Tag · Monopolkommission
9. Sektorgutachten der Monopolkommission: Mehr Wettbewerb und Qualität auf der Schiene
In ihrem kürzlich veröffentlichten 9. Sektorgutachten Bahn hat die Monopolkommission ausgesprochen, was viele Bahnkunden denken: „Time to GO: endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!“ Allerdings kann die Monopolkommission nur Empfehlungen machen und tut dies auch alle zwei Jahre in ihren Sondergutachten....
Wir stellen vor: Das 8. Sektorgutachten Energie
Die Monopolkommission hat am 1.9.2021 ihr 8. Sektorgutachten Energie „Wettbewerbschancen bei Strombörsen, E-Ladesäulen und Wasserstoff nutzen“ veröffentlicht. Im Vergleich zur letzten Untersuchung der Monopolkommission (wir berichteten) sind neben einigen Dauerbrennern wie der Stromerzeugung und dem Ladesäulenausbau mit dem Wettbewerb der...
Highspeed und IoT: Was bringt die TKG-Novelle 2021?
Der Entwurf zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) sieht eine vollständige Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor. Dabei hat nicht nur die Idee der Abschaffung der Betriebskostenumlage für Breitbandnetze im Mietverhältnis für Konfliktpotential gesorgt.
Alle (zwei) Jahre wieder: das neue Sektorgutachten der Monopolkommission
Seit 2005 untersucht die Monopolkommission im Zwei-Jahres-Rhythmus, wie sich der Wettbewerb in den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Jetzt liegt das 7. Sektorgutachten 2019 mit dem Titel „Wettbewerb mit neuer Energie“ vor....
Die 9. GWB-Novelle ist nun in trockenen Tüchern
Am 9.3.2017 hat der Bundestag das Neunte Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen verabschiedet (Plenarprotokoll 18/221). Der Bundesrat wird voraussichtlich am 31.3.2017 zustimmen. Die Novelle wird mithin wohl noch im April in Kraft treten. Und dafür ist es höchste...
Monopolkommission sieht den Entwurf zum Strommarktgesetz kritisch
Die Monopolkommission begutachtet regelmäßig, wie gut der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten funktioniert und wie er sich absehbar entwickelt. In ihrem jüngsten Gutachten vom 6.10.2015 hat sich die Monopolkommission eingehend mit dem aktuellen Entwurf (wir berichteten) der Bundesregierung...
Kartellrechtliche Entflechtung: Geregelt wird, was eh schon gilt
Es war eines der Lieblingsprojekte von Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle – die Entflechtung von Unternehmen nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Brüderle ist nicht mehr im Amt, sein Nachfolger heißt Philipp Rösler. Und das bleibt auch bei der GWB-Reform nicht ohne...