Mehr für weniger? Das Paradox in der Netzwirtschaft

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Die Frage klingt technisch, ist aber von größter Tragweite: Am 17.1.2018 wird das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf darüber entscheiden, ob die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Höhe des EK-Zinssatzes für die 3. Regulierungsperiode nach oben korrigieren muss. Rund 1.100 Beschwerden sind hier anhängig. Von der Antwort hängt ab, ob sich Deutschland – als ein Land mit einer hochmodernen, innovativen und engagierten Energiewirtschaft – auch das entsprechende Rückgrat dafür leistet: sichere Netze.

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Mit Pauken und Trompeten: Auf ein energiereiches Jahr 2018

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Da ist es also: 2018. Ein neues Jahr, das ist doch mehr als nur den alten Wandkalender gegen einen neuen auszutauschen. Frische, Aufbruchsstimmung, Neuanfang – das sind Begriffe, die wir gemeinhin mit dem Jahreswechsel verbinden. Damit einher geht in der Regel eine gewisse Erwartungshaltung an das neue Jahr. Man nimmt sich vor, öfter (bzw. überhaupt mal) Sport zu treiben, auch mal etwas für sich zu machen, mehr „Quality Time“ mit der Familie zu verbringen oder weniger Anglizismen zu verwenden.

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Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

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Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende Strommarktgesetz erheblich kritisiert (wir berichteten).

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Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

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Es ist das Gesetz der Serie: Kaum hat die neue Staffel der Lieblingsserie angefangen, naht ein paar Folgen später schon wieder das Staffelfinale. Was bleibt, ist ein gefühlt unerträglicher Cliffhanger, der die Wartezeit bis zur nächsten Staffel endlos erscheinen lässt. Monate später: Es geht wieder los. Aber welche Handlungsstränge wurden eigentlich zu Ende erzählt, welche neuen Charaktere tauchten auf und überhaupt: Was ist eigentlich passiert? Damit es Ihnen bei der allseits beliebten Blockbuster-Serie „Energiepolitik“ nach der parlamentarischen Sommerpause nicht ebenso so geht, haben wir für Sie noch einmal die wichtigsten Szenen in unserem Newsletter zusammengefasst. Stay tuned!

Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Dr. Tigran Heymann

EEG-Umlage steigt auf 6,88 Ct/kWh

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Die EEG-Umlage wird im nächsten Jahr einen neuen Höchstwert erreichen: 6,88 Cent pro Kilowattstunde, 8 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies haben die Übertragungsnetzbetreiber am 14.10.2016 bekanntgegeben. Für einen Single-Haushalt steigt die monatliche Mehrbelastung um etwas mehr als einen Euro; für eine 4-köpfige Familie schlägt die Erhöhung mit ungefähr 2,60 Euro im Monat zu Buche.

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Zu viel oder zu wenig? Im Gespräch mit dem Regulierungsexperten Rudolf Böck über die Eigenkapitalzinssätze in der 3. Regulierungsperiode

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Bis zur nächsten Regulierungsperiode für Gas (2018) und Strom (2019) ist es zwar noch ein Weilchen hin, dennoch wird schon seit längerem kontrovers darüber diskutiert, welche Eigenkapitalzinssätze notwendig sind, damit Netzbetreiber in Ausbau und Modernisierung ihrer Netzinfrastruktur weiter investieren können. Anfang 2015 gab es die ersten Meldungen, die Bundesnetzagentur (BNetzA) plane in der 3. Regulierungsperiode die Eigenkapitalzinssätze zu senken. Diese Gerüchte haben sich zwischenzeitlich bewahrheitet: Für Neuanlagen will die Regulierungsbehörde den Netzbetreibern statt bisher 9,05 Prozent nur noch 6,91 Prozent Eigenkapitalverzinsung zugestehen. Für Altanlagen sieht der aktuelle Beschluss (Gas/Strom) eine Senkung der Eigenkapitalverzinsung von 7,14 Prozent auf 5,12 Prozent vor.

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Ein Deutschland, zwei Stromzonen?

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Deutschland wieder geteilt? In der Tat, wenngleich die kürzlich durch die Medien geisternden Meldungen keine neue Mauer meinten, sondern eine Teilung in zwei Strompreiszonen. Bei der Berichterstattung konnte bisweilen der Eindruck entstehen, dass die Europäische Kommission die einheitliche deutsche Preiszone als Sanktion für zu langsamen Netzausbau „zerschlagen“ wolle. Diese Vereinfachung greift allerdings ein bisschen zu kurz. Wir haben deshalb mal genauer hingesehen, was es mit diesem Vorgang auf sich hat.

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Er ist da – der Kabinettsbeschluss für das EEG 2016

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Noch im Februar plante die Bundesregierung, den Entwurf für das EEG 2016 (BT-Drs. 310/16) im März oder spätestens im April zu beschließen. Doch erstens kommt es bekanntlich anders, und zweitens, als man denkt.

Es kommt anders …

Die ersten Entwurfsfassungen für die EEG-Novelle waren – vielleicht etwas unerwartet – doch stärkerem Gegenwind ausgesetzt. Insbesondere die Widerstände aus den Bundesländern mussten nicht nur in einer, sondern in mehreren Verhandlungsrunden mit Kanzlerin, Minister und den Ministerpräsidenten überwunden werden. Zumindest dies ist vorerst geschafft. Und nun konnte die Bundesregierung am 8.6.2016 ihren mit den Bundesländern festgezurrten Entwurf für das EEG 2016 verabschieden.

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Strommarktgesetz steht auf der Zielgeraden des parlamentarischen Verfahrens

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Das Strommarktgesetz (wir berichteten) ist auf die Zielgerade des parlamentarischen Verfahrens eingebogen. Nach der Stellungnahme des Bundesrates und der Gegenäußerung der Bundesregierung (wir berichteten) stand Mitte März die Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages an. Derzeit scheint sich die finale Verabschiedung des Gesetzespakets zwar zu verzögern. Doch die wesentlichen Weichenstellungen des Gesetzes sind bereits klar.

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Nun offiziell –BMWi startet die Anhörung zum EEG 2016

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Die E-Mail des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) vom 14.4.2016, 23.52 Uhr, ist überschrieben mit „Wichtig – eilt!“ Beides ist richtig: Viele warten seit längerem angespannt auf die offiziellen Referentenentwürfe für ein Erneuerbares-Energien-Gesetz 2016 (EEG 2016) und für ein Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). Außerdem muss man schnell lesen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zu den 269 Seiten des BMWi läuft bereits am 28.4.2016, 14.00 Uhr, ab.

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