(Schon wieder) eine Änderung des EEG 2014

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Die letzte große EEG-Novelle (wir berichteten) ist nun schon fast ein Jahr her – aus Sicht des EEG ein langer Zeitraum. Die nächste umfassende Novelle, die im Wesentlichen den Fördermechanismus auf Ausschreibungen umstellen soll, ist für 2016 geplant und wirft bereits ihre Schatten voraus. Das bereits seit langem angekündigte Eckpunktepapier des BMWi dazu soll, so hört man, nun zeitnah veröffentlicht werden. Aber auch zwischen den großen Novellen bleibt der EEG-Gesetzgeber aktiv. So ist am 3.7.2015 das Zweite Änderungsgesetz zum EEG in Kraft getreten. Tatsächlich handelt es sich dabei sogar schon um die dritte Änderung des EEG 2014, nachdem bereits im Juli 2014 – also vor Inkrafttreten des EEG 2014 am 1.8.2014 – erstmals Änderungen am Gesetzestext des EEG 2014 im Rahmen des Gesetzes über den Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr vorgenommen wurden und im Dezember 2014 nochmals Hand an das Gesetz gelegt wurde.

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MPES 2.0: Neue Wechselprozesse und Übergangsbestimmungen für Stromeinspeiser

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) ist bereits seit einiger Zeit in der Welt (wir berichteten). Schwer genug war die Geburt, doch die Nachwehen dauern immer noch an: Das Gesetz hat weitere Rechtsänderungen angestoßen. So hat etwa die Bundesregierung am 28.1.2015 die Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) beschlossen (wir berichteten). Und gleich am nächsten Tag hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die neuen Marktprozesse für Einspeisestellen (Strom) – kurz MPES – festgelegt.

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