint es zumindest im deutschen Abfallrecht voranzugehen.
POP-Abfall-Überwachungsverordnung seit dem 1.8.2017 in Kraft: Mission erfüllt?
Bereits am 1.8.2017 ist die POP- Abfall-Überwachungsverordnung (POP-VO) in Kraft getreten. Diese sollte vor allem die Probleme rund um die Entsorgung von Hexabromcyclododecan (HBCD) endgültig lösen. Dieser Stoff ist vielfach in Dämmplatten enthalten, weshalb insbesondere im Bausektor viel HBCD enthaltender...
Recycling von Gewerbeabfällen: schöner Traum, schwierige Praxis
Kurz bevor die Legislaturperiode endet, werden traditionell noch einmal rasch besonders viele Gesetze verabschiedet. In dieser Phase entscheidet sich nicht zuletzt, was man von der Koalition, die das Land in der 18. Legislaturperiode regiert hat, in Erinnerung behalten wird. Was...
Neuregelungen rund um Industrieemissionen konkretisieren sich mehr und mehr
Die Umsetzung der am 6.1.2011 in Kraft getretenen EU-Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Industrial Emissions Directive, IED, IE-Richtlinie) kommt voran: Am 25.11.2011 veröffentlichte die Bundesregierung einen ersten Referentenentwurf für ein Gesetz sowie den Entwurf der Ersten Verordnung hierzu. Das Kabinett war am 3.12. dran. Jetzt...
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz kommt, der Ärger bleibt
Die Reform des Abfallrechts ist längst überfällig. Bereits zum 12.12.2010 war die Umsetzungsfrist für die entsprechende EU-Richtlinie abgelaufen. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz, das das bisherige Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) ablösen soll, ist aber immer noch nicht in Kraft. Jetzt hat zwar...