MaKo 2020: Was kommt? Was bleibt? Was tun?

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Ende letzten Jahres hat die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BNetzA) verkündet, wie die elektronische Marktkommunikation im Stromsektor an die Erfordernisse des Messstellebetriebsgesetzes (MaKo 2020) angepasst werden soll. Was enthält diese Festlegung? Was ändert sich? Und was gibt es für Rechtsschutzmöglichkeiten?

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Wenn der Roll-out nicht rollt: Der Digitalisierung fehlen die intelligenten Messsysteme

Dr. Jost Eder / Dr. Andreas Lied

Es gibt wenige Bereiche in der Energiewirtschaft, in denen Theorie und Praxis ähnlich weit auseinanderklaffen wie bei der Digitalisierung. Über Smart Meter und Smart Grid redet man in der Energiepolitik bereits seit fast 10 Jahren. Spätestens seit Inkrafttreten des programmatischen Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende 2016 mit seinem Herzstück dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) gehört die Digitalisierung zu den wichtigsten Branchenthemen. Zu Recht: Die Digitalisierung verändert die Energiewirtschaft grundlegend und wirkt sich auf unterschiedlichste Geschäftsfelder aus. Im Bereich des Messwesens muss man hinzufügen: theoretisch. Denn der Roll-out der intelligenten Messgeräte kommt einfach nicht ins Rollen. Woran das liegt, erläutern Dr. Andreas Lied (BBHC) und Dr. Jost Eder (BBH).

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Energiepolitischer Newsletter April 2018: Einblick, Rückblick, Ausblick – Energiepolitik in Zeiten der GroKo

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„Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten.“ Dieser Aphorismus passt auf viele Lebenssituationen, ganz besonders treffend beschreibt er die Ereignisse in der Energiepolitik. In unserem aktuellen Newsletter setzen wir deshalb am Koalitionsvertrag 2013 an; wir fragen uns, welche politischen Vorhaben sich überhaupt durchsetzen konnten und mit welchen Altlasten die GroKo in die 19. Legislaturperiode geht. Natürlich berichten wir auch, welche neuen Zielsetzungen der Koalitionsvertrag 2018 beinhaltet, und über das aktuelle europäische energie- und klimapolitische Setting.

Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Dr. Tigran Heymann

Stadtwerke steigen in das Geschäft der Heizkostenabrechnung ein

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Wer weiterhin und auch zukünftig am Energiemarkt partizipieren will, muss sich bewegen. Wie unter anderem die Studie zur Digitalisierung der Energiewirtschaft gezeigt hat, stehen Energieversorger vor der unternehmerischen Herausforderung, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln, um sinkende Margen im Kerngeschäft zu kompensieren. Verschiedenste Geschäftsmodelle werden aktuell in der Branche diskutiert. Viele davon werden schnell wieder verworfen: zu hohe Kosten, zu hoher Aufwand, zu wenig Ertrag oder einfach noch nicht bereit für den Markt. Warum also nicht Geschäftsmodelle entwickeln, die zwar für Stadtwerke Neuland sind, sich aber auf dem Markt längst bewährt haben? Besonders naheliegend für Stadtwerke: die Heizkostenabrechnung.

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Auslegungsgrundsätze der Regulierungsbehörden zur Entflechtung nach dem MsbG

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Am 14.7.2017 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ein Papier mit Grundsätzen veröffentlicht, nach denen die Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder die Regeln zu entflechtungsrechtlichen Fragen im Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) auslegen. Wie die BNetzA auf ihrer Webseite erklärt, geht es dabei vor allem um das Verhältnis des Messstellenbetriebs – insbesondere des Betriebs moderner Messeinrichtungen und intelligenter Messsysteme (mME, iMS) – zum Netzbetrieb.

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News! News! News!

