TagMess- und Eichgesetz

Neues vom Einhorn: Anpassung der Novellierung im Mess- und Eichrecht

Zu Beginn des Jahres haben wir über das „Einhorn unter den Rechtsänderungen“ berichtet – die anstehende Novellierung des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV). Kern ist die Ergänzung der MessEV um einen Ausnahmetatbestand, der die (seit langem praktizierte) Verrechnung von Messwerten im Rahmen energiewirtschaftlicher Prozesse auf rechtssichere Füße stellen soll...

Verrechnungszähler zum Blumengießen: Von den Grenzen des neuen Mess- und Eichrechts

Seit dem Jahreswechsel gilt bekanntlich ein neues Mess- und Eichrecht (wir berichteten). Das sieht vor, dass Verwender von Messwerten sich von denjenigen, die das Messgerät einsetzen, bescheinigen lassen müssen, dass diese ihre Verpflichtungen erfüllen (§ 33 Abs. 2 MessEG). Doch wie sieht es in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung aus? Gilt diese Pflicht auch für die so genannten...

Neues Mess- und Eichrecht zum 1.1.2015: Neue Anforderungen an das Verwenden von Messwerten

Seit dem 1.1.2015 gilt in Deutschland ein neu gestaltetes Mess- und Eichrecht. Das neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) und die Mess- und Eichverordnung (MessEV) haben das bisher geltende Eichrecht – insbesondere Eichgesetz (EichG) und Eichordnung (EichO) – abgelöst. Zeitnah (wohl zum 1.3.2015) wird auch die Mess- und Eichgebührenverordnung in Kraft treten. Am 18.12.2014 hat der Bundesrat die...

KWK, Contracting, Energieeffizienz: Die wichtigsten Neuerungen auf einen Klick

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist zuständig für die Zulassung von KWK-Anlagen. Deshalb lohnt es sich, hier die neuesten Entwicklungen zu verfolgen: Zum einen gibt es überarbeitete Versionen verschiedener BAFA-Merkblätter, zum anderen hat die Behörde ihre Verwaltungspraxis – Stichwort Verdrängungsbegriff – konkretisiert. Dies bereiten wir in unserem aktuellen Newsletter...

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Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

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