KWK, Contracting, Energieeffizienz: Die wichtigsten Neuerungen auf einen Klick

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Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist zuständig für die Zulassung von KWK-Anlagen. Deshalb lohnt es sich, hier die neuesten Entwicklungen zu verfolgen: Zum einen gibt es überarbeitete Versionen verschiedener BAFA-Merkblätter, zum anderen hat die Behörde ihre Verwaltungspraxis – Stichwort Verdrängungsbegriff – konkretisiert. Dies bereiten wir in unserem aktuellen Newsletter KWK, Contracting und Energieeffizienz für Sie auf. Außerdem informieren wir Sie – wie gewohnt – über aktuelle
Rechtsprechung und neue Gesetze und Verordnungen, die für Sie wichtig werden. 

Ansprechpartner: Dr. Martin Riedel/Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel

Windwasserstoff – Die Energiewende nutzt neue Energieträger

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Bisher dreht sich die Diskussion um die Energiewende hauptsächlich darum, wie man regenerativen Strom erzeugt. Daneben aber geraten zunehmend andere Fragen in den Blick – wie transportiert man ihn, wie speichert man ihn, wie ermöglicht man Dezentralität und Flexibilität? Es geht um Netze, Speicher und weitere Flexibilitätsinstrumente, die erforderlich sind, um das steigende Angebot von Strom gerade aus fluktuierenden Energiequellen wie Wind und Sonne auszugleichen. Und Strom ist nur ein Teilaspekt. Auch Kraftstoff und Wärme werfen Fragen auf. Gerade im Kraftstoffbereich wird derzeit hinterfragt, wie nachhaltig Biokraftstoffe wirklich sind und ob sie helfen, die Klimaschutzziele zu erfüllen.

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„Making the internal market work” – wie die Kommission den Binnenmarkt zum Funktionieren bringen will

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Bereits seit den 1990er Jahren hatte die Europäische Union mit verschiedenen Richtlinien die Weichen für die Realisierung eines einheitlichen europäischen Energiebinnenmarkts gestellt. Zuletzt wurde dazu im Jahr 2009 das sogenannte Dritte Binnenmarktpaket Strom und Gas verabschiedet. Neben gas- und stromspezifischen Themen beinhaltet dieses Paket umfangreiche Regelungen zum Verbraucherschutz, zur Entflechtung, zur Versorgungsqualität und Sicherheit sowie zu den Aufgaben nationaler Regulierungsbehörden und der daraufhin neu gegründeten Agentur für die Zusammenarbeit der europäischen Energieregulierungsbehörden (ACER).

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Will die BNetzA jetzt auch in Kraftwerke hineinregulieren?

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) will die Rahmenbedingungen, zu denen Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Kraftwerken eingreifen können, standardisieren. Ein entsprechendes Festlegungsverfahren wurde am 19. April 2011 eröffnet. Die Konsultationsfrist zu den veröffentlichten Eckpunkten lief am 20. Mai ab.

Das Ziel der BNetzA, für mehr Rechtssicherheit bei den Eingriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Kraftwerken sorgen zu wollen, ist nachvollziehbar. Dennoch geben bereits die knapp gefassten Eckpunkte Anlass zur Diskussion. Betroffen sind alle Betreiber von größeren Erzeugungsanlagen, die an Höchst- oder Hochspannungsnetze angeschlossen sind, seien es konventionelle Großkraftwerke, Industriekraftwerke oder größere KWK-Anlagen zur Sicherstellung der kommunalen Wärmeversorgung. Weiterlesen