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Was ist grün und hat ein neues System im Gepäck? Na? Richtig: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) ist seit dem 1.1.2017 in Kraft und führt wettbewerbliche Verfahren für die Förderhöhe von Windkraft, Photovoltaik und Biomasse ein. Die erste Änderung hat die Novellierung bereits am 22.12.2016 erfahren – als das EEG 2017 noch nicht einmal in Kraft war. Und als ob es im Recht der Erneuerbaren Energien nicht rasant genug zugehen würde, gibt es auch noch allerhand Bezüge zum Messstellenbetriebsgesetz (MsbG), das die Energiewende digitalisieren soll. Schließlich sind parallel zur Gesetzgebung einige wichtige Gerichtsverfahren zum Abschluss gekommen, die für die EE-Branche interessant sind. Hechel, hechel, Sie merken selbst: Es ist mal wieder Zeit für einen Newsletter.

Ansprechpartner: Dr. Martin Altrock/Dr. Dörte Fouquet/Jens Vollprecht/Dr. Ursula Prall

Neues für die Gaswirtschaft

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Immer wenn sich Dinge verändern, wird man daran erinnert, dass der Mensch durch und durch ein Gewohnheitstier ist. Oder wie lange haben Sie gebraucht, um mit der Zeitumstellung zurecht zu kommen? Ganz so punktuell wird die Marktraumumstellung Gas jedenfalls nicht sein: Einige Jahre wird es noch dauern, bis alle Geräte von L- auf H-Gas umgestellt sind. Keine leichte Aufgabe für die verantwortlichen Netzbetreiber. Neue Anforderungen folgen auch durch das Marktstammdatenregister und die Weiterentwicklung der Kooperationsvereinbarung. Aber vielleicht schauen Sie einfach mal selbst? Unser aktueller Newsletter gibt einen guten Überblick, mit welchen Veränderungen Sie sich anfreunden müssen.

Ansprechpartner: Dr. Olaf Däuper/Dr. Erik Ahnis

Energiemesswesen: Bestandsschutz nach § 19 Abs. 5 MsbG für nicht zertifizierte Messsysteme

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Das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) regelt nicht nur den Rollout intelligenter Messsysteme, sondern auch den Bestandsschutz nach § 19 Abs. 5 MsbG. Diese Vorschrift gibt grundzuständigen (und wettbewerblichen) Messstellenbetreibern die Möglichkeit, auch zukünftig Messsysteme einzubauen, die nicht nach dem MsbG zertifiziert sind, und diese bis zu acht Jahre ab Einbau zu nutzen. Messsysteme sind alle in ein Kommunikationsnetz eingebundenen Messeinrichtungen (auch RLM, EDL-40-Zähler).

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Energiepolitik: Was bisher geschah

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Bevor wir uns vollends in das Jahr 2017 stürzen, würden wir gerne das alte Jahr noch einmal angemessen würdigen. In der Energiepolitik ist vieles nur vorläufig. Und doch wird man 2016 als eines der Jahre in Erinnerung behalten, in dem eine Reihe wichtiger Weichen gestellt wurden. Geregelt wurden z.B. die Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung, Details zur Digitalisierung der Energiewirtschaft und die Fördermodalitäten für Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung. Lassen Sie uns das alles noch mal durchgehen… In der jüngsten Ausgabe unseres Newsletter Energiepolitik haben wir die wichtigsten Ereignisse zusammengefasst.

Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Prof. Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Dr. Tigran Heymann

„Der Übergang in das Zeitalter der Digitalisierung wird sich auf alle Bereiche eines EVUs disruptiv auswirken“ – ein Interview mit Dr. Andreas Lied

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Während „Energiewende“ viele Jahre lang der zentrale Begriff in Fachdiskussionen war, ist das neue Trendwort längst „Digitalisierung“. Beiden Begriffen wohnt das Potential inne, traditionelle Systeme umzukrempeln, oder drastischer formuliert: einschneidend zu wirken. Während die Folgen durch die Energiewende für die Branche aber nun mittlerweile einigermaßen vorhersagbar und kalkulierbar sind, ist bei der Digitalisierung noch alles sehr vage und fremd. Wir haben uns deshalb – und anlässlich des 6. Geburtstags der Becker Büttner Held Consulting AG – mit dem Vorstand der Becker Büttner Held Consulting AG (BBHC) Dr. Andreas Lied unterhalten, welchen Herausforderungen sich die Branche in Zukunft stellen muss. Die BBHC wurde 2010 als Tochter von BBH gegründet, die die Rechtsberatung von BBH ergänzt.

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