OLG Düsseldorf verhandelt Netzentgeltbefreiung für intensive Netznutzer

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Stromverbraucher, die das Netz auf atypische Weise oder besonders intensiv nutzen, können vom regulären Netzentgelt ganz oder teilweise befreit werden (§ 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV-Umlage). Dabei gibt es aber allerhand offene Rechtsfragen – welche, das wurde jetzt in einem Verfahren vor dem OLG Düsseldorf offenbar. Gestern fand die mit großer Spannung erwartete mündliche Verhandlung in zwei Eilverfahren statt. Das Gericht hatte zwar nur über eine Detailfrage zum Umgang mit den entgangenen Erlösen im Jahr 2011 zu entscheiden, hat aber über diese Frage hinaus schon erkennen lassen, wo es die Probleme sieht. Endgültig wird jedoch erst im Hauptsacheverfahren Anfang des nächsten Jahres entschieden.

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