Was gibt es Neues bei den Erneuerbaren?

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Spätestens gegen Ende des Jahres wird einem ja in der Regel bewusst, wie schnell die Zeit vergeht. Das „neue“ EEG beispielsweise ist auch schon wieder seit vier Monaten in Kraft. Da einige Punkte im Gesetz nur in Grundzügen behandelt werden konnten, hat der Gesetzgeber Ermächtigungen für den Erlass von Verordnungen in das EEG aufgenommen. Welche das sind und wie der derzeitige Stand der Umsetzung ist, erfahren Sie in unserem aktuellen Newsletter zum EEG. Als Schmankerl gibt es wie gewohnt alle interessanten Neuerungen aus der Rechtsprechung und von der Clearingstelle.

Ansprechpartner: Dr. Martin Altrock/Dr. Dörte Fouquet/Dr. Ursula Prall/Jens Vollprecht

Es werde Licht! Neuigkeiten aus der Welt der Erneuerbaren

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Wann ist eine Anlage eigentlich eine Anlage? Dies ist keine philosophische Denksportaufgabe, die Antwort hat vielmehr ganz praktische Konsequenzen – unter anderem für die EEG-Vergütung. Gerade bei der Stromerzeugung aus Biomasse und Wasserkraft gehen die Meinungen der Oberlandesgerichte und der Clearingstelle EEG aber stark auseinander, wann mehrere Stromerzeugungseinheiten als eine Anlage anzusehen sind. Für PV-Anlagen sind die Fragen, die die Clearingstelle in letzter Zeit beschäftigt hat, schon konkreter: Müssen PV-Anlagen auf freistehenden Gebäuden zur Ermittlung der EEG-Vergütung zusammengefasst werden? Welche Folgen hat die Versetzung von PV-Anlagen? Und was passiert, wenn Module ersetzt werden müssen? Diese und weitere aktuelle Themen rund um das EEG beleuchten wir in unserem Newsletter.

Ansprechpartner: Dr. Martin Altrock/Jens Vollprecht/Andreas Große

PV-Novelle – eine runde Sache?

 

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Lange hat es gedauert, nun ist sie da: die PV-Novelle. Nachdem der Bundesrat den Ball über den Vermittlungsausschuss gespielt hatte, wurde die im Vorfeld viel diskutierte Änderung des EEG am 23.8.2012 im Bundesgesetzblatt verkündet. Was dies im Detail für die Förderung des Solarstroms bedeutet, haben wir für Sie in unserem aktuellen Newsletter zu Fragen der Erneuerbaren Energien aufbereitet. Neben weiteren Neuigkeiten aus der Gesetzgebung – wie der Systemstabilitätsverordnung (SysStabV) – berichten wir auch Spannendes aus der Rechtsprechung, zum Beispiel bezüglich der zentralen Frage des Anlagenbegriffs im EEG. Abgerundet wird die September-Ausgabe unserer BBH-News mit Informationen über aktuelle Veröffentlichungen aus der Clearingstelle EEG.

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PV-Novelle wird weitergereicht – und zwar in den Vermittlungsausschuss

Nun ist es doch geschehen: Der Bundesrat hat heute mit 2/3-Mehrheit die PV-Novelle abgelehnt. Die SPD-geführten und mehrere CDU-regierte Bundesländer (Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen, aber auch Saarland) schicken das viel diskutierte Gesetz in den Vermittlungsausschuss, und zwar mit der „großen Welle“: Die Regelungen sollen grundlegend überarbeitet werden. Damit wird die Empfehlung der Ausschüsse für Umwelt und für Wirtschaft vom 26.4.2012 aufgegriffen (wir berichteten), was bis zuletzt nicht sicher war.

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EEG-Novelle stößt auf Widerstand der Länder

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Die so genannte Photovoltaik-Novelle ist in aller Munde. Am 29.3.2012 hat sie der Bundestag in 2. und 3. Lesung beschlossen (wir berichteten); der Markt reagierte auf sie als feststehende Tatsache. Der Bundesrat könnte die Sache allerdings ganz anders sehen. Sein Umwelt- und auch sein Wirtschaftsausschuss empfahlen ihm am 26.4.2012, den Vermittlungsausschuss einzuberufen mit dem Ziel, das Gesetz grundlegend zu überarbeiten. Die Entscheidung über diese Empfehlung fällt am 11.5.2012.

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