Marktstammdatenregister: was vor dem Start zu beachten ist

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Auf Netzbetreiber (auch Betreiber geschlossener Verteilernetze) kommt – Zitat Bundesnetzagentur (BNetzA) – „etwas Großes“ zu. Ab dem 1.7.2017 wird bei der Behörde das neue Marktstammdatenregister (MaStR) vollständig in Betrieb genommen, wenn die dazugehörige Verordnung der Bundesregierung in Kraft tritt (wir berichteten). Bereits zuvor (ab Mai 2017) müssen sich alle Netzbetreiber registrieren.

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Nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Das 1. Änderungsgesetz zum EEG 2017

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017), beschlossen im Juli 2016, ist noch kein halbes Jahr in trockenen Tüchern, da wird schon die erste Änderung fällig (wir berichteten). Kurz vor Weihnachten – und damit noch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zum 1.1.2017 – wurde ein 1. Änderungsgesetz beschlossen, das ebenfalls ab Neujahr zu beachten ist. Es bringt vor allem überarbeitete Regelungen zur Eigenversorgung, aber auch zahlreiche weitere Änderungen. Die EU-Kommission hat das EEG 2017 mit dem Stand vom Juli 2016 am 20.12.2016 durchgewunken und keinen Verstoß gegen EU-Beihilfevorschriften gesehen. Für das 1. Änderungsgesetz liegt eine solche Äußerung noch nicht vor.

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BMWi veröffentlicht Verordnungsentwurf zu Marktstammdatenregister

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Am 1.5.2017 soll das neue amtliche Register für den Strom- und Gasbereich in Betrieb gehen. Die Grundlagen des sog. Marktstammdatenregisters wurden durch das Strommarktgesetz geschaffen. Die Regelungsdetails dazu hat das Bundeswirtschaftsministerium Ende Dezember 2016 in einem Verordnungsentwurf veröffentlicht und den Ländern und Verbänden zur Anhörung übermittelt.

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Die Top 25 Maßnahmen zur Bürokratievermeidung

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Auflagen erfüllen, Genehmigungen beantragen, Meldungen vornehmen, Anträge stellen, Erklärungen abgeben, Nachweise einreichen – deutsche Unternehmen ersticken mittlerweile fast an ihren bürokratischen Pflichten. Und dabei strapaziert Bürokratie nicht nur die Nerven, sie geht vor allem ins Geld.  Obwohl in den letzten Jahren die Bürokratiekosten für Unternehmen bereits um 12 Mrd. Euro reduziert werden konnten,  müssen Firmen allein, um Informations- und Meldepflichten zu erfüllen, immer noch fast  40 Mrd. Euro im Jahr berappen. Und das dürfte noch zurückhaltend geschätzt sein. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer beispielsweise hält die wahren Kosten für fünfmal so hoch.

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Bundesnetzagentur stellt Marktstammdatenregister zur Diskussion

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Die Vielzahl an Meldepflichten, unter denen die Energiewirtschaft ächzt, könnte schon bald gebündelt werden. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) plant ein umfassendes behördliches Register des Strom- und Gasmarktes, das von den Marktakteuren genutzt werden kann. Ende Oktober hat die BNetzA ein Diskussionsdokument auf ihrer Internetseite veröffentlicht und an zahlreiche Marktakteure, z. B. Netzbetreiber und Energielieferanten, versandt.

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emir-Pflichten für CO2-Termingeschäfte schon ab Sommer 2014?

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Die EMIR-Meldungen laufen seit Februar 2014 (wir berichteten), aber auch ansonsten halten uns EMIR & Co. immer noch auf Trab (wir berichteten). Nun sieht es sogar so aus als ob die EMIR-Pflichten schneller als erwartet auch den CO2-Zertifikateterminmarkt erreichen.

Aber von Anfang an: Bekanntlich ist die EMIR (European Market Infrastructure Regulation – Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) seit August 2012 in Kraft. Die hieraus resultierenden Meldepflichten gelten seit dem 12.2.2014 und die Risikominderungstechniken bereits seit 2013.

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MiFID, EMIR, REMIT: Jetzt wird es ernst

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Im Energiehandel gibt es auch so schon selten Anlass zur Entspannung. Im Augenblick sorgt die Politik für zusätzliche Unruhe: Im Streit um die Finanzmarktrichtlinie MiFID steht endlich ein Kompromiss. Die EMIR-Meldungen haben begonnen (wir berichteten). Und das REMIT-Sanktionensystem ist einschneidender als viele wissen. Diese und weitere Themen beleuchtet unser aktueller Newsletter zum Energiehandel, zu beziehen hier.

Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

EMIR tritt in Kraft: Tu’ was … aber was, sagen wir Dir erst später!

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Sie laufen unter sonderbaren Akronymen, und sie werden immer mehr: Neben MiFID/MiFIR, REMIT & Co. (wir berichteten) trat gestern nun die sog. EMIR (European Market Infrastructure Regulation – im Deutschen offiziell die Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) in Kraft. Sie betrifft den außerbörslichen Handel mit Finanzderivaten wie Optionen, Swaps oder Termingeschäften. Die EMIR wird also im OTC-Derivatemarkt für einige Änderungen sorgen. Welche genau, ist noch unklar, aber so viel lässt sich jetzt schon sagen: Eigentliches „Angriffsobjekt“ sind zwar in erster Linie Banken, Finanzdienstleister und Versicherungen. Die Energieversorgungsunternehmen bleiben aber auch nicht ganz verschont.

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