Compliance: Schaut auf die MaComp.

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Nein, hinter dem Akronym MaComp verbirgt sich kein neues Apple-Produkt. Dafür muss man sich noch bis September gedulden. Ähnlich lang ersehnt waren aber, jedenfalls im Finanzsektor, die neuen Compliance-Anforderungen für Wertpapierdienstleister, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor kurzem veröffentlicht hat. Diese Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 63 ff. WpHG (vormals §§ 31 ff. WpHG) richten sich zwar in ihren einzelnen Modulen ausdrücklich an Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute – die Herausforderung „Compliance“ geht jedes Unternehmen an (nicht zuletzt wegen der auf alle Unternehmen anwendbaren Sanktionsnormen §§ 30, 130 OWiG). Dabei handelt es sich bei den Richtlinien nicht einmal um eine Verordnung, geschweige denn um ein Gesetz. Als bloße Verwaltungsvorschriften der Finanzdienstleistungsaufsicht sind sie vielmehr eine Art „Best-Practice“-Zusammenstellung, die in ihrer Wirkung – auch außerhalb der Bankenaufsicht – keinesfalls unterschätzt werden sollte. Schließlich dienen die Aussagen der MaComp nicht nur der BaFin, sondern generell Behörden und Gerichten als Bewertungsmaßstab zur Beurteilung von compliancerelevanten Sachverhalten.

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Born to be complicated – Änderungen im Finanzmarktrecht

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Als Start einer unregelmäßigen Blogreihe „Born to be complicated – Änderungen im Finanzmarktrecht“ wollen wir gleich mit einer Preisfrage beginnen: Was haben Aktien, Vermögensanlagen, Schuldtitel wohl mit Emissionsrechten gemeinsam?

A: Gar nichts.

B: Sie alle sind übertragbar und können an Börsen gehandelt werden.

C: Es handelt sich bei allen um Finanzinstrumente.

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2015 – ein energiepolitisches Schlüsseljahr

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Was für ein Jahr! Zwei Wochen ist es her, dass das Jahr 2015 zu Ende gegangen ist. Mit wachsender Distanz wird klar, was für ein Schlüsseljahr für unsere klima- und energiepolitische Zukunft dieses Jahr gewesen ist. Das Klimaabkommen von Paris war nur die sichtbarste einer ganzen Reihe von Weichenstellungen, die die Energiewirtschaft und -politik auf Jahrzehnte hinaus prägen werden. In der jüngsten Ausgabe unseres Newsletter Energiepolitik haben wir die wichtigsten Ereignisse zusammengefasst, mitsamt einem Ausblick auf das nicht minder spannende Jahr 2016.

Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Dr. Tigran Heymann

Das Thema MiFID II überrascht immer wieder: Nun steht die Idee im Raum, die Umsetzung um ein Jahr – also bis Anfang 2018 – herauszuschieben

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Da sage noch einer, im Europäischen Parlament geht es immer langweilig zu. Vor wenigen Tagen erklärt dort ein hochrangiger Vertreter der Kommission, dass aus ihrer Sicht die Einführung der MiFID II um ein Jahr zu verschieben sei. Bei der MiFID II handelt es sich um die Novelle der Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive), durch die nicht nur auf die Finanzkrise der letzten Jahre reagiert werden soll, sondern auch in Bezug auf den Warenderivatemarkt richtungweisend sein wird.

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Was ist los im Energiehandel?

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Die Ver­ord­nung für Inte­gri­tät und Trans­pa­renz im Ener­gie­markt (REMIT) stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Regulierungswelle dar, die die Energie- und Finanzbranche seit einigen Jahren durchschüttelt. Fix sind nun auch Meldepflichten (wir berichteten), die daraus folgen: Anfang des Jahres ist die zugehörige Durchführungsverordnung in Kraft getreten. Darum und natürlich auch um die überarbeitete Finanzmarktrichtlinie MiFID II geht es in unserem aktuellen BBH-Newsletter zum Energiehandel.

Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau

 

 

Wie war das nochmal? 2014 im Schnelldurchlauf

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Ein bekannter Aphorismus lautet: Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen. Das gilt natürlich auch für die Energiepolitik. Da 2014 ein sehr turbulentes Jahr gewesen ist, haben wir die wichtigsten energiepolitischen Entscheidungen und Ereignisse noch mal in einen Newsletter verpackt. Mit einem kleinen Ausblick natürlich …

Ihr DerEnergieblog.de!

PS: Wer wissen möchte, wie es konkret im Energiehandel 2015 weitergeht, für den ist das hier vielleicht interessant.

Können Sie es schon hören? Ho ho ho….

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Das hört sich doch schon verdächtig nach Weihnachtsmann an. Aber warum eigentlich? Dazu gibt es mehrere Theorien. Die (für uns) überzeugendste ist die, dass „ho ho ho“ ein umgangssprachlicher Ausdruck im Finnischen ist und so viel heißt wie „hü hü hü“. Damit sind die Rentiere gemeint, die damit zu schnellerem Laufen motiviert werden sollen. Im Rheinland soll der Weihnachtsmann auch schon beobachtet worden ein, wie er sich zu dem Spruch „Jefft Jass!“ hinreißen ließen und im süddeutschen Raum soll häufig ein „auffi, s`pressiert“ zu vernehmen sein. Seinen Zweck scheint es jedenfalls zu erfüllen – unsere Geschenke kommen Jahr für Jahr immer pünktlich an. Weiterlesen

REMIT, MiFID, EMIR & Co.: allmählich wird es ernst

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Der Sommer ist vorbei, die ersten Herbstvorboten haben sich eingestellt … und auch bei der Energie- und Finanzmarktregulierung wird das Wetter stürmisch: Die verschiedenen Regulierungsinstrumente treten nach und nach in Kraft und entfalten ihre Wirkungen.

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MiFID II noch vor den Sommerferien in Kraft getreten

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Lang hat es gedauert, mit vielem Hin und Her und immer neuen Versionen seitens der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates. Doch jetzt ist die Novellierung der Finanzmarktrichtlinie, nach ihrer englischen Bezeichnung „Markets in Financial Instruments Directive“ – MiFID II genannt, fertig: Am 12.6.2014 ist sie im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden und am 3.7.2014 – also 20 Tage nach Veröffentlichung – in Kraft getreten.

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Die Parlamentarier verabschieden sich in die Sommerpause – wohlverdient?!

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„Aus, aus, aus, — aus !! — Das Spiel ist aus! — Deutschland ist Weltmeister …“. Was? Nein. Verzeihung. Da sind doch glatt die Emotionen mit uns durchgegangen. Die WM ist natürlich noch in vollem Gange, und wir fiebern zunächst dem heutigen Spiel unserer Nationalmannschaft – und natürlich dem Finalspiel am 13.7.2014 – entgegen. Was aber „aus“ ist, ist die erste Halbzeit 2014 im parlamentarischen Berlin. Der Bundestag verabschiedet sich in die Sommerpause – noch vor dem Bundesrat übrigens, der Mitte Juli folgt. Und Ende Juli läutet dann schließlich die Bundesregierung das berüchtigte „Sommerloch“ ein. Für uns Grund genug, ein kleines energie- und allgemeinpolitisches Resümee zu ziehen und Ihnen einen Ausblick auf die zweite Halbzeit zu geben.

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