Was uns 2019 alles erwartet

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Frohes Neues! Na, haben Sie den Gedenktag des heiligen Papstes Silvester I. auch entsprechend zelebriert? Ach, Ihnen war gar nicht bewusst, dass der letzte Tag des Jahres dem Schutzpatron der Haustiere gewidmet ist? Macht ja nichts. Der Beginn eines neuen Jahres ist auch ohne religiöse Bezüge ein denkwürdiges Ereignis, das man in der Regel in Gesellschaft von Familie und Freunden ganz emotional begeht.

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Bundesrat billigt Planfeststellungszuweisungsverordnung – Die BNetzA als kompetentere, schnellere und bürgerfreundlichere Planfeststellungsbehörde?

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Die Offshore-Windparks ans Stromnetz anzuschließen ist ein Schlüsselprojekt der Energiewende. Dazu müssen länder- und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen gebaut werden, und das wiederum ist planungsrechtlich äußerst anspruchsvoll. Die Bundesregierung hat daher im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) 2011 das Ziel ausgegeben, anstelle des rechtlichen Flickenteppichs bei den Genehmigungsverfahren der unterschiedlichen Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren ein bundeseinheitliches Planungs- und Genehmigungsverfahren zu installieren. Der letzte Mosaikstein dieses Gesetzgebungsprojekts, die so genannte Planfeststellungszuweisungsverordnung (PlfZV), hat am 7.6.2013 den Bundesrat passiert.

